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Sozialdemokratische Partei Deutschlands · Landtagswahl Schleswig-Holstein 18.04.2027 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original

Das Programm enthält 7 Forderungen zum Schwerpunkt „Kritische Infrastruktur“, von 213 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 7
Kritische Infrastruktur 7
  1. Häfen, Seekabel, Leitungen, Offshore-Anlagen und IT werden als kritische Infrastruktur behandelt und durch ausreichende Behördenkapazitäten geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Häfen, Seekabel, Leitungen, Offshore-Anlagen und IT sind als Teil der kritischen Infrastruktur zu behandeln, die durch ausreichende Kapazitäten von Bundes- und Landesbehörden geschützt werden müssen. Link zum Original
  2. Verkehrswege sollen auch in lang andauernden Krisen funktionsfähig bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 155 ·

    Wortlaut im Programm
    Verkehrswege müssen auch in lang andauernden Krisen funktionsfähig bleiben. Link zum Original
  3. Besonders gefährdete Einrichtungen werden beim Erkennen von Schwachstellen, bei Schutzmaßnahmen und bei der Aufrechterhaltung ihrer Versorgung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen besonders gefährdete Einrichtungen dabei, Schwachstellen zu erkennen, Schutzmaßnahmen umzusetzen und ihre Versorgung auch bei Ausfällen aufrechtzuerhalten. Link zum Original
  4. Klare Meldewege, feste Ansprechpartner und gemeinsame Übungen sollen ein gemeinsames Lagebild und abgestimmtes Handeln ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Klare Meldewege, feste Ansprechpartner und gemeinsame Übungen sorgen dafür, dass aus einzelnen Hinweisen rechtzeitig ein gemeinsames Lagebild und abgestimmtes Handeln entstehen. Link zum Original
  5. Gezielter Desinformation wird mit verlässlicher und verständlicher öffentlicher Kommunikation begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Gezielter Desinformation begegnen wir mit verlässlicher und verständlicher öffentlicher Kommunikation. Link zum Original
  6. Behörden können über erkannte Bedrohungen schnell informieren, ohne sensible Sicherheitsinformationen offenzulegen.

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    Wortlaut im Programm
    Behörden müssen über erkannte Bedrohungen und Vorfälle schnell informieren können, ohne sensible Sicherheitsinformationen offenzulegen. Link zum Original
  7. Beim Bund wird auf klare gesetzliche Regelungen zu Zuständigkeiten und Zusammenarbeit bei der Drohnenabwehr hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 155 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Bund setzen wir uns für klare gesetzliche Regelungen ein, die Zuständigkeiten und Zusammenarbeit bei der Drohnenabwehr eindeutig und praxistauglich zu bestimmen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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