Digitalisierung, Daten und Technologie
Forderungen der AfD in Hessen
26 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Hessen 2023. Bei 11 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der AfD.
Digitalisierung, Daten und Technologie 26
Jeder hat das Recht, über seine persönlichen Daten selbst zu bestimmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Stellung und Unabhängigkeit des hessischen Datenschutzbeauftragten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der hessische Datenschutzbeauftragte nimmt seine Kontrollaufgabe gegenüber Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung gleichermaßen weisungsfrei wahr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der hessische Datenschutzbeauftragte erhält eine fachgerechte Personal-, Geld- und Sachmittelausstattung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die IT-Sicherheitsforschung an hessischen Hochschulen und privaten Forschungseinrichtungen wird nachhaltig gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Internet bleibt abgesehen von strafrechtlich relevanten Beiträgen frei von Zensur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunikationsnetze wie Breitband und Mobilfunk werden im ländlichen Raum auf den neuesten Stand gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bürger sollen bei der Digitalisierung durch ein hochwertiges Ausbildungsangebot unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürger sollen einen einfachen digitalen Zugang zu kommunalen Dienstleistungen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Daten der Bürger sollen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Willkürliche Zensur im digitalen Alltag soll abgewehrt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Versorgungslücken beim Breitband-Internet im ländlichen Raum sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das hessische Digitalministerium soll die privaten Netzbetreiber stärker in die Pflicht nehmen, statt Mobilfunkförderung in den urbanen Raum zu lenken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Breitbandausbau soll pragmatisch und lokal angepasst erfolgen, damit möglichst viele Bürger und Unternehmen schnell mindestens 50 Mbit/s erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aus Landesmitteln geförderte Gutscheine sollen die Anschlusskosten für Kunden senken und die private Nachfrage nach Netz- und Glasfaserausbau stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mobilfunkförderung soll auf den ländlichen Raum konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geförderte Gutscheine sollen die private Nachfrage nach Breitband stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Glasfaser bleibt Fernziel, kurzfristig hat Breitband für alle Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zensur im Internet soll unter allen Umständen verhindert werden, um die freie Meinungsäußerung zu sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zensur soll nur bei Vorliegen einer schweren Straftat zulässig sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Kosten der Plattformbetreiber sollen von den Datenschutzbehörden der Länder akkreditierte Ombudsleute als Schiedsstellen für von Zensur betroffene Nutzer geschaffen werden, mit Ausnahmen für kleine und private Plattformen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zensur soll im Rechtsstaat nur letztes Mittel sein; gegen Hass und Hetze soll das Strafrecht genügen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Selbstzensur großer Plattformen soll durch externe Ombudsleute reguliert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Fördergelder für Digitalisierung sollen von politikunabhängigen Gremien nach wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Kriterien vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zusätzliche Fördergelder sollen in Forschung und Entwicklung von Softwaretechnologien und digitalen Wirtschaftsgütern fließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Externe Expertise soll bei der Verwendung von Fördermitteln eine starke Rolle spielen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.