SPD · Thüringen. Unser Land gestalten!
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Thüringen 2009 · Original
Das Programm enthält 6 von 710 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 6Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 40Seiten im Original
- 2009Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 6
Zu Beginn wird ein Kassensturz der Landesfinanzen vorgenommen.
Wortlaut im Programm
Als erstes werden wir einen Kassensturz vornehmen. Link zum Original
Die Landesfinanzen sollen im Zusammenspiel mit einer Verwaltungsreform geordnet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Finanzen des Landes nur im Zusammenspiel mit einer Verwaltungsreform ordnen können. Link zum Original
Schattenhaushalte wie PPP-Verpflichtungen, Sondervermögen und Pensionslasten werden im Haushaltsplan und durch regelmäßige Berichte offengelegt.
Wortlaut im Programm
Die Schattenhaushalte (alternative Finanzierungen, PPP-Verpflichtungen, Sondervermögen, Pensionslasten, Lasten aus Zusatz- und Sonderversorgung und Bürgschaftsverpflichtungen) sind als Eventualverbindlichkeiten im Haushaltsplan sowie durch eine regelmäßige Berichterstattung öffentlich zu machen. Link zum Original
Die Schuldenstandsquote des Landes wird stabilisiert und zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür Sorge tragen, dass zunächst eine Stabilisierung und eine Rückführung der Schuldenstandsquote erreicht wird. Link zum Original
Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Dies geschieht auf sozialverträgliche Weise; auch deshalb setzen wir uns für die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ein. Link zum Original
PPP-Finanzierungen werden nur bei nachgewiesenem wirtschaftlichem Vorteil gegenüber öffentlicher Durchführung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik unterstützen wir nur dann eine öffentlich-private Mischfinanzierung von Projekten (sogenannte PPP-Finanzierung), wenn ein wirklicher wirtschaftlicher Vorteil gegenüber der Durchführung der Maßnahme durch die öffentliche Hand nachgewiesen wurde. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.