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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der Grünen in Hessen

38 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Hessen 2023 („Hessen lieben. Zukunft leben.“). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der Grünen.

Digitalisierung, Daten und Technologie 38
  1. Die Digitalisierung wird vorangetrieben, insbesondere in der öffentlichen Verwaltung.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Der Ausbau von Breitbandinternet und Mobilfunk wird insbesondere im ländlichen Raum beschleunigt.

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  3. Im ländlichen Raum wird eine digitale Musterregion mit einem regionalen digitalen Entwicklungskonzept unterstützt.

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  4. Der Glasfaserausbau in Hessen soll stärker und schneller vorangetrieben werden.

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  5. Digitalisierung gilt als Instrument für den sozialen und ökologischen Wandel der Gesellschaft, nicht als Selbstzweck.

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  6. Technische Innovationen sollen so genutzt werden, dass alle Menschen von der Digitalisierung profitieren.

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  7. Für die Digitalisierung soll ein belastbarer und handlungsfähiger Rechtsrahmen geschaffen werden.

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  8. Digitale Teilhabe soll nicht von Einkommen oder Wohnort abhängen.

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  9. Der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen soll beschleunigt werden.

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  10. Die Gigabitstrategie des Landes wird konsequent weiterverfolgt.

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  11. Neue Entwicklungen wie der 6G-Mobilfunkstandard und neue Verlegetechniken für schnelleren Glasfaserausbau sollen unterstützt werden.

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  12. Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden.

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  13. Eine digitale Welt ohne Ausgrenzung wird angestrebt.

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  14. Die Teilhabe von Frauen in der Digitalbranche und Diversität in der Technikgestaltung sollen gefördert werden.

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  15. Informations- und Unterstützungsangebote zur Digitalisierung sollen insbesondere für ältere Menschen ausgebaut werden.

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  16. Anonymität bei legaler Internetnutzung soll zum Schutz der Privatsphäre erhalten bleiben.

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  17. Gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet soll entschieden vorgegangen werden.

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  18. Höchste Standards bei Datenschutz und IT-Sicherheit werden angestrebt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Das Land soll in unabhängigen, dezentralen sozialen Netzwerken stärker präsent sein.

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  20. Die kritische, ethische Auseinandersetzung mit Kosten und Nutzen der Digitalisierung wird unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Eine Kultur der Offenheit und Wiederverwendbarkeit von Wissen (Open Access, Open Data, Creative Commons) soll gefördert werden.

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  22. Der Grundsatz „public money, public code“ soll in landeseigenen Institutionen gefördert werden.

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  23. Bei Open Access soll das Urheberrecht gewahrt bleiben.

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  24. Die Abhängigkeit des Landes von einzelnen Anbietern, Plattformen oder Endgeräten soll verringert werden.

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  25. In der Landesverwaltung soll wo möglich Open-Source-Software eingesetzt werden.

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  26. Die Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie soll vorangetrieben werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Sicherheitsbildung und -sensibilisierung sollen stärker in den Fokus rücken.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Die entstehenden Märkte der Datenaufbereitung und -nutzung sollen politisch gestaltet werden.

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  29. Das vom Bund geförderte Dateninstitut soll seinen Standort in Hessen erhalten und dort gut vernetzt arbeiten können.

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  30. Öffentlich beauftragte digitale Produkte, Software, Gutachten und Forschungsergebnisse sollen über freie Standards und Lizenzen nachnutzbar sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Ein Förderprogramm soll die IT-Sicherheit in KMU, Handwerksbetrieben und Kommunen stärken.

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  32. Neue Rechenzentren müssen energieeffizient, regional ausgewogen sowie menschen- und umweltverträglich sein.

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  33. Innovative Ansätze zur Energieeffizienz in Rechenzentren wie flüssigkeitsgekühlte Server werden unterstützt.

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  34. Das Rechenzentrumsbüro wird gestärkt, mit der Landesenergieagentur vernetzt und zur Anlaufstelle für alle Beteiligten ausgebaut.

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  35. Green IT soll Leitbild für Beschaffung und Planung von Land und Kommunen werden.

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  36. Die Digitalisierung in Hessen soll klimaneutral, energieeffizient, regional ausgewogen und umweltverträglich sein.

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  37. Die Fortbildung von Fachkräften für Cybersicherheit soll verstärkt werden.

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  38. Die hessischen Einrichtungen für Cybersicherheit sollen gefördert werden.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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