SPD · Thüringen. Unser Land gestalten!
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Thüringen 2009 · Original
Das Programm enthält 9 von 710 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 9Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 40Seiten im Original
- 2009Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 9
Thüringen bringt sich aktiv in Europa ein.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns aktiv in Europa einbringen. Link zum Original
Ein soziales Europa wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Unser Zukunftsprojekt ist das soziale Europa. Link zum Original
Im Mittelpunkt Europas soll der Mensch und nicht der Markt stehen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für ein Europa, in dessen Mittelpunkt der Mensch und nicht der Markt steht. Link zum Original
Der Vertrag von Lissabon wird als unabdingbar für die Zukunft der erweiterten Europäischen Union befürwortet.
Wortlaut im Programm
Mit dem Vertrag von Lissabon entsteht die Grundlage für eine neue Rechtsordnung der Europäischen Union. Auch wenn der Ratifizierungsprozess durch das ablehnende Referendum in Irland ins Stocken geraten ist – für die zukünftigen Herausforderungen einer erweiterten Europäischen Union ist dieser Vertrag unabdingbar. Link zum Original
Die Landesregierung nutzt die neuen Beteiligungsmöglichkeiten der Länder am europäischen Reformprozess vorrangig für Thüringen.
Wortlaut im Programm
Auf Deutschland übertragen heißt das: Die deutschen Bundesländer besitzen nunmehr sowohl neue als auch gestärkte Beteiligungsmöglichkeiten am europäischen Reformprozess. Diese neuen Möglichkeiten für Thüringen zu nutzen, wird eine vordringliche Aufgabe einer neuen Landesregierung sein. Link zum Original
Auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips in der Europäischen Union wird besonders geachtet.
Wortlaut im Programm
Besonderes Augenmerk ist auf die Einhaltung der Subsidiaritätsprinzips, also der Erledigung von Aufgaben auf der niedrigsten geeigneten Stufe, zu legen. Link zum Original
Das Frühwarnsystem des Lissabonner Vertrags wird so ausgestaltet, dass der Thüringer Landtag wirksam und rechtzeitig einbezogen wird.
Wortlaut im Programm
Das im Lissabonner Vertrag festgelegte Frühwarnsystem wird von uns so ausgestaltet, dass eine wirksame und rechtzeitige Einbeziehung des Thüringer Landtages gewährleistet wird. Link zum Original
Mit allen Bundesländern wird ein praxistaugliches Verfahren zur Umsetzung der Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten über den Bundesrat vereinbart.
Wortlaut im Programm
Auch über den Bundesrat kann der Freistaat Thüringen künftig noch stärker Einfluss auf Angelegenheiten der Europäischen Union nehmen. Wir wollen ein praxistaugliches Verfahren in Abstimmung aller Bundesländer vereinbaren, um die Umsetzung dieser neuen Mitwirkungsrechte effektiv zu gestalten. Link zum Original
Das soziale Europa wird in den Mittelpunkt der Europapolitik Thüringens gerückt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das soziale Europa in den Mittelpunkt der Europa-Politik des Freistaats Thüringen rücken. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.