Datennutzung
175 Forderungen zum Thema „Datennutzung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Datennutzung in Niedersachsen
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Eine Open-Data-Kultur mit öffentlich verfügbaren Daten des öffentlichen Sektors wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Schutz und Eigennutzung der Daten von Landwirten erhalten einen höheren Stellenwert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU NI 4
Nicht personenbezogene Daten der öffentlichen Hand werden im Rahmen des Datenschutzes für Dritte aufbereitet und für Forschung und Innovation zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Datennutzung gehören Datenstandardisierung, Auffindbarkeit, transparente Nutzungsbedingungen mit Datenlizenzen und Datentreuhänder-Modelle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zwischen Bürgern und Staat sowie zwischen Behörden wird ein schneller und sicherer Datenaustausch benötigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hoheit über Daten und Programme bleibt bei der jeweils verantwortlichen Stelle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne NI 3
Eine Open-Data-Kultur mit öffentlich verfügbaren Daten des öffentlichen Sektors wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Alle Mobilitätsdienstleister im Land stellen ihre Daten vollständig, interoperabel, barrierefrei und kostenfrei zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Öffentliche Daten werden grundsätzlich über digitale Schnittstellen für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 66 % Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung und zur Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD NI 1
Das Teilen von Daten auch aus der Privatwirtschaft wird vorangetrieben und nach dem Open-Data-Prinzip gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 2 | 4 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 25 | 2 | 4 | 23 |
| Berlin | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Bremen | 16 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 15 | 1 | 3 | 18 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 7 |
| Sachsen | 11 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 7 | 3 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 9 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 4 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 4 | 2 | 3 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | 11 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.