Islamismus
86 Forderungen zum Thema „Islamismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hamburg (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Islamismus in Nordrhein-Westfalen
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 2 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Evaluation des Wegweiser-Programms wird unter anderem mit Blick auf Zugangshürden ausgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Wegweiser-Programm wird auf Grundlage der Evaluation weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen den gewaltbereiten Salafismus wird weiterhin konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Handlungskonzept gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Handlungskonzept gegen gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Salafismusprävention setzt einen Schwerpunkt auf Angebote für Frauen und Mädchen und auf niedrigschwellige Zugänge zu Jugendlichen etwa über Streetwork.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NW 8
Bei Verdacht auf Verstöße gegen die Rechtsordnung werden über das Religiöse hinausgehende Aktivitäten islamischer Vereine und Organisationen beobachtet, kontrolliert und gegebenenfalls eingegrenzt oder verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Staat tritt der Strukturbildung islamistischer Gruppierungen frühzeitig und entschlossen entgegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Moscheen werden bei Bedarf Predigtverbote verhängt und einschlägige Dokumente, Zeichen oder Embleme konfisziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der politische Islam wird mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Moscheevereine mit überwiegend ausländischen Mitgliedern oder Leitern werden bei Verdacht behördlich auf Unterstützung von Gewalt geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Solche Moscheevereine werden gegebenenfalls verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Radikale Imame mit deutscher Staatsangehörigkeit, die Hass predigen, werden mit aller Härte rechtlich belangt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beim Landesamt für Verfassungsschutz wird ein Referat zur Radikalisierungsprävention bei muslimischen Kindern und Jugendlichen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne NW 2
Die Präventionsarbeit gegen gewaltbereiten Salafismus und Dschihadismus wird gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteuren gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das ganzheitliche Handlungskonzept gegen gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 6
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU NW 2
Extremistische Strukturen sollen durch Vereinsverbote und konsequente Strafverfolgung zerschlagen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Präventionskonzepte sollen gestärkt und ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD NW 2
Präventionsprogramme gegen Jugendkriminalität sowie politischen und religiösen Extremismus werden ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bekämpfung des politischen und religiösen Extremismus wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP NW 2
Rechter, linker und religiöser Extremismus wird in jeder Form bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Prävention und Repression gegen Extremismus werden gezielt verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hamburg | 17 | 1 | 5 | – |
| Bundestag | 14 | 2 | 3 | 3 |
| Berlin | 14 | 0 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | 6 |
| Bremen | 6 | 0 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 4 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 3 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.