Behinderung und Teilhabe
719 Forderungen zum Thema „Behinderung und Teilhabe“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (94). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 40Forderungen in Hamburg
- 5Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Behinderung und Teilhabe in Hamburg
40 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 5 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt teilhaben und aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. 96 von 121 Sitzen
SPD
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt teilhaben und aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Nicht nur müssen Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben und am Arbeitsmarkt teilhaben können, es bedarf nach unserer Überzeugung auch einer aktiven Beteiligung an Entscheidungsprozessen und der Möglichkeit, eigene Rechte auch tatsächlich nutzen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise AfD gleiches Thema KI
CDU
Menschen mit Behinderungen nehmen selbstbestimmt und umfassend in allen Lebensbereichen teil.
Wortlaut im Programm
Ziel ist eine selbstbestimmte, umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
Grüne
Entscheidungen sollen nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderungen hinweg getroffen werden.
Wortlaut im Programm
Entscheidungen sollen nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderungen hinweg getroffen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die Lage von Menschen mit Behinderung zu verbessern, wird unterstützt. 81 von 121 Sitzen
SPD
Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln den Hamburger Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiter und bewerten den Erfolg der Umsetzung gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
CDU
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird in allen Politikfeldern umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns intensiv für die Barrierefreiheit und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in allen Politikfeldern ein, insbesondere bei Mobilität, Hochbau, Stadtentwicklung, Arbeit, Bildung, Gesundheit und Kommunikation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
AfD
Das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die Lage von Menschen mit Behinderung zu verbessern, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die UN-Behindertenrechtskonvention will die Lebens- und Entwicklungssituation von Menschen mit Behinderung verbessern. Die AfD unterstützt dieses Ziel nachdrücklich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Städtische Angebote werden digital barrierefrei. 70 von 121 Sitzen
SPD
Städtische Angebote werden digital barrierefrei.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für mehr Chancengerechtigkeit, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit ein. Dies gilt für die Beseitigung baulicher Hindernisse, für Angebote in leichter Sprache und für digitale Barrierefreiheit städtischer Angebote gleichermaßen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne
Die städtischen digitalen Plattformen werden auf Barrierefreiheit überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zudem unsere städtischen digitalen Plattformen auf Barrierefreiheit überprüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Öffentlicher Raum, Nahverkehr, Wohnraum und digitale Angebote sollen barrierefrei sein.
Wortlaut im Programm
Eine inklusive Stadt ist barrierefrei. Dies gilt für den öffentlichen Raum und den öffentlichen Nahverkehr genauso wie für private Bereiche, wie beispielsweise ausreichend barrierefreier Wohnraum, aber auch für digitale Räume, Antragsformulare und Veröffentlichungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand soll konsequent und zügig vorangetrieben werden. 70 von 121 Sitzen
SPD
Öffentliche Einrichtungen werden schrittweise barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Auch die öffentlichen Einrichtungen gestalten wir Schritt für Schritt barrierefrei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Grüne
Der Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand soll konsequent und zügig vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Den im Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz vorgesehenen Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand wollen wir konsequent und zügig vorantreiben und die dafür notwendigen Mittel bereitstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 22
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Mehr Chancengerechtigkeit, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Anspruch, Hamburg zur Inklusionsmetropole zu machen, wird schrittweise in allen Lebensbereichen von den zuständigen Fachbehörden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Politik für Menschen mit Behinderungen wird gemeinsam mit ihnen gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Partizipative Strukturen und die Beteiligung von Landesarbeitsgemeinschaft und Landesbeirat nach dem HmbBGG werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Hamburger Partizipationsfonds für die Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand nach dem HmbBGG wird konsequent vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit der Privatwirtschaft wird eine Initiative für mehr Barrierefreiheit in Handel und Dienstleistungen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Eine mobile Toilette nach den Anforderungen des Projekts Toilette für alle wird für Kultur- und Freizeitveranstaltungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zum Ende der Legislaturperiode wird in jedem Bezirk mindestens eine Toilette für alle realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention wird laufend mit messbaren und überprüfbaren Maßnahmen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Erfolg der Umsetzung des Landesaktionsplans wird gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen bewertet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein möglicher Novellierungsbedarf des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Senatskoordination für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die Schlichtungsstelle werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Wohn- und Betreuungsmitwirkungsverordnung wird für Bewohnerinnen von Einrichtungen für behinderte Menschen die Wahl von Frauenbeauftragten ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden Unterstützungsangebote geschaffen, die auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen zugeschnitten sind und von ihnen mitgestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt teilhaben, aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligt sein und ihre Rechte tatsächlich nutzen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, wie den Teilhabebedarfen gehörloser Menschen durch eine landesgesetzliche Regelung besser entsprochen werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und ihren Familien wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Beratungsangebot der Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen wird bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eltern- und Familienberatungsstellen werden in das Angebot der Verfahrenslotsen eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Spielplätze werden zunehmend mit inklusiven Spielgeräten ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angebote der begleiteten Elternschaft für Eltern mit Lernschwierigkeiten oder geistigen Behinderungen werden bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 18
Eine mobile Möglichkeit wird geschaffen, um auch Menschen mit schwersten Beeinträchtigungen auf größeren Veranstaltungen Toiletten anzubieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gesetzliche Zielvorgabe sorgt dafür, dass alle Spielplätze inklusive Spielgeräte haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beim Ersatz von Spielgeräten und beim Bau neuer Spielplätze wird Inklusion stets berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle neu gebauten Sporthallen werden von vornherein barrierefrei errichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sollen wie in den Werkstätten Frauenbeauftragte eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Projekt zur Ausbildung von Menschen mit Behinderung als Bildungsfachkräfte für die Hamburger Hochschulen soll verstetigt und ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Entscheidungen sollen nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderungen hinweg getroffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die bezirklichen Inklusionsbeiräte soll eine gesetzliche Grundlage für Aufwandsentschädigungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Assistenzleistungen für Mitglieder der bezirklichen Inklusionsbeiräte sollen vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In Wohneinrichtungen sollen Frauenbeauftragte verankert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Inklusionsbüro und die Schlichtungsstelle nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz sollen bedarfsgerecht gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention soll anhand der externen Evaluation weiterentwickelt und die Messbarkeit der Maßnahmen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Öffentlicher Raum, Nahverkehr, Wohnraum und digitale Angebote sollen barrierefrei sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand soll konsequent und zügig vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand sollen die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hamburg soll sich zu einer Inklusionsmetropole entwickeln, in der Inklusion in allen Handlungsfeldern von Politik und Verwaltung mitgedacht wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Eine gesetzliche Grundlage soll Aufwandsentschädigungen für die bezirklichen Inklusionsbeiräte einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Assistenzleistungen für die bezirklichen Inklusionsbeiräte sollen gesetzlich vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 12
Politik für Menschen mit Behinderungen wird mit ihnen gemeinsam gestaltet, mit partizipativen Strukturen und Beteiligung etwa der Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Chancengerechtigkeit, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Bildung des Zentrums für Teilhabe (ZfT) Haushaltsplan 2025/2026 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2026, Einzelplan 1.6 Bezirksamt Wandsbek, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung sowie Einzelplan 4 Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Staatsvertrag der Länder zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Bauliche Hindernisse werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden Angebote in leichter Sprache gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Städtische Angebote werden digital barrierefrei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Öffentliche Einrichtungen werden schrittweise barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt teilhaben und aktiv an Entscheidungsprozessen beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und ihren Familien wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Umsetzungserfolg wird gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen bewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Novellierungsbedarfe des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Inklusions- und Rehasport werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 8
Kinder mit einer Behinderung oder drohenden Behinderung brauchen verstärkte Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Kita-Gutschein-System wird eine Funktionsstelle Heilpädagogik geschaffen, auf die Kitas mit Frühförderung ohne eigene volle Stelle zurückgreifen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An Spielplätzen werden mehr inklusive Spielgeräte bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In jedem Bezirk entsteht mindestens ein inklusiver Spielplatz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Barrierefreiheit wird in allen Politikfeldern vorangetrieben, insbesondere bei Mobilität, Hochbau, Stadtentwicklung, Arbeit, Bildung, Gesundheit und Kommunikation.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird in allen Politikfeldern umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen nehmen selbstbestimmt und umfassend in allen Lebensbereichen teil.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Betroffene Menschen und ihre Organisationen werden frühzeitig und vollständig in die Entstehung von Aktionsplänen und Maßnahmen zur Inklusion einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 1
Hauptamtliche Fachstellen für Pflege, Wohnen und Leben mit Assistenzbedarf von LSBTIQ* und Menschen mit HIV sollen eingeführt und dauerhaft finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die Lage von Menschen mit Behinderung zu verbessern, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 94 | 7 | 5 | 18 |
| Sachsen | 81 | 1 | 6 | 9 |
| Berlin | 61 | 4 | 5 | 28 |
| Hessen | 55 | 5 | 4 | 9 |
| Bremen | 49 | 2 | 5 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 48 | 1 | 4 | 9 |
| Bayern | 47 | 2 | 5 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 41 | 0 | 5 | 22 |
| Hamburg | 40 | 4 | 5 | 22 |
| Bundestag | 36 | 1 | 5 | 18 |
| Thüringen | 31 | 1 | 4 | 12 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 30 | 2 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 30 | 1 | 4 | 22 |
| Niedersachsen | 24 | 3 | 3 | 2 |
| Saarland | 22 | 2 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 3 | 2 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.