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SPD · Schleswig-Holstein – stark im Norden!

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2005 · beschlossen 24.10.2004 · Original

Das Programm enthält 15 von 682 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 15
  1. Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern sowie von Aussiedlerinnen und Aussiedlern wird verantwortungsbewusst gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Integration der hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer ebenso wie der deutschstämmigen Aussiedlerinnen und Aussiedler verantwortungsbewusst gestalten. Link zum Original
  2. Ermessensspielräume des Zuwanderungsgesetzes werden zugunsten lange hier lebender, integrierter Ausländerinnen und Ausländer genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Zuwanderungsgesetz mit Leben erfüllen und Ermessensspielräume zu Gunsten lange hier lebender Ausländerinnen und Ausländer, die sich integriert haben, nutzen. Link zum Original
  3. Menschen aus bestimmten Krisenregionen sollen nach langem legalem Aufenthalt ein Bleiberecht erhalten können, wenn sie straffrei und integriert sind.

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    Wortlaut im Programm
    Nach einer langen Zeit des legalen Aufenthaltes sollen Menschen aus bestimmten Krisenherden der Welt ein Bleiberecht erhalten können, wenn sie sich nichts haben zu schulden kommen lassen und in die deutschen Lebensverhältnisse integriert sind. Link zum Original
  4. Das Integrationskonzept der Landesregierung für Ausländerinnen und Ausländer wird schrittweise umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte Integrationskonzept für die hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer wird Schritt für Schritt umgesetzt. Link zum Original
  5. Gemeinsam mit Bund und Kommunen wird sichergestellt, dass alle Ausländerinnen und Ausländer sowie Aussiedlerinnen und Aussiedler Deutsch lernen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen dafür sorgen, dass alle hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer ebenso wie die deutschstämmigen Aussiedlerinnen und Aussiedler die deutsche Sprache erlernen können. Link zum Original
  6. Zuwanderung gilt als Bereicherung der Gesellschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Zuwanderung ist eine Bereicherung der Gesellschaft. Link zum Original
  7. Integration bedeutet, dass die Rechte und Pflichten aus Verfassung und Gesetzen die verbindende Grundlage für verschiedene Lebensentwürfe sind.

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    Wortlaut im Programm
    Integration heißt, dass für alle hier Lebenden die in der Verfassung und in den Gesetzen festgelegten Rechte und Pflichten die verbindende Grundlage sind, auf der verschiedene Lebensentwürfe verwirklicht werden können. Link zum Original
  8. Die Integration von Ausländern und Aussiedlern wird verantwortungsbewusst gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Integration der hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer ebenso wie der deutschstämmigen Aussiedlerinnen und Aussiedler verantwortungsbewusst gestalten. Link zum Original
  9. Ermessensspielräume des Zuwanderungsgesetzes werden zugunsten lange hier lebender, integrierter Ausländer genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Zuwanderungsgesetz mit Leben erfüllen und Ermessensspielräume zu Gunsten lange hier lebender Ausländerinnen und Ausländer, die sich integriert haben, nutzen. Link zum Original
  10. Menschen aus bestimmten Krisengebieten sollen nach langem legalem Aufenthalt ein Bleiberecht erhalten können, wenn sie straffrei und integriert sind.

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    Wortlaut im Programm
    Nach einer langen Zeit des legalen Aufenthaltes sollen Menschen aus bestimmten Krisenherden der Welt ein Bleiberecht erhalten können, wenn sie sich nichts haben zu schulden kommen lassen und sich bei uns erfolgreich integriert haben. Link zum Original
  11. Das Integrationskonzept der Landesregierung für Ausländer wird schrittweise umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte Integrationskonzept für die hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer wird Schritt für Schritt umgesetzt. Link zum Original
  12. Ausländer und Migranten sollen in sozialer und politischer Gleichberechtigung im Land leben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit den in Schleswig-Holstein lebenden Ausländerinnen und Ausländern, den Migrantinnen und Migranten in sozialer und politischer Gleichberechtigung gut zusammenleben. Link zum Original
  13. Initiativen vor Ort, die Ausländern bei der Integration helfen, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Initiativen vor Ort, die Ausländern bei ihrer Integration in die Gesellschaft helfen. Link zum Original
  14. Alle Ausländer sollen mehr Mitwirkungsrechte in den Kommunen bis hin zu einem kommunalen Wahlrecht erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wirhaben das kommunale Wahlrecht für Angehörige der Europäischen Union in Schleswig-Holstein verwirklicht und wollen darüber hinaus für alle Ausländerinnen und Ausländer mehr Mitwirkungsrecht in den Kommunen schaffen - bis hin zu einem kommunalen Wahlrecht. Link zum Original
  15. Rechtstreue Menschen, die unter dem früheren Ausländerrecht eingereist sind, sollen mit ihren Familien ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen, die unter dem unzureichenden, früher geltenden Ausländerrecht in die Bundesrepublik eingereist waren und sich seitdem rechtstreu verhalten haben, erhalten ein dauerhaftes Bleiberecht für sich und ihre Familien. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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