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Themen

Behinderung und Teilhabe

719 Forderungen zum Thema „Behinderung und Teilhabe“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (94). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 61Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Behinderung und Teilhabe in Berlin

61 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Das Eine-Pause-Haus als Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive junge Menschen wird verwirklicht. 99 von 153 Sitzen

Linke

  1. Familien mit versorgungsintensiven Kindern sollen regelhaft eine Auszeit wie bei der Kurzzeitpflege erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 183 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Für Familien mit versorgungsintensiven Kindern muss regelhaft die Möglichkeit einer Auszeit, wie sie die Kurzzeitpflege ermöglicht, geschaffen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI

AfD

  1. Das Eine-Pause-Haus als Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive junge Menschen wird verwirklicht.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch die Verwirklichung des „Eine-Pause-Hauses“ (Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive junge Menschen). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI

Grüne

  1. Für intensivversorgungsbedürftige Kinder und Jugendliche wird in Berlin ein Kurzzeitwohnen entwickelt und umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Für intensivversorgungsbed ürftige Kinder und Jugendliche wollen wir endlich in Berlin ein Kurzzeitwohnen entwickeln und umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD ähnlich KI
Menschen mit Behinderungen erhalten konsequenten Gewaltschutz. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Menschen mit Behinderungen erhalten konsequenten Gewaltschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 214 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für konsequenten Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen ein und verankern gut ausgestattete Frauenbeauftragte in gemeinschaftlichen Wohnformen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise unsicher KI

Grüne

  1. In Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen wird der Gewaltschutz verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 155 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    In Wohneinrichtungen möchten wir den Gewaltschutz verbessern, Frauenbeauftragte einsetzen und Beratungsangebote in Leichter Sprache ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema SPD teilweise KI

SPD

  1. Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen erhält besondere Aufmerksamkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Aufmerksamkeit gilt Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  2. Frauen mit Behinderungen werden besser vor Gewalt geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Frauen mit Behinderungen schützen wir besser vor Gewalt. Gleichzeitig garantieren wir Zugang zu Polizei und Justiz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Verbindliche Inklusion soll die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport auflösen. 91 von 153 Sitzen

Linke

  1. Verbindliche Inklusion soll die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport auflösen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen verbindliche Inklusion und echte Teilhabe, damit die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport endlich aufgelöst wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Sport wie alle anderen.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Sport wie alle anderen – sowohl als Sporttreibende wie auch als Besucher*innen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise KI

SPD

  1. Die strukturellen Bedingungen für Menschen mit Behinderungen im Sport werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verbessern zudem die strukturellen Bedingungen für Menschen mit Behinderungen im Sport. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Alle Menschen in Berlin, auch mit Behinderungen, können in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben. 78 von 153 Sitzen

Linke

  1. Alle Menschen in Berlin, auch mit Behinderungen, können in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Berliner*innen selbstbestimmt leben können, auf dem Arbeitsmarkt, in Schule, Sport, Gesundheit, Mobilität und allen weiteren Lebensbereichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI

CDU

  1. Allen Menschen soll ein möglichst selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Anspruch ist es, allen Berlinerinnen und Berlinern ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
  2. Menschen mit Behinderungen sollen selbstbestimmt und gleichberechtigt am Arbeitsleben teilhaben können.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, dass Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt und gleichberechtigt am Arbeitsleben teilhaben können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 28

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Zugang geflüchteter Frauen mit Behinderung zum Hilfesystem wird verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Ein Bericht zur Lebens- und Gesundheitssituation von Frauen mit Behinderung wird erstellt, um Bedarfe, Belastungen und Diskriminierungen zu erfassen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Die Barrierefreiheit wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Das ISP-Programm zur Stärkung der Inklusion wird aufgestockt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Berlin soll inklusiv gestaltet werden, mit gleichberechtigter, voller und wirksamer Teilhabe.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 2 KI
  6. Barrierefreiheit gilt als Qualitätsstandard für alle Lebensbereiche.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 3 KI
  7. Im Rahmen eines ressortübergreifenden Disability Mainstreaming stärkt jede Senatsverwaltung die Rechte von Menschen mit Behinderungen und beteiligt sie und ihre Organisationen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  8. Das Landesgleichberechtigungsgesetz wird beschleunigt umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Der Maßnahmenplan Berlin inklusiv wird fortgeschrieben und nach 2025 mit Erfolgsindikatoren versehen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  10. Die Zentrale Steuerungsstelle Focal Point wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  11. Die Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Der Partizipationsfonds zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen wird bedarfsgerecht aufgestockt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  13. Die Rechte des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen und der Schiedsstelle bei der Landesbehindertenbeauftragten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  14. Angebote sozialer Einrichtungen für gehörlose Menschen werden erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  15. Ein Fonds zur anteiligen Übernahme von Kosten für Gebärdensprachdolmetscher wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  16. Ein Prozess Strategiekonferenz Inklusion, Selbstbestimmung und Eingliederungshilfe wird zügig gestartet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  17. Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe werden vor Gewalt und Missbrauch geschützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  18. Eine Studie zur Stärkung der sexuellen und reproduktiven Rechte von Mädchen und Frauen mit Behinderungen in besonderen Wohnformen wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  19. Der 2025 in Berlin stattfindende Global Disability Summit wird begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  20. Die Verbandsstrukturen von Special Olympics in Berlin werden gestärkt, um Sport und Bewegung verstärkt in Einrichtungen und Werkstätten der Behindertenhilfe zu bringen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  21. In den Sportvereinen sollen mehr inklusive Angebote entwickelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  22. Der nachhaltige Effekt der Special Olympics Weltspiele wird durch Programme wie „Inklusion durch Sport“ und die Zusammenarbeit mit Behinderten- und Rehabilitationssportverband und Special Olympics Berlin gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  23. Im Rahmen geplanter Neubauten und Sanierungen von Sporthallen sollen in jedem Bezirk mindestens zwei inklusive Sportstätten entstehen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  24. Bei Baumaßnahmen im Sport spielen Inklusion und bestmögliche Barrierefreiheit eine entscheidende Rolle.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  25. Für die für Sport zuständigen Beschäftigten in Landes- und Bezirksverwaltungen werden Sensibilisierungsmaßnahmen initiiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  26. Die Special Olympics 2023 sollen dem inklusiven Sport unter Beteiligung der Verbände einen nachhaltigen Entwicklungsschub geben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  27. Die Einführung eines Disability Budgeting wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  28. Die Vorschriften über Inklusion werden evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke 29
  1. Alle Menschen in Berlin, auch mit Behinderungen, können in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Finanzierung des Berliner Behindertenparlaments wird langfristig abgesichert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderungen in Ehrenämtern werden finanziert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Eine Rechtsgrundlage für die angemessene Entschädigung von Selbstvertretern mit Behinderungen in der Gremienarbeit wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  5. Der Maßnahmenplan zur UN-Behindertenrechtskonvention wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Das Berliner Landesrecht wird auf Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die Ergebnisse des Normenkontrollverfahrens werden systematisch umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Menschen mit Behinderungen in gemeinschaftlichen Wohnformen erhalten umfassenden Gewaltschutz.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Gewaltprävention und Schutzkonzepte werden in gemeinschaftlichen Wohnformen gesetzlich verbindlich verankert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Regelmäßige externe Überprüfungen des Gewaltschutzes werden sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Menschen mit Behinderungen werden aktiv an der Gestaltung von Schutzmaßnahmen beteiligt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Öffentliche Investitionen, Förderprogramme und Vergaben werden konsequent an Barrierefreiheit gekoppelt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Einrichtungen der offenen Jugendarbeit sollen baulich, personell und konzeptionell inklusiv für junge Menschen mit Beeinträchtigungen ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Menschen mit Behinderungen erhalten konsequenten Gewaltschutz.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Queere Orte werden beim Abbau baulicher Barrieren unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Bei Sportveranstaltungen wird eine ausreichende Zahl barrierefreier Plätze garantiert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Verbindliche Inklusion soll die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport auflösen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Ein Stufenplan zur Herstellung weitestgehender Barrierefreiheit von Sportstätten mit klaren Prioritäten wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Neu errichtete Sportanlagen müssen grundsätzlich inklusiven Ansprüchen von Sporttreibenden und Zuschauenden genügen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. In jedem Bezirk entsteht mindestens eine vollinklusive, barrierefrei auffindbare und nutzbare Sportanlage.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Der Bau inklusiver Typensporthallen wird forciert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Barrierefreie Hallen werden vorrangig an Vereine mit inklusiven Angeboten und Behindertensportgruppen vergeben.

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  23. Öffentliche Mittel für Sportveranstaltungen werden an hohe, überprüfbare Inklusionsstandards gekoppelt.

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    Wortlaut im Programm

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  24. Ein personenzentrierter Fonds für Assistenz im Sport wird als zentraler Personal-Pool aufgebaut, auf den Vereine unbürokratisch zugreifen können.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Feste Stellen für Dolmetschende in Deutscher Gebärdensprache im Sport werden finanziert.

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  26. Verbindliche partizipative Strukturen unter Einbeziehung von Selbstorganisationen wie dem Berliner Behindertenparlament werden im Sport eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Inklusion wird in allen Sportformen vorangebracht, auch im Wasser-, Eis- und Klettersport und im selbstorganisierten Sport in Parks.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Sportämter gehen gezielt auf Behindertensportvereine und inklusive Gruppen zu, um ihnen Zeiten in neuen barrierefreien Hallen anzubieten.

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  29. Ausreichend Schwimmstege werden für einen barrierefreien Zugang zum Wassersport errichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 15
  1. Neu errichtete Typensporthallen müssen modernen Standards der Barrierefreiheit entsprechen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Inklusionsfonds für eine barrierefreie queere Community wird fortgesetzt, langfristig gesichert und ausgebaut.

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  3. Barrieren für Menschen mit Behinderungen werden abgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Alle Menschen mit oder ohne Behinderungen sollen gleichberechtigt an Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport, Wohnen und Arbeit teilhaben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Bezirke werden bei der Besetzung ihrer Koordinierungsstellen „Inklusion“ unterstützt.

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  6. Die Bezirke erstellen regelmäßig verbindliche Aktionspläne für die Inklusionsarbeit und setzen sie um.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Nicht sichtbare Behinderungen werden stärker berücksichtigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Eine Berliner Autismusstrategie wird erarbeitet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Behindertenbeiräte auf Landes- und Bezirksebene erhalten ein Antrags- und Stellungnahmerecht gegenüber der Verwaltung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. In Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen wird der Gewaltschutz verbessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. In Wohneinrichtungen werden Frauenbeauftragte eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Beratungsangebote in Leichter Sprache werden ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Sport wie alle anderen.

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  14. Für intensivversorgungsbedürftige Kinder und Jugendliche wird in Berlin ein Kurzzeitwohnen entwickelt und umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die UN-Behindertenrechtskonvention und die UN-Kinderrechtskonvention werden in Berlin umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 10
  1. Berlin soll die Stadt der Inklusion sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Jugend- und Sportangebote werden zu inklusiven und barrierefreien Räumen weiterentwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Menschen mit körperlichen, psychischen oder geistigen Beeinträchtigungen sollen überall teilhaben können.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der Maßnahmenplan „Berlin Inklusiv“ wird fortgeschrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Inklusion wird durch konsequentes Disability Mainstreaming überall verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Digitale und analoge Barrieren sollen von Anfang an verschwinden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Infrastruktur wird nach dem Prinzip „Design für alle“ gestaltet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Ein Fonds Soziales Berlin stärkt die Teilhabe.

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    Wortlaut im Programm

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  9. Träger- beziehungsweise Flexibudgets werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die strukturellen Bedingungen für Menschen mit Behinderungen im Sport werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 5
  1. Barrierefreiheit wird mit Augenmaß und am tatsächlichen Bedarf orientiert ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Barrierefreiheit wird vorrangig in Behörden, Nahverkehr und Gesundheitswesen mit realistischer Finanzierung ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Für Familien mit behinderten Angehörigen werden entlastende Dienste bereitgestellt und auskömmlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Eine-Pause-Haus als Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive junge Menschen wird verwirklicht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Beim Neubau und bei der Sanierung von Sportstätten wird stärker auf behindertengerechte Eignung geachtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
  1. Inklusion gilt als soziale Verantwortung und zugleich als wirtschaftliche Chance mit Blick auf den Fachkräftemangel.

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  2. Bei allen Sanierungen und Neubauten von Sportstätten soll Barrierefreiheit berücksichtigt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 947518
Sachsen 81169
Berlin 614528
Hessen 55549
Bremen 492512
Rheinland-Pfalz 48149
Bayern 47253
Sachsen-Anhalt 410522
Hamburg 404522
Bundestag 361518
Thüringen 311412
Mecklenburg-Vorpommern 30247
Nordrhein-Westfalen 301422
Niedersachsen 24332
Saarland 2222–
Baden-Württemberg 19132
Brandenburg 11024

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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