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Sozialdemokratische Partei Deutschlands · Landtagswahl Schleswig-Holstein 18.04.2027 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original

Das Programm enthält 34 von 2.084 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“, die meisten zum Schwerpunkt „Staatsausgaben“ (7).

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 34
Staatsausgaben 7
  1. Der Staat soll seine Mittel klug einsetzen und verlässlich wirtschaften, um mehr gestalten zu können.

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    Wortlaut im Programm
    Schleswig-Holstein braucht einen Staat, der seine Mittel klug einsetzt, verlässlich wirtschaftet und dadurch wieder mehr gestalten kann. Link zum Original
  2. Nach der Landtagswahl wird ein Kassensturz vorgenommen und Transparenz über die finanziellen Möglichkeiten des Landes geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Undurchsichtige Sondervermögen, ein verfassungsgerichtlich gerügter Haushalt 2024, kritikwürdige Haushaltsaufstellungsverfahren und ein mehrfach für verfassungswidrig erklärter Kommunaler Finanzausgleich machen es zwingend notwendig, nach der Landtagswahl einen echten Kassensturz vorzunehmen und Transparenz über die wirklichen finanziellen Möglichkeiten des Landes zu schaffen. Link zum Original
  3. Gewinne der Investitionsbank Schleswig-Holstein sollen vollständig dem Zweckvermögen Wohnraumförderung und Krankenhausfinanzierung zufließen.

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    Wortlaut im Programm
    Gewinne der Investitionsbank Schleswig-Holstein sollen vollständig dem „Zweckvermögen Wohnraumförderung / Krankenhausfinanzierung“ zufließen. Link zum Original
  4. Der Gebäudebestand des Landes wird überprüft und der Flächenbedarf reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir überprüfen den Gebäudebestand des Landes und reduzieren den Flächenbedarf. Link zum Original
  5. Zwischen verbindlichen Kernvorhaben und weiteren, von finanziellen Spielräumen abhängigen Zielen wird unterschieden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterscheiden verbindliche Kernvorhaben und verantwortungsvolle Umsetzung weiterer Ziele. Link zum Original
  6. Für Kernvorhaben werden die Mittel im Landeshaushalt prioritär bereitgestellt und auch durch Umschichtungen und Einsparungen gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Für Kernvorhaben stellen wir die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt prioritär bereit und sichern ihre Finanzierung auch durch Umschichtungen und Einsparungen. Link zum Original
  7. GAK-Mittel sollen nicht mehr ungenutzt verfallen.

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    Wortlaut im Programm
    GAK- Mittel sollen nicht mehr ungenutzt verfallen. Link zum Original
Öffentliche Investitionen 5
  1. Der Landeshaushalt braucht ausreichende Spielräume für notwendige Zukunftsinvestitionen.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich benötigen wir ausreichende Spielräume für notwendige Zukunftsinvestitionen. Link zum Original
  2. Die Investitionsplanung wird stärker danach ausgerichtet, welche Ausgaben Folgekosten senken, Teilhabe erhöhen und Infrastruktur erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen werden wir auch die Investitionsplanung stärker danach ausrichten, welche Ausgaben langfristig Folgekosten senken, Teilhabe erhöhen und öffentliche Infrastruktur erhalten. Link zum Original
  3. Struktur und Nutzung der Sondervermögen des Landes werden geprüft und die Sondervermögen soweit möglich zusammengeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen die Struktur und Nutzung der Sondervermögen des Landes und führen sie, soweit möglich, zusammen. Link zum Original
  4. Mittel der Sondervermögen werden für Investitionen eingesetzt, nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern.

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    Wortlaut im Programm
    Die Mittel der Sondervermögen setzen wir für Investitionen ein, nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern. Link zum Original
  5. Gewinne der Landesunternehmen und -beteiligungen werden vorrangig für Investitionen genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gewinne der Landesunternehmen und -beteiligungen werden wir vorrangig für Investitionen nutzen. Link zum Original
Schuldenbremse 3
  1. Das strukturelle Haushaltsdefizit wird Schritt für Schritt reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das strukturelle Haushaltsdefizit Schritt für Schritt reduzieren, werden aber in den kommenden Haushalten absehbar nicht ohne Kreditaufnahmen auskommen. Link zum Original
  2. In den kommenden Haushalten sind Kreditaufnahmen absehbar weiter nötig.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das strukturelle Haushaltsdefizit Schritt für Schritt reduzieren, werden aber in den kommenden Haushalten absehbar nicht ohne Kreditaufnahmen auskommen. Link zum Original
  3. Zur Finanzierung notwendiger Investitionen wird eine Reform der Schuldenbremse angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die dringend notwendigen Investitionen gesichert finanzieren und umsetzen zu können, setzen wir uns weiter für eine Reform der Schuldenbremse ein. Link zum Original
Steuerhinterziehung 3
  1. Steuerhinterziehung und aggressive Steuergestaltung werden konsequent bekämpft und entsprechende Bundesinitiativen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Steuerhinterziehung und aggressive Steuergestaltung entziehen dem Gemeinwesen notwendige Mittel. Wir bekämpfen beides konsequent und unterstützen entsprechende Initiativen auf Bundesebene. Link zum Original
  2. Digitale Analyse- und Prüfmöglichkeiten der Steuerverwaltung werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die schleswigholsteinische Steuerverwaltung wollen wir modernisieren, Datenaustausch und Behördenzusammenarbeit verbessern, digitale Analyse- und Prüfmöglichkeiten ausbauen sowie risikoorientierte Steuerprüfungen stärken. Link zum Original
  3. Risikoorientierte Steuerprüfungen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die schleswigholsteinische Steuerverwaltung wollen wir modernisieren, Datenaustausch und Behördenzusammenarbeit verbessern, digitale Analyse- und Prüfmöglichkeiten ausbauen sowie risikoorientierte Steuerprüfungen stärken. Link zum Original
Erbschaftsteuer 2
  1. Auf Bundesebene wird eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns insbesondere auf Bundesebene für eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer und die Wiedereinführung der Vermögensteuer einsetzen. Link zum Original
  2. Eine gerechte Erbschaftsteuer soll zur Gegenfinanzierung dienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Gegenfinanzierung werden u.a. die Einnahmen aus einer gerechten Erbschaftssteuer, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Neueinführung der Zuckersteuer genutzt. Link zum Original
Vermögensteuer 2
  1. Auf Bundesebene wird die Wiedereinführung der Vermögensteuer angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns insbesondere auf Bundesebene für eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer und die Wiedereinführung der Vermögensteuer einsetzen. Link zum Original
  2. Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Gegenfinanzierung werden u.a. die Einnahmen aus einer gerechten Erbschaftssteuer, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Neueinführung der Zuckersteuer genutzt. Link zum Original
Besteuerungsverfahren 2
  1. Die schleswig-holsteinische Steuerverwaltung wird modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die schleswigholsteinische Steuerverwaltung wollen wir modernisieren, Datenaustausch und Behördenzusammenarbeit verbessern, digitale Analyse- und Prüfmöglichkeiten ausbauen sowie risikoorientierte Steuerprüfungen stärken. Link zum Original
  2. Datenaustausch und Behördenzusammenarbeit in der Steuerverwaltung werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die schleswigholsteinische Steuerverwaltung wollen wir modernisieren, Datenaustausch und Behördenzusammenarbeit verbessern, digitale Analyse- und Prüfmöglichkeiten ausbauen sowie risikoorientierte Steuerprüfungen stärken. Link zum Original
Verbrauchsteuern 2
  1. Die Einnahmen einer neu einzuführenden Zuckersteuer sollen zur Gegenfinanzierung genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Gegenfinanzierung werden u.a. die Einnahmen aus einer gerechten Erbschaftssteuer, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Neueinführung der Zuckersteuer genutzt. Link zum Original
  2. Ein steuerfinanzierter Tankrabatt gilt angesichts der Gewinne der Mineralölkonzerne als nicht ausreichend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts der riesigen und marktwirtschaftlich nicht gerechtfertigten Gewinne der Mineralölkonzerne ist ein steuerfinanzierter Tankrabatt nicht ausreichend. Link zum Original
Subventionen 1
  1. Haushaltstitel und Förderprogramme, die wenig bewirken, unnötig kompliziert sind oder überholten Zielen dienen, werden verändert oder beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Haushaltstitel und Förderprogramme, die wenig bewirken, unnötig kompliziert sind oder überholten Zielen dienen, werden verändert oder beendet. Link zum Original
Immobiliensteuern 1
  1. Die Grunderwerbsteuer von 6,5 Prozent beim Ersterwerb einer selbstgenutzten Immobilie entfällt oder wird durch Förderung ausgeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Grunderwerbsteuer von 6,5 Prozent beim erstmaligen Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie soll entfallen bzw. durch Förderung in entsprechender Höhe ausgeglichen werden. Link zum Original
Umsatzsteuer 1
  1. Per Bundesratsinitiative wird die Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns bei einer Regierungsbeteiligung über eine Bundesratsinitiative für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel stark machen. Link zum Original
Unternehmenssteuern 1
  1. Gewinne der Mineralölkonzerne sollen durch eine Übergewinnsteuer abgeschöpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der schnellen Einführung eines Spritpreisdeckels müssen Profite durch eine Übergewinnsteuer abgeschöpft werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
  1. Die Finanzpolitik soll Haushaltskonsolidierung mit Investitionsfähigkeit und Staatsmodernisierung verbinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein starker und handlungsfähiger Staat steht für eine progressive und nachhaltige Finanzpolitik, die Haushaltskonsolidierung mit Investitionsfähigkeit und Staatsmodernisierung verbindet. Link zum Original
  2. Die Landesfinanzen sollen wieder ins Lot gebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu müssen wir die Landesfinanzen wieder ins Lot bringen. Link zum Original
  3. Die Umsetzung finanzrelevanter Vorhaben hängt davon ab, wie schnell neue haushaltspolitische Spielräume entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wann und in welchem Umfang wir die in diesem Wahlprogramm genannten finanzrelevanten Vorhaben umsetzen können, hängt davon ab, wie schnell wir uns neue haushaltspolitische Handlungsspielräume erarbeiten. Link zum Original
  4. Die Einnahmen des Staates sollen erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig müssen wir die Einnahmen des Staates erhöhen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Schleswig-Holstein fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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