Islamismus

86 Forderungen zum Thema „Islamismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hamburg (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

6Forderungen in Bremen
3Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
14.05.2023Bürgerschaftswahl

Islamismus in Bremen

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 3 Parteien. Alle Themen in Bremen

Linke 3

Angebote zur Deradikalisierung und Prävention im Bereich Islamismus werden verstetigt und erweitert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der legalistische Islamismus der AKP und ihrer Verbände wird abgelehnt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Dem legalistischen Islamismus der AKP wird im Land Bremen der Nährboden entzogen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

FDP 2

Projekte gegen islamistische Radikalisierung und für Ausstiegsperspektiven werden unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Moscheegemeinden, die Terrorismus unterstützen, erhalten keine öffentlichen Fördergelder.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

BIW 1

Islamistische und salafistische Bestrebungen werden mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 4

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1

Extremismus in allen Formen wird konsequent und mit Härte begegnet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung disziplinar- und beamtenrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung der Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt

CDU 2

Jede Art von Extremismus, ob politisch links, rechts oder islamistisch, wird bekämpft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Mitgliedern der links- und rechtsextremen sowie der islamistischen Szene werden über Aussteigerprogramme Wege zurück in die Mitte der Gesellschaft angeboten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 1

Die Prävention gegen Radikalisierung und Extremismus wird gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Änderung des Bremischen Verfassungsschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Hamburg	17	1	5	–
Bundestag	14	2	3	3
Berlin	14	0	3	3
Nordrhein-Westfalen	10	0	2	6
Bremen	6	0	3	–
Baden-Württemberg	4	0	2	–
Bayern	3	0	1	1
Hessen	3	0	2	–
Schleswig-Holstein	3	0	1	2
Niedersachsen	2	0	1	–
Rheinland-Pfalz	2	0	1	–
Sachsen	2	0	2	1
Sachsen-Anhalt	2	0	1	–
Thüringen	2	0	2	–
Brandenburg	1	0	1	–
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.