Behinderung und Teilhabe
719 Forderungen zum Thema „Behinderung und Teilhabe“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (94). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 47Forderungen in Bayern
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Behinderung und Teilhabe in Bayern
47 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 5 Parteien. Alle Themen in Bayern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird ausdrücklich anerkannt. 102 von 203 Sitzen
CSU
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird ausdrücklich anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur UN -Behindertenrechtskonvention und setzen Bayerns Weg hin zur inklusiven Gesellschaft fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist Leitlinie der Politik für Menschen mit Behinderung.
Wortlaut im Programm
Die Leitlinie unserer Politik für behinderte Menschen ist und bleibt die UN-Behindertenrechtskonvention. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Das Programm Bayern barrierefrei soll fortgesetzt werden. 102 von 203 Sitzen
CSU
Das Programm Bayern barrierefrei soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Programm „Bayern barrierefrei“ fortsetzen, die Teilhabe am Arbeitsleben mit den Integrationsämtern und Integrationsfachdiensten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Integrierte Leitstellen-Gesetzes und des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
SPD
Mit einem Förderprogramm „Barrierefreies Bayern“ werden die Kommunen beim Abbau von Barrieren unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit einem Förderprogramm „Barrierefreies Bayern“ werden wir die Kommunen dabei unterstützen, aber vor allem im eigenen Zuständigkeitsbereich des Freistaats Bayern konsequent tätig werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
CSUFWKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Inklusion wird in allen Bereichen vorangetrieben und Barrieren werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Integrierte Leitstellen-Gesetzes und des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Sportgesetz (BaySportG) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Eine bayerische Fachstelle für Barrierefreiheit am Sozialministerium wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Einrichtungen für Menschen mit Behinderung werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Grüne 23
Menschen mit Behinderungen sollen selbstbestimmt leben und leichter studieren können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen erhalten vollen Zugang zu den ihnen zustehenden Nachteilsausgleichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die inklusive Kinder- und Jugendhilfe wird durch bessere Qualifizierung und Barrierefreiheit vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Barrierefreiheit wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Psychosoziale Unterstützungsangebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Stelle für Teilhabebeauftragte wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die kommunalen Ebenen, insbesondere die Bezirke, werden bei der Inklusion finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden beim Aufbau eines Inklusions-Checks gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Verwaltung, Polizei und Rettungsdienst werden zu Inklusion geschult.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Unabhängige Beratung zu Assistenz- und Hilfsmitteln wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In Bayern wird ein dauerhaftes monatliches Gehörlosengeld eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ein Aktionsplan zum Abbau kommunikativer, sozialer und baulicher Barrieren wird aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Abbau von Barrieren wird ein Sonderinvestitionsprogramm aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderung sollen den Nahverkehr nutzen und Läden, Praxen, Freizeit- und Kultureinrichtungen selbstständig erreichen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderung werden schon bei der Planung als Experten in eigener Sache beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wohn- und Betreuungsformen auf landwirtschaftlichen Höfen gelten als geeignete alternative Lebensform.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ambulante personelle Unterstützung beim Wohnen, bei Arbeit, Freizeit und Bildung wird als erforderlich angesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Menschen mit Hilfebedarf erhalten auf Wunsch unbürokratisch ein bedarfsgerechtes persönliches Budget.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Menschen mit Hilfebedarf erhalten auf Wunsch eine kontinuierliche Budgetberatung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bewohner stationärer Einrichtungen erhalten ein unabhängiges Beschwerdemanagement.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zum Schutz von Grundrechten beim Vollzug der Abschiebungshaft (BayAHaftVollzG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Kontrollmechanismen in stationären Einrichtungen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen sowie Sport- und Kulturvereine werden darüber informiert, wie sie Inklusion konkret ermöglichen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Besonders inklusive Organisationen werden mit einem bayerischen Staatspreis für Inklusion ausgezeichnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 12
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist Leitlinie der Politik für Menschen mit Behinderung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Sonderprogramm Inklusion wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den Bezirken wird Inklusion in der gesamten Gesellschaft gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das bayerische Behindertengleichstellungsgesetz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Publikationen öffentlicher Stellen in leichter Sprache, Gebärdensprachvideos und Blindenschrift werden ausgebaut und ihre Verwendung gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Nachteilsausgleich für blinde, taubblinde und hochgradig sehbehinderte Personen wird auf alle schwerbehinderten Menschen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein bayerisches Gehörlosengeld wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Höhe des Gehörlosengelds entspricht einem angemessenen Anteil des bayerischen Blindengelds.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mütter mit seelischer Behinderung können ab dem 27. Lebensjahr in Familienhäusern untergebracht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kinder und Jugendliche mit Behinderung erhalten alle nötige Unterstützung aus einer Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit einem Förderprogramm „Barrierefreies Bayern“ werden die Kommunen beim Abbau von Barrieren unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Freistaat soll in seinem eigenen Zuständigkeitsbereich konsequent für Barrierefreiheit sorgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 7
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Familien von Menschen mit Behinderung werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Fachstelle Barrierefreiheit dient als Anlaufpunkt für alle Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Teilhabeprojekte werden in das Gesellschaftsjahr für alle eingebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Förderprogramm unterstützt die Anschaffung inklusiver Spielgeräte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Gehörlosengeld wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Werkstätten für Menschen mit Behinderung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CSU 3
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird ausdrücklich anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Bayern soll seinen Weg zur inklusiven Gesellschaft fortsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Sportgesetz (BaySportG) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Programm Bayern barrierefrei soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Integrierte Leitstellen-Gesetzes und des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
AfD 2
Öffentliche Plätze und Gebäude werden nach Möglichkeit barrierefrei umgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Integration, Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe sollen gesichert werden, um ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 94 | 7 | 5 | 18 |
| Sachsen | 81 | 1 | 6 | 9 |
| Berlin | 61 | 4 | 5 | 28 |
| Hessen | 55 | 5 | 4 | 9 |
| Bremen | 49 | 2 | 5 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 48 | 1 | 4 | 9 |
| Bayern | 47 | 2 | 5 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 41 | 0 | 5 | 22 |
| Hamburg | 40 | 4 | 5 | 22 |
| Bundestag | 36 | 1 | 5 | 18 |
| Thüringen | 31 | 1 | 4 | 12 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 30 | 2 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 30 | 1 | 4 | 22 |
| Niedersachsen | 24 | 3 | 3 | 2 |
| Saarland | 22 | 2 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 3 | 2 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 2 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.