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Landesregierung Bremen

Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 19. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2015–2019 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Landesorganisation Bremen, und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Bremen

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · unterzeichnet 13.07.2015 · Original

Der Vertrag enthält 1.987 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (345).

Früherer Vertrag: Galt von 13.07.2015 bis 13.08.2019, abgelöst durch Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019–2023 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Landesorganisation Bremen, Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Bremen, und Die Linke, Landesverband Bremen (2019). Alle Verträge im Archiv

Staat, Demokratie und Verwaltung 154
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 149
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 82
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 96
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 194
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 104
Rente und Alterssicherung 2
  1. Angestrebt wird eine Absicherung nach dem Erwerbsleben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine existenzsichernde Bezahlung sowie eine Absicherung bei 25 Arbeitslosigkeit und nach dem Erwerbsleben. Link zum Original
  2. Bis Ende 2016 wird ein Konzept zur Weiterentwicklung der Einrichtungen für die Versorgungsvorsorge der Beamten vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für die Versorgungsvorsorge der Beamtinnen und Beamten wird bis zum 31.12.2016 ein Konzept zur Weiterentwicklung der bestehenden Einrichtungen vorgelegt. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 145
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 141
Bildung, Wissenschaft und Forschung 345
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 113
Verkehr und Infrastruktur 129
Energie 24

Alle 24 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 108
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 19
Digitalisierung, Daten und Technologie 24
Europa, Euro und europäische Institutionen 6
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 16
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 81
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 55

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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