Datennutzung
175 Forderungen zum Thema „Datennutzung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 21Forderungen in Berlin
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Datennutzung in Berlin
21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 4 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Städtische Daten werden so weit wie möglich zugänglich gemacht. 79 von 153 Sitzen
CDU
Städtische Daten werden so weit wie möglich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auf Basis eines Open-Data-Angebots neue digitale Angebote für die Akteure der Stadtentwicklung entwickeln und städtische Daten so weit wie möglich zugänglich machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne
Öffentliche Daten werden proaktiv als Open Data bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auf verbindliche Standards für die digitale Barrierefreiheit, den Vorrang von Open Source, digitale Souveränität und die proaktive Bereitstellung öffentlicher Daten (Open Data). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich SPD ähnlich KI
SPD
Nach dem Prinzip Open by default sollen alle nicht sensiblen Verwaltungsdaten grundsätzlich öffentlich sein.
Wortlaut im Programm
Deshalb gilt für Daten das Prinzip „Open by default“. Alle nichtsensiblen Verwaltungsdaten sollen grundsätzlich öffentlich sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Als Zentrum einer Strategie zum gemeinsamen Datenmanagement der gesamten Berliner Verwaltung wird der „Berlin DataHub“ gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der automatisierte Datenaustausch zwischen Behörden und digitale Fallbearbeitung im Sozialbereich werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der automatisierte Datenaustausch zwischen Einrichtungen und Ämtern wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein digitaler Zwilling von Berlin mit einem transparenten Flächenkataster für die Planung von Gewerbe-, Energie-, Sozial- und Wohnflächen wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bestehende Arbeiten zur Nutzbarmachung von Geodaten (Data Hub) werden fortgeführt und in den digitalen Zwilling eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Einrichtung einer gemeinsamen Gesundheitsdatenplattform wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 10
Auf Basis eines Open-Data-Angebots werden neue digitale Angebote für die Akteure der Stadtentwicklung entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Städtische Daten werden so weit wie möglich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der digitale Zwilling der Stadt wird zu einer zentralen Plattform für Bürgerbeteiligung weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Planungsvorhaben sollen künftig dreidimensional visualisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rahmenbedingungen werden so gestaltet, dass klinische Daten unter klaren rechtlichen und datenschutzkonformen Bedingungen besser für Forschung, Ausgründungen und Kooperationen genutzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesundheitsdaten werden als strategische Ressource für Innovationen, neue Geschäftsmodelle und medizinischen Fortschritt erschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Landesebene werden die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klinische Daten unter Wahrung höchster Datenschutzstandards systematisch für Forschung, Innovation und Ausgründungen aller Berliner Krankenhäuser genutzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ziel ist eine vernetzte Infrastruktur, die relevante Gesundheitsdaten sicher und schnell verfügbar macht und so Qualität und Effizienz der Versorgung verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die datenschutzkonforme Sekundärnutzung von Daten aus der Versorgung wird verbessert, um die Gesundheitsversorgung bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und Ressourcen zu nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Transparente Belegungspläne sollen vorhandene Kapazitäten besser nutzbar und Sportangebote leichter zugänglich machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 8
Gesetzlich wird ausgeschlossen, dass bei der Parkraumbewirtschaftung erfasste Scan-Daten für andere Zwecke genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitale Anwendungen werden für Versorgung und Gesundheitsplanung genutzt, wobei der persönliche Datenschutz gewahrt bleibt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Krankenhausinformationssysteme ermöglichen einen versorgungsbezogenen Austausch von Patientendaten zwischen Institutionen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Daten von Bürgerinnen und Bürgern sollen nicht privatisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In den Fachverwaltungen sollen Data Stewards Datenflüsse dokumentieren und als Schnittstelle zu ITDZ und Datenschutzaufsicht wirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Open-Data-Strategie soll zu einer Linked-Open-Data-Strategie weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Pilotprojekte zu maschinenlesbaren Organigramm- und Haushaltsdaten sollen verstetigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Datenschnittstellen, Serverstrukturen und Zugriffsrechte sollen nach dem Vorbild der Mobility Data Specification transparent dokumentiert und politisch kontrollierbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Daten und Lizenzen der Verwaltung liegen in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Öffentliche Daten werden proaktiv als Open Data bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Ein digitaler Zwilling Berlins soll Stadtentwicklung, Umwelt- und Verkehrsplanung mit Simulationen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 28 | 2 | 4 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 25 | 2 | 4 | 23 |
| Berlin | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Bremen | 16 | 0 | 3 | 1 |
| Bundestag | 15 | 1 | 3 | 18 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 3 | 7 |
| Sachsen | 11 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 8 | 0 | 3 | 2 |
| Saarland | 7 | 3 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 0 | 3 | 9 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 4 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 4 | 2 | 3 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | 11 |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.