Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Forderungen der CDU in Rheinland-Pfalz
18 Forderungen im Politikfeld „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 („Unser Plan für ein Land, das funktioniert.“). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm der CDU.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 18
Steuererhöhungen werden ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Belastungen wie eine Zuckersteuer werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land hat nach dieser Einschätzung kein Einnahme-, sondern ein Umsetzungsproblem.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Überschüsse sollen in Zukunftsinvestitionen fließen, um die niedrige Investitionsquote des Landes zu überwinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Öffentliche Mittel werden zielgerichtet eingesetzt und Zukunftsinvestitionen priorisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zweitwohnsitzsteuer für Studierende und Auszubildende wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In Rheinland-Pfalz soll es keine neuen Steuern, Abgaben oder Steuererhöhungen geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Bundesratsinitiative soll die Senkung der Stromsteuer für alle durchsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beim Bund wird auf Steuererleichterungen für Wagniskapital hingewirkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Steuern wie eine Zuckersteuer werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Stromsteuer für Unternehmen und private Haushalte soll gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Infrastrukturfonds wird aus Haushaltsrücklagen und laufenden Mitteln gespeist und ergänzt das Sondervermögen des Bundes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land Rheinland-Pfalz hat nach dieser Auffassung kein Einnahmeproblem.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Landeshaushalt soll volle Transparenz hergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es soll offengelegt werden, welche Haushaltsmittel gebunden, blockiert oder nicht abgerufen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Haushaltsausgabereste sollen aufgelöst werden, wo sie Investitionen an anderer Stelle behindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Statt Rücklagen zu bilden, soll verlässlich in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen investiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Haushaltsüberschüsse sollen dem Land dienen und keinen Selbstzweck darstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.