Digitalisierung, Daten und Technologie
Forderungen der SPD im Saarland
34 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Saarland 2022 („Unser Saarland Plan“). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der SPD.
Digitalisierung, Daten und Technologie 34
Das East Side Fab wird national und international vernetzt, um ein grenzüberschreitendes digitales Ökosystem zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Vorreiterrolle bei Produktion 4.0 und KI-Systemen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Kooperation mit Luxemburg wird Hochrechenleistung für saarländische Unternehmen verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land kooperiert beim Hochleistungsrechnen mit Luxemburg.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unternehmen im Saarland wird Hochleistungsrechenkapazität verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Digitalisierung soll den Menschen dienen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Angestrebt wird ein neuer digitaler Gesellschaftsvertrag zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Staat stellt die öffentliche digitale Infrastruktur sicher, damit alle Menschen vom digitalen Fortschritt profitieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Schnelles Internet soll flächendeckend bis in den letzten Winkel verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 47 % Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (2. Nachtragshaushaltsgesetz - NHG 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Öffnung personallos betriebener Kleinstsupermärkte außerhalb der allgemeinen Ladenöffnungszeiten (Minimarkt-Gesetz) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Der Zugang zu schnellem Internet wird als Teil der Daseinsvorsorge gesetzlich verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Mobilfunkanbieter müssen die Netzabdeckung überall sichern, in der Stadt, auf dem Land und im Grenzraum.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land investiert in ein funktionstüchtiges Mobilfunknetz entlang der Verkehrswege.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Funklöcher im ganzen Land sollen beseitigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Glasfaserversorgung von Schulen wird vorrangig gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Aufbau digitaler Nachbarschaftsnetzwerke wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Ausbau lokaler WLAN-Hotspots in den Kommunen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die öffentliche Hand stellt anonymisierte digitale Daten datenschutzkonform für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 74 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Saarland · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 60 % Gesetz zur Änderung des Saarländischen Vermessungs- und Katastergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Anwendung von Open Data wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Saarland · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 62 % Gesetz zur Änderung des Saarländischen Vermessungs- und Katastergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Digitalisierung braucht es eine neue Sozialethik sowie ethische Bildung und Information.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Recht auf digitale Selbstbestimmung und auf transparente, überprüfbare und faire Algorithmen wird verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Digitale Abläufe dürfen nicht ohne menschliches Handeln umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
KI-basierte Empfehlungssysteme und Sprachassistenten dürfen Verbraucherrechte nicht einschränken oder umgehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Künstliche Intelligenz muss transparent und diskriminierungsfrei sein und jederzeit risikobasiert von Behörden kontrolliert werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Netzneutralität wird als Wert an sich bejaht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Datensouveränität von Bürgerinnen, Bürgern und Verbrauchern wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Digitale Prozesse sollen ressourcenschonend gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land entwickelt eine Green-IT-Strategie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Hardware, digitale Infrastruktur und Software sollen stromsparend und klimafreundlich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Digitalpolitik des Landes wird neu aufgestellt, damit der digital erreichbare Staat Wirklichkeit wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Landesamtes für IT-Dienstleistungen (IT-Dienstleistungszentrum, IT-DLZ) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags (Zweiter IT-Änderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG (NOOTS-Staatsvertrag) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kinder und Jugendliche sollen im Rahmen der Daseinsvorsorge ein belastbares Internet zu Hause haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Dörfer sollen für die digitale Zukunft gerüstet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Co-Working-Spaces in Dörfern werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Beratungsprogramme zum digitalen Verbraucherschutz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Bundesebene wird der Schutz der Verbraucherrechte im digitalen Raum angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Zustimmung zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.