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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der CDU in Thüringen

49 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Thüringen 2024 („Wie wir Thüringen wieder in Ordnung bringen.“). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der CDU.

Digitalisierung, Daten und Technologie 49
  1. Die Digitalisierung soll vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Digitalisierungskompetenzen und -zuständigkeiten der Landesverwaltung werden gebündelt.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Eine verbindliche Digitalstrategie soll den Rahmen für die Landesverwaltung setzen.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Der Digitalbonus soll Zuschüsse für Datenschutz- und Digitalisierungsschulungen ermöglichen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die Fördersummen des Digitalbonus werden angepasst.

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    Wortlaut im Programm

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  6. Kleine und mittlere Unternehmen sollen eine digitale Schnittstelle zur Verwaltung erhalten.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Mit den Kommunen entsteht ein gemeinsamer Thüringer Data Space zum Datenaustausch.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Cloud-Lösungen aus Thüringen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Ein Virtuelles Bauamt soll Bauverfahren digitalisieren und beschleunigen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Eine Strategie für modernste Cyberabwehr für Staat, Unternehmen und Bürger soll entwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Der Datenschutz soll Missbrauch verhindern, aber sinnvolle Datennutzung nicht blockieren.

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  12. Die verwaltungsübergreifende Nutzung personenbezogener Daten mit Einverständnis wird vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Thüringen soll über ausreichend Fachkräfte für den digitalen Wandel verfügen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Der Zugang zur digitalen Welt soll für alle Menschen gewährleistet sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  15. Die digitale Barrierefreiheit wird ausgebaut.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  16. Behördenseiten werden auch für Senioren und Menschen mit Behinderungen leicht zugänglich gestaltet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Ältere Menschen sollen digital nicht abgehängt werden.

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  18. Projekte zur Digital- und Medienkompetenz für ältere Menschen werden gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Angebote des täglichen Lebens sollen neben digitalen Wegen auch als Präsenzangebote vor Ort bestehen bleiben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Für die Digitalisierung der Praxen braucht es einheitliche Standards inklusive Schnittstellen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Digitalisierungskompetenzen sollen an einer Stelle, etwa bei der Kassenärztlichen Vereinigung, gebündelt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Eine Koordinierungsstelle für Cyber- und Informationssicherheit wird als zentraler Ansprechpartner aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Die großen kommunalen IT-Systeme werden an das CERT im Thüringer Landesrechenzentrum angeschlossen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Regelungen sollen die IT-Sicherheit bei Unternehmen und den Schutz der Bürger im Netz verbessern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Kommunale Förderprogramme werden gezielter auf Smart City und Smart Region ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm

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  26. Der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau soll wo möglich Vorrang haben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Der Glasfaserausbau soll beschleunigt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  28. Der Staat übernimmt beim Netzausbau eine koordinierende Rolle, um Mehrfachinvestitionen zu vermeiden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Kommunen werden beim geförderten Breitbandausbau unterstützt, um Bundesmittel voll auszuschöpfen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Hochgeschwindigkeitsinternet soll bis in die kleinsten Dörfer Thüringens reichen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  31. Für den Breitbandausbau entsteht statt vieler Beratungsstellen ein zentraler Ansprechpartner.

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  32. Gigabitinfrastruktur und lokale 5G-Netze sollen zügig ausgebaut werden.

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  33. Digitale Infrastruktur gilt als Teil der Daseinsvorsorge.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  34. Funklöcher sollen gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern geschlossen werden.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  35. Eisenbahn- und Energienetzinfrastruktur soll gezielt für den Ausbau von Datennetzen genutzt werden.

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  36. Eine Digital- und Datenstrategie für die Verwaltung wird vorgelegt und umgesetzt.

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  37. Die Digitalisierung soll vorrangig den Alltag von Bürgern und Wirtschaft erleichtern.

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  38. Das Antragsmanagementsystem ThAVEL wird zu einem nutzerfreundlichen digitalen Thüringen-Portal mit einer ThüringenApp weiterentwickelt.

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  39. Sämtliche Verwaltungsverfahren werden medienbruchfrei digitalisiert.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  40. In allen Landesbehörden wird die elektronische Akte eingeführt und die Fachverfahren werden angebunden.

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  41. Der Gang zum Amt soll künftig nur noch nötig sein, wenn eine Beratung vor Ort notwendig oder gewollt ist.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  42. Das Landesrechenzentrum wird zu einem zentralen Dienstleister für Landesbehörden und Kommunen ausgebaut.

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  43. IT-Insellösungen werden abgeschafft und einheitliche Software-Lösungen für alle staatlichen Akteure entwickelt.

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  44. Langfristig soll es nur noch ein staatliches Datennetz, den „Thüringen Data Space“, geben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  45. Künstliche Intelligenz wird in der Verwaltung eingesetzt, um Vorgänge zu beschleunigen, Mitarbeiter zu entlasten und die Qualität zu erhöhen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  46. Staatliche Leistungen sollen mithilfe Künstlicher Intelligenz, etwa über Chatbots und digitale Assistenten, auch automatisiert angeboten werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  47. Bürger erhalten bei Lebensereignissen wie Geburt, Volljährigkeit, Umzug oder Heirat alle nötigen Informationen proaktiv im Sinne eines Push-Governments.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  48. Das europäische Datenschutzrecht soll einfacher, einheitlicher und überall in der EU gleich angewandt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  49. Erhöhte Datenschutzanforderungen sollen nur in sensiblen Bereichen gelten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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