Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Forderungen der SPD im Saarland
3 Forderungen im Politikfeld „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm zur Landtagswahl Saarland 2022 („Unser Saarland Plan“). Bei einer davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 3
Staatsausgaben 2
Der Kurs finanzpolitischer Vernunft im Landeshaushalt wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Pfad finanzpolitischer Vernunft ist keine Frage des guten Gefühls, sondern der Existenz unseres Saarlandes. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SL ähnlich AfD SL teilweise KI
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 (HBeglG 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2026/2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz - NHG 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz - NHG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Haushaltsbegleitgesetz 2022 (HBeglG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bei der Haushaltsplanung wird systematisch analysiert, wie Ressourcen auf die Geschlechter verteilt werden.
Wortlaut im Programm
Künftig werden wir bei der Haushaltsplanung systematisch analysieren, wie die Ressourcen auf die Geschlechter verteilt werden. Link zum Original
Öffentliche Investitionen 1
Die Investitionen in Wohnungen, schnelles Internet, Bildung und Wirtschaft werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für mehr Investitionen, z.B. in Wohnungen, schnelles Internet, Bildung und Wirtschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SL teilweise AfD SL teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz - NHG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.