Behinderung und Teilhabe

719 Forderungen zum Thema „Behinderung und Teilhabe“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (94). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

31Forderungen in Thüringen
4Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
01.09.2024Landtagswahl

Behinderung und Teilhabe in Thüringen

31 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Der barrierefreie Aus- und Umbau von öffentlichem Raum, Verwaltungseinrichtungen, geförderten Kultureinrichtungen und ÖPNV wird weiter gefördert. 56 von 88 Sitzen

CDU

Der barrierefreie Zugang zu staatlichen Einrichtungen wird, wo immer möglich, sichergestellt.
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Wortlaut im Programm
Den barrierefreien Zugang zu staatlichen Einrichtungen wollen wir, wo immer möglich, sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt

BSW

Der barrierefreie Aus- und Umbau von öffentlichem Raum, Verwaltungseinrichtungen, geförderten Kultureinrichtungen und ÖPNV wird weiter gefördert.
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Wortlaut im Programm
Damit der öffentliche Raum und vor allem Dienstleistungseinrichtungen der Verwaltung sowie geförderte Kultureinrichtungen und der ÖPNV für alle Bürger nutzbar sind, werden wir den barrierefreien Aus- und Umbau weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet

Linke

Projekte zur Barrierefreiheit im Nahverkehr werden ausgebaut und fortgesetzt.
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Wortlaut im Programm
Unsere Landesregierung hat erste Erfolge bei der Barrierefreiheit erzielt. Wir werden entsprechende Projekte ausbauen und fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI

SPD

Der öffentliche Raum und das Wohnumfeld werden barrierefrei gestaltet, von Gehwegen bis zur Beleuchtung.
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Wortlaut im Programm
Ebenso muss die barrierefreie Gestaltung des gesamten öffentlichen Raumes und des Wohnumfeldes, vom Zustand der Gehwege, der verkehrlichen Situation bis zur Beleuchtung im Wohnquartier berücksichtigt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke teilweise KI

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 12

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Die Stiftung „HandinHand“ erhält eine auskömmliche Finanzierung.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Allen Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen soll flächendeckende Teilhabe ermöglicht und Barrieren sollen abgebaut werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Stellung des Landesbeauftragten und der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Eine interministerielle Arbeitsgruppe für Barrierefreiheit wird eingerichtet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geprüft wird, ob die gesetzlichen Bedingungen den kommunalen Behindertenbeauftragten eine angemessene Aufgabenerfüllung ermöglichen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Das Barrierefreiheitsprogramm für Aus- und Umbaumaßnahmen wird verstetigt und gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der barrierefreie Zugang zu staatlichen Einrichtungen wird sichergestellt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Denkmalpflegerische Belange dürfen der Barrierefreiheit staatlicher Einrichtungen nicht entgegenstehen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Personenkonzentrierte Komplexleistungen sollen flächendeckend umgesetzt werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern wird verbessert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Sinnesbehindertengeld wird gesichert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Anpassung des Sinnesbehindertengeldes wird geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Linke 13

Sportvereine werden beim Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen besonders gefördert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Ehrenamtsassistenz für Menschen mit Behinderung wird eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen sollen ein selbstbestimmtes und diskriminierungsfreies Leben führen können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Entscheidungen werden mit Menschen mit Behinderungen statt über sie getroffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rechte von Frauen mit Behinderungen werden gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Frauen mit Behinderungen werden darin unterstützt, für ihre Rechte einzustehen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In der Thüringer Verfassung wird das Fürsorgeprinzip für Menschen mit Behinderungen durch das Selbstbestimmungsprinzip ersetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Grundlage der Evaluierung des Inklusionsgesetzes werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen gesetzlich weiterentwickelt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Kommunale Gremien sollen Beauftragte und Beiräte für Menschen mit Behinderungen stärker und verbindlicher einbeziehen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Der Zugang von Menschen mit Behinderungen zu politischer und gesellschaftlicher Mitbestimmung wird gemeinsam mit ihren Vereinen und Verbänden ausgebaut und gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird partizipativ weitergeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Kommunale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden verstetigt und umgesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Barrieren werden in Stadt und Land, im Verkehr, beim Wohnen, in der Kommunikation und überall sonst abgebaut.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt

SPD 12

Mit den Kommunen wird ein barrierefreier und bezahlbarer Zugang zu allen Orten der Bildung, Kultur und des gesellschaftlichen Lebens geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Vernetzung mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit wird angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird vorangebracht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Alle Lebensbereiche werden inklusiver gestaltet, um selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Barrierefreiheit wird in allen analogen und digitalen Lebensbereichen sichergestellt, baulich wie im Internet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 38 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Umbau der sozialen Infrastruktur zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird vorangetrieben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Soziale Infrastruktur und personenzentrierte Leistungen im Quartier werden ausgebaut.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die „Personenzentrierte Komplexleistung“ wird gefördert und vermehrt umgesetzt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird umgesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Aufgaben von Eingliederungshilfe und Kinder- und Jugendhilfe für Kinder mit Behinderungen werden vereinheitlicht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird in die Landesverfassung aufgenommen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Behindertensport wird vom Breiten- bis zum Leistungssport gleichrangig unterstützt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

CDU 4

Der barrierefreie Zugang zu staatlichen Einrichtungen wird, wo immer möglich, sichergestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Die Rahmenbedingungen für die Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen werden weiter verbessert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen mit Sinnesbehinderungen sollen sich besser ehrenamtlich einbringen und beteiligen können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beratungsstellen und die Landesgeschäftsstelle des Blinden- und Sehbehindertenverbandes werden finanziell abgesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI

BSW 2

Alle Menschen sollen unabhängig von Beeinträchtigungen am öffentlichen Leben teilnehmen können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 31 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der barrierefreie Aus- und Umbau von öffentlichem Raum, Verwaltungseinrichtungen, geförderten Kultureinrichtungen und ÖPNV wird weiter gefördert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1

Menschen mit Behinderung, Kinder und Auszubildende sollen den ÖPNV möglichst kostenfrei nutzen können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Schleswig-Holstein	94	7	5	18
Sachsen	81	1	6	9
Berlin	61	4	5	28
Hessen	55	5	4	9
Bremen	49	2	5	12
Rheinland-Pfalz	48	1	4	9
Bayern	47	2	5	3
Sachsen-Anhalt	41	0	5	22
Hamburg	40	4	5	22
Bundestag	36	1	5	18
Thüringen	31	1	4	12
Mecklenburg-Vorpommern	30	2	4	7
Nordrhein-Westfalen	30	1	4	22
Niedersachsen	24	3	3	2
Saarland	22	2	2	–
Baden-Württemberg	19	1	3	2
Brandenburg	11	0	2	4

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

Behinderung und Teilhabe