Digitalisierung, Daten und Technologie
Forderungen der AfD im Saarland
19 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Saarland 2022 („Heimat ist wählbar!“). Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der AfD.
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Das autonome Fahren soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kompetenz des Deutschen Forschungsinstituts für Künstliche Intelligenz in Saarbrücken soll der Wirtschaft umfassend bekannt gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine neu zu gründende Digitalagentur treibt Mobilfunk, 5G, Glasfaser und Digitalisierung zentral voran und koordiniert sie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Erstellung und Nutzung digitaler Dienste werden Grundgesetz und rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grundrechte und Meinungsfreiheit gelten auch im Internet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Upload-Filter werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein freies und offenes Internet wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anbieter sozialer Plattformen werden verpflichtet, einen diskriminierungsfreien Zugang zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anbieter sozialer Plattformen werden zu inhaltlicher Neutralität verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit von Plattforminhalten liegen regelmäßig nicht mehr beim Betreiber.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der gesamten Bevölkerung wird der Zugang zu schnellem Internet ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Landesregierung unterstützt die Ausbaupläne der Kommunen für schnelles Internet im ländlichen und grenznahen Raum.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im ländlichen und grenznahen Raum wird eine Netzabdeckung ähnlich wie in Ballungsräumen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein landeseigenes Förderprogramm schließt Mobilfunklöcher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mobilfunkabdeckung wird bezogen auf die Landesfläche statt pro Haushalt ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Regionale Strukturen beim Glasfaser- und Funknetzausbau werden nach dem Vorbild des nationalen Roamings gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Netzübergang zwischen Mobilfunkbetreibern erfolgt für Nutzer unbemerkt und kostenneutral.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Mindestabdeckung mit dem Mobilfunkstandard 4G (LTE) wird garantiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.