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SPD · Schleswig-Holstein – stark im Norden!

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2005 · beschlossen 24.10.2004 · Original

Das Programm enthält 28 von 682 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 28
  1. Die KERN-Region soll bis 2010 zum maritimen Zentrum „AQUA-Valley“ werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die KERN-Region soll bis 2010 zum AQUA-Valley, einem herausragenden maritimen Zentrum in Deutschland und im Ostseeraum werden. Link zum Original
  2. Das Zusammenleben in Städten und Gemeinden soll sicher, leistungsstark und demokratisch gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unser Zusammenleben in den Städten und Gemeinden sicher, leistungsstark und demokratisch gestalten! Link zum Original
  3. Die Zusammenarbeit mit Hamburg wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Zusammenarbeit mit Hamburg weiter ausbauen. Wir wollen ein gemeinsames langfristiges Leitbild für eine Wachstumsregion Nord entwickeln. Wir werden uns dabei noch stärker daran orientieren, die Wachstumsachsen von Hamburg in Richtung Lübeck, Kiel, Flensburg und Westküste auszubauen. Link zum Original
  4. Mit Hamburg wird ein gemeinsames langfristiges Leitbild für eine Wachstumsregion Nord entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Zusammenarbeit mit Hamburg weiter ausbauen. Wir wollen ein gemeinsames langfristiges Leitbild für eine Wachstumsregion Nord entwickeln. Wir werden uns dabei noch stärker daran orientieren, die Wachstumsachsen von Hamburg in Richtung Lübeck, Kiel, Flensburg und Westküste auszubauen. Link zum Original
  5. Die Wachstumsachsen von Hamburg in Richtung Lübeck, Kiel, Flensburg und Westküste werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Zusammenarbeit mit Hamburg weiter ausbauen. Wir wollen ein gemeinsames langfristiges Leitbild für eine Wachstumsregion Nord entwickeln. Wir werden uns dabei noch stärker daran orientieren, die Wachstumsachsen von Hamburg in Richtung Lübeck, Kiel, Flensburg und Westküste auszubauen. Link zum Original
  6. Mit den Hamburger Umlandkreisen wird ein Entwicklungskonzept umgesetzt, das die Wachstumskräfte der Metropole sichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden gemeinsam mit den schleswig-holsteinischen Hamburg-Umlandkreisen ein Entwicklungskonzept umsetzen, das die Wachstumskräfte der Metropole im Norden sichert. Link zum Original
  7. Die Region KERN soll zum Aqua-Valley für maritime Zukunftsfelder werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Region KERN soll zum Aqua-Valley für alle maritimen Zukunftsfelder werden, die Region Lübeck zum medizintechnischen Zentrum des Ostseeraums, die Region Flensburg/Schleswig zum Kompetenzzentrum für mobile Kommunikation, die Westküste zum Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien. Link zum Original
  8. Die Region Lübeck soll zum medizintechnischen Zentrum des Ostseeraums werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Region KERN soll zum Aqua-Valley für alle maritimen Zukunftsfelder werden, die Region Lübeck zum medizintechnischen Zentrum des Ostseeraums, die Region Flensburg/Schleswig zum Kompetenzzentrum für mobile Kommunikation, die Westküste zum Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien. Link zum Original
  9. Die Region Flensburg/Schleswig soll zum Kompetenzzentrum für mobile Kommunikation werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Region KERN soll zum Aqua-Valley für alle maritimen Zukunftsfelder werden, die Region Lübeck zum medizintechnischen Zentrum des Ostseeraums, die Region Flensburg/Schleswig zum Kompetenzzentrum für mobile Kommunikation, die Westküste zum Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien. Link zum Original
  10. Die Westküste soll zum Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Region KERN soll zum Aqua-Valley für alle maritimen Zukunftsfelder werden, die Region Lübeck zum medizintechnischen Zentrum des Ostseeraums, die Region Flensburg/Schleswig zum Kompetenzzentrum für mobile Kommunikation, die Westküste zum Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien. Link zum Original
  11. Die Zusammenarbeit in der südlichen Ostsee und zwischen dem Landesteil Schleswig und Sønderjylland wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Zusammenarbeit in der südlichen Ostsee (String) und zwischen dem gesamten Landesteil Schleswig mit Sönderjylland weiter verstärken. Link zum Original
  12. Die Konversion an von der Bundeswehrreform betroffenen Standorten wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Prozess der Umstrukturierung der Bundeswehr weiter begleiten und die Konversion an betroffenen Standorten unterstützen. Link zum Original
  13. Die Westküste wird als Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Infrastruktur für die Planung, Entwicklung und Wartung von Offshoreanlagen von Schleswig-Holstein aus stärken. Dazu gehören der Ausbau der Häfen in Husum und Brunsbüttel für die Windenergienutzung sowie eine Forschungsplattform bei Sylt. Wir wollen damit die schleswig-holsteinische Westküste als Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien ausbauen. Link zum Original
  14. Schleswig-Holstein und Hamburg wachsen zu einer Wachstumsregion Nord zusammen.

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    Wortlaut im Programm
    Auf der Achse Hamburg-Lübeck/Ostholstein-Kopenhagen/Malmö ist mit der Fertigstellung der festen Fehmarn-Beltquerung eine neue Wachstumsachse entstanden. Schleswig-Holstein und Hamburg sind zu einer Wachstumsregion Nord geworden. Link zum Original
  15. Zur Finanzierung der Kommunen wird eine Kommunalsteuer eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen auskömmliche Steuereinkommen für die Kommunen: Deshalb schlagen wir eine Kommunalsteuer vor. Link zum Original
  16. Gewerbetreibende, Land- und Forstwirte, Selbständige und Grundstücksvermieter tragen angemessen zur Finanzierung ihrer Kommune bei.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Gewerbetreibenden, Land- und Forstwirte, Selbständige und Vermieter von Grundstücken, die von der örtlichen Infrastruktur profitieren, müssen ihren angemessenen Beitrag zur Finanzierung der Kommune leisten. Link zum Original
  17. Die Zuweisungen an Gemeinden, Kreise und kreisfreie Städte nach dem Finanzausgleichsgesetz werden überprüft und Änderungen in einer Evaluationsphase ausgewertet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das finanzielle Steuerungssystem für die Zuweisung an die Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte nach dem Finanzierungsausgleichgesetz auf Verbesserungsmöglichkeiten überprüfen und Änderungen in einer Evaluationsphase auswerten. Link zum Original
  18. Die Kommunen werden bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Moderatorenausbildung wird weiter entwickelt und die Kommunen werden in der Beteilung von Kindern und Jugendlichen unterstützt werden. Link zum Original
  19. Mit den Kommunen wird verhandelt, auf welcher Ebene Verwaltungsleistungen am kostengünstigsten erbracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit den Kommunen wird verhandelt werden, auf welcher Ebene die Leistungen am kostengünstigsten erbracht werden können. Link zum Original
  20. In den Verhandlungen mit Städten, Gemeinden und Kreisen gilt das Prinzip der Freiwilligkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen in den Verhandlungen mit den Städten, Gemeinden und Kreisen auf Freiwilligkeit und wir schaffen finanzielle Anreize für diejenigen, die bereit sind, miteinander zu kooperieren und damit ihre Leistungen effizienter erbringen können. Link zum Original
  21. Kommunen, die miteinander kooperieren, erhalten finanzielle Anreize.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen in den Verhandlungen mit den Städten, Gemeinden und Kreisen auf Freiwilligkeit und wir schaffen finanzielle Anreize für diejenigen, die bereit sind, miteinander zu kooperieren und damit ihre Leistungen effizienter erbringen können. Link zum Original
  22. Die Verwaltungskooperation mit Hamburg wird deutlich intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verwaltungskooperation mit Hamburg deutlich intensivieren. Link zum Original
  23. Die finanzielle Situation der Kommunen muss gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die finanzielle Situation der Kommunen muss deshalb gestärkt werden. Link zum Original
  24. Gewerbe- und Grundsteuer sollen mittelfristig zu einer Kommunalsteuer umgewandelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir mittelfristig die Gewerbe und die Grundsteuer zu einer Kommunalsteuer umwandeln. Link zum Original
  25. In Regionen, in denen Atomkraftwerke abgeschaltet werden, wird eine alternative wirtschaftliche Entwicklung gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden alternative wirtschaftliche Entwicklung in Regionen gewährleisten, in denen Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Link zum Original
  26. Die ländlichen Regionen werden gemeinsam mit den Bürgern weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir die ländlichen Regionen unseres Landes weiter entwickeln. Link zum Original
  27. Der Prozess der ländlichen Struktur- und Entwicklungsanalysen wird zur Stärkung der Regionalentwicklung fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung der nachhaltigen Regionalentwicklung werden wir den LSE-Prozess fortführen, durch den das dörfliche Zusammenleben einen neuen Stellenwert bekommt. Link zum Original
  28. Die Marktreffs in den Dörfern werden weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem weiteren Ausbau der erfolgreichen „Marktreffs“ werden viele Dörfer wieder ein Stück Vitalität zurückgewinnen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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