Datennutzung

175 Forderungen zum Thema „Datennutzung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

4Forderungen in Hamburg
3Parteien mit Forderungen
2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
02.03.2025Bürgerschaftswahl

Datennutzung in Hamburg

4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2

Die Gesundheitsversorgung wird digital stärker vernetzt. 71 von 121 Sitzen

SPD

Die Digitalisierungsprojekte im Gesundheitswesen rund um die Telematikinfrastruktur werden ausgebaut.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Hamburg ist Modellregion für die Telematikinfrastruktur, die medizinische Daten sicher, schnell und digital transportiert und auf diese Weise für mehr Effizienz sorgt. Die Digitalisierungsprojekte werden wir ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

CDU

Die Gesundheitsversorgung wird digital stärker vernetzt.
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Wortlaut im Programm
Wir gestalten die Rahmenbedingungen so, dass eine am Menschen orientierte Gesundheitsversorgung administrativ deutlich entlastet und digitaler vernetzt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI

Daten sollen nur noch einmal erhoben werden müssen. 70 von 121 Sitzen

SPD

Daten sollen nur noch einmal erhoben werden müssen.
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Wortlaut im Programm
Daten müssen nur noch einmal erhoben werden, dann laufen die Daten und nicht die Bürger*innen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

Grüne

Nach dem Once-Only-Prinzip sollen Unternehmen der Verwaltung bereits vorliegende Angaben mit ihrem Einverständnis nicht erneut machen müssen.
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Wortlaut im Programm
Bei Angaben, die der Verwaltung bereits rechtmäßig vorliegen, soll die immer wieder erneute Angabe dieser Informationen durch das Unternehmen entbehrlich werden, sofern es sich damit einverstanden erklärt hat (sogenanntes Once-Only-Prinzip). Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für Informationsanforderungen der Verwaltung soll das Once-Only-Prinzip gelten.
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Wortlaut im Programm
7. Once-Only-Prinzip für Informationsanforderung der Verwaltung Sinnlose Bürokratie verschwendet Kraft und Geld von Bürger*innen und Unternehmen, aber auch in der Verwaltung. Im digitalen Zeitalter sollte niemand wieder und wieder dieselben Informationen ausfüllen müssen. Wir investieren in die Technologie, die Formularberge einspart. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

SPDGrüneKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Öffentliche Daten werden in der Urban Data Platform frei zur Verfügung gestellt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Vorhaben der Digitalstrategie zu Datenmanagement und Daten-Governance werden als gesamtstädtische Datenstrategie umgesetzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Auf- und Ausbau des Urbanen Digitalen Zwillings wird vorangetrieben.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten soll etabliert werden, der die Chancen von Datennutzung und KI ausschöpft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Auf- und Ausbau der Urban Data Platform Hamburg und der Urbanen Digitalen Zwillinge wird vorangetrieben.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Planungsaufgaben sollen die Simulationsfähigkeiten der digitalen Zwillinge verbessert werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SPD 2

Daten sollen nur noch einmal erhoben werden müssen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Öffentliche Daten werden über die Urban Data Platform frei zur Verfügung gestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

CDU 1

Die Gesundheitsversorgung wird digital stärker vernetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 1

Für den sicheren Austausch von Forschungsdaten, etwa im Bereich der Medizindaten, werden landesgesetzliche Regelungen geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Linke 1

Die Verkehrsmodellierung der Stadt wird öffentlich nutzbar gemacht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Hessen	28	2	4	12
Schleswig-Holstein	25	2	4	23
Berlin	21	1	4	6
Bremen	16	0	3	1
Bundestag	15	1	3	18
Baden-Württemberg	12	0	3	7
Sachsen	11	0	4	3
Niedersachsen	8	0	3	2
Saarland	7	3	2	–
Nordrhein-Westfalen	6	0	3	9
Mecklenburg-Vorpommern	5	0	2	1
Rheinland-Pfalz	5	0	2	2
Thüringen	5	0	2	1
Bayern	4	0	1	2
Hamburg	4	2	3	6
Sachsen-Anhalt	2	0	1	11
Brandenburg	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.