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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der SPD in Thüringen

43 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Klar und deutlich: Für Thüringen.“). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der SPD.

Digitalisierung, Daten und Technologie 43
  1. Beratungs- und Unterstützungsprogramme stellen sicher, dass alle Menschen neue technische Möglichkeiten sinnvoll und sicher nutzen können.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Ein eigener Digitalbonus für die Sozialwirtschaft wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. In der Landesverwaltung wird ein Grundsatzreferat für Digitale Gesellschaft eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Die Digitalagentur Thüringen wird als Thinktank weiterentwickelt.

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  5. Das Thüringer Zentrum für Lernende Systeme und Robotik wird weitergeführt.

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  6. Das Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0 unterstützt Unternehmen und Beschäftigte weiter bei der Digitalisierung.

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  7. Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau wird durch Beratungsangebote für Kommunen unterstützt.

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  8. Für den Ausbau verwendete Glasfasern müssen hohen Umweltstandards genügen.

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    Wortlaut im Programm

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  9. Wo der Markt nicht ausbaut, wird über die Thüringer Glasfasergesellschaft eine flächendeckende Glasfasererschließung gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Neue Netze sollen wo möglich im Eigentum der Kommunen entstehen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Das Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau wird vollständig kofinanziert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Telekommunikationsanbieter werden stärker zum Mobilfunkausbau verpflichtet und an ihren Ausbauzielen festgehalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Weitere Landesmaßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, etwa über die Bauordnung oder Standortbereitstellung, werden geprüft.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  14. Ein Gesetz sorgt dafür, dass Daten zu Telekommunikationsleitungen erhoben und öffentlich zugänglich gemacht werden.

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  15. Netzpolitik soll individuelle Freiheitsrechte und Daseinsvorsorge in Einklang bringen.

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  16. Die Macht großer Plattformen wird beschränkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Algorithmen sollen diskriminierungsfrei sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  18. Freie Software und offene Standards werden wo sinnvoll eingesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Bestehende digitale Infrastruktur wird möglichst weitgehend „Open Access“ reguliert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Datenschutz und Datensouveränität gelten als elementare Grundrechte.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Datenschutzregeln sollen mit Augenmaß gestaltet werden und kleine Unternehmen nicht unverhältnismäßig belasten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Die Trainingsdaten eingesetzter KI-Systeme werden offengelegt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Eingesetzte KI-Systeme werden regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Alle Entscheidungen einer KI werden von einem Menschen überprüft.

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  25. Das 5G-Mobilfunknetz wird als Grundlage autonomer Mobilitätskonzepte ausgebaut.

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  26. Quelloffene Software und offene Standards erhalten Vorrang, soweit sie wirtschaftlicher und vergleichbar funktional sind.

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  27. Der Open-Source-Arbeitsplatz in der Landesverwaltung wird weiter eingeführt, um die Abhängigkeit von großen Softwarefirmen zu verringern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  28. Das Land übernimmt eine aktive Rolle beim Aufbau des Zentrums für digitale Souveränität (Zendis).

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  29. Die Kommunen werden intensiver in das CERT des Landes eingebunden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Ein IT-Sicherheitsgesetz wird auf den Weg gebracht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung werden ethische Standards entwickelt.

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  32. In der Landesverwaltung wird ein Kompetenzzentrum zur Erprobung von KI-Anwendungen eingerichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Statistische KI-Entscheidungen werden gekennzeichnet und müssen transparent und nachvollziehbar sein.

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  34. Ein Rechtsanspruch auf menschliche Überprüfung von KI-Entscheidungen wird geschaffen.

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  35. Behördliche Umwelt- und Geodaten werden maschinenlesbar für Wirtschaft und Öffentlichkeit bereitgestellt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  36. Das Land stellt den Kommunen zentrale Dienste weiterhin unentgeltlich zur Verfügung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  37. Die Kommunen werden weiter bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  38. Die Rolle der KIV als zentraler IT-Dienstleister der Kommunen wird gestärkt.

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  39. Den Kommunen werden flächendeckend einheitliche Onlinedienste zur Verfügung gestellt.

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  40. Gemeinsam mit den Kommunen wird eine einheitliche Cloud-Lösung angestrebt.

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  41. Das Land stellt den Kommunen zentrale Basisdienste für eine Onlineverwaltung zur Verfügung.

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  42. Ein Innovationslabor „Tech4Thüringen“ wird an die Digitalagentur angebunden, in dem Verwaltung und Privatwirtschaft gemeinsam Technologien für die digitale Verwaltung entwickeln.

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  43. Ein Datenschutzcockpit macht für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar, wann Behörden ihre Daten verwendet haben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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