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Programme der SPD

Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2008

Bürgerschaftswahl Hamburg 2008 · Original

Das Programm enthält 551 Forderungen in 18 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (130).

Staat, Demokratie und Verwaltung 21
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 36
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 9
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 29
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 45
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 18
Gesundheit und Pflege 32
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 46
Bildung, Wissenschaft und Forschung 130
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 35
Verkehr und Infrastruktur 52
Energie 16

Alle 16 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 23
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 3
  1. Lebensmittelkontrollen werden verstärkt und effektiver durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass Lebensmittelkontrollen in Hamburg verstärkt und effektiver durchgeführt werden. Link zum Original
  2. Wer gesundheitsgefährdende oder verdorbene Waren in Umlauf bringt, soll mit Namensveröffentlichung, harten Strafen und Zulassungsverboten belegt werden.

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    Wortlaut im Programm
    • Wer gesundheitsgefährdende und verdorbene Waren in Umlauf bringt, muss neben der Namensveröffentlichung mit harten Strafen und Zulassungsverboten rechnen. Link zum Original
  3. Alle Möglichkeiten des Verbraucherinformationsgesetzes werden gegen Anbieter gefährlicher Lebensmittel genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    • Wer gesundheitsgefährdende und verdorbene Waren in Umlauf bringt, muss neben der Namensveröffentlichung mit harten Strafen und Zulassungsverboten rechnen. Hier werden wir alle Möglichkeiten des Verbraucherinformationsgesetzes nutzen. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
  1. Hamburg vertritt seine Interessen in Brüssel aktiver als bisher.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg wird sowohl in Brüssel als auch im Berliner Bundesrat seine Interessen aktiver als bisher wahrnehmen. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 7
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 44
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 4
  1. Mit den norddeutschen Ländern und nördlichen EU-Nachbarn werden die Regionen zwischen Hamburg, Kopenhagen/Malmö/Lund und Berlin gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden gemeinsam mit den norddeutschen Ländern und unseren nördlichen Nachbarn in der EU dafür sorgen, dass die Entwicklungschancen der Regionen zwischen den Metropolregionen Hamburg, Kopenhagen/Malmö/Lund und Berlin gefördert werden. Link zum Original
  2. Die kommunale Demokratie in Hamburg wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    • die kommunale Demokratie in Hamburg weiterentwickeln, die Jugendparlamente haben sich bewährt und müssen in allen Bezirken eingeführt werden; Link zum Original
  3. Jugendparlamente werden in allen Bezirken eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    • die kommunale Demokratie in Hamburg weiterentwickeln, die Jugendparlamente haben sich bewährt und müssen in allen Bezirken eingeführt werden; Link zum Original
  4. Hamburg vertritt seine Interessen im Bundesrat aktiver als bisher.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg wird sowohl in Brüssel als auch im Berliner Bundesrat seine Interessen aktiver als bisher wahrnehmen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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