Datennutzung
175 Forderungen zum Thema „Datennutzung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Landtagswahl
Datennutzung in Mecklenburg-Vorpommern
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 2 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern
SPDLinkeKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Geprüft wird, wie möglichst viele nicht personenbezogene Daten staatlicher Stellen unter Wahrung des Datenschutzes als Open Data öffentlich zugänglich gemacht werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
SPD 4
Daten sollen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bei klarer Datensouveränität der Menschen entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Daten gehören den Bürgerinnen und Bürgern, nicht dem Staat.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Online-Angebote folgen dem Once-Only-Prinzip, sodass Daten nur einmal erfasst und behördenübergreifend genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine landesweite Datenstrategie mit offenen Schnittstellen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Die Weiterverarbeitung nicht personenbezogener Daten zu gemeinnützigen Zwecken wird rechtssicher ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 2 | 4 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 25 | 2 | 4 | 23 |
| Berlin | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Bremen | 16 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 15 | 1 | 3 | 18 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 7 |
| Sachsen | 11 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 7 | 3 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 9 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 4 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 4 | 2 | 3 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | 11 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.