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SPD · Die Zeit ist reif für eine neue Politik in Hessen

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Hessen 2008 · beschlossen 29.09.2007 · Original

Das Programm enthält 54 von 1.128 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 54
  1. Eine flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung sowie soziale Hilfs- und Beratungsangebote werden sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine flächendeckende Absicherung der medizinischen und pflegerischen Versorgung der sozialen Hilfs- und Beratungsangebote sicherstellen. Link zum Original
  2. Mit der Deutschen Gesellschaft für Ernährung und den Krankenkassen wird ein Präventionsprogramm „Gesunde Ernährung“ entwickelt, das an Kitas und Schulen verpflichtend umzusetzen ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden – zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Ernährung und den Krankenkassen – ein Präventionsprogramm „Gesunde Ernährung“ entwickeln, das verpflichtend an Kindertagesstätten und Schulen umgesetzt werden muss. Link zum Original
  3. Die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege unterstützen und haben uns deshalb auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass ein Anspruch auf Freistellung zur Pflege geschaffen wird. Link zum Original
  4. Pflegende Landesbeschäftigte erhalten flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung und Freistellung.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir allen pflegenden Beschäftigten des Landes flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung und auch Freistellung ermöglichen. Dieses Vorgehen werden wir den Kommunen ebenfalls empfehlen und durch eine breite Öffentlichkeitskampagne allen Arbeitgebern nahe bringen. Link zum Original
  5. Den Kommunen wird empfohlen, pflegenden Beschäftigten ebenfalls flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung und Freistellung zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir allen pflegenden Beschäftigten des Landes flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung und auch Freistellung ermöglichen. Dieses Vorgehen werden wir den Kommunen ebenfalls empfehlen und durch eine breite Öffentlichkeitskampagne allen Arbeitgebern nahe bringen. Link zum Original
  6. Eine Öffentlichkeitskampagne wirbt bei allen Arbeitgebern für flexible Arbeitszeiten und Freistellung pflegender Beschäftigter.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir allen pflegenden Beschäftigten des Landes flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung und auch Freistellung ermöglichen. Dieses Vorgehen werden wir den Kommunen ebenfalls empfehlen und durch eine breite Öffentlichkeitskampagne allen Arbeitgebern nahe bringen. Link zum Original
  7. Tages- und Begegnungsstätten für Ältere werden ausgebaut, damit Ältere lange in vertrauter Umgebung bleiben und Familien selbst pflegen können.

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    Wortlaut im Programm
    Dem Bedürfnis der Älteren, möglichst lange in der vertrauten Umgebung zu bleiben, und dem Bedürfnis der Familien, die Pflege möglichst selbst zu leisten, wollen wir durch den Ausbau von „Tages- und Begegnungsstätten für Ältere“ entgegenkommen. Link zum Original
  8. Pflegende Familien sollen in der Urlaubszeit durch Kurzzeitpflegeplätze oder Ersatzpflegekräfte im eigenen Haushalt entlastet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für viele pflegende Familien und Wahlfamilien wäre es ferner eine große Entlastung, wenn sie ihre Angehörigen in der Urlaubszeit gut versorgt wüssten. Hier sind sowohl Kurzzeitpflegeplätze als auch Ersatzpflegekräfte im eigenen Haushalt möglich. Link zum Original
  9. Menschen sollen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Menschen möglichst lang in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Deshalb werden wir die medizinische und geriatrische Behandlung und Rehabilitation deutlich verbessern! Link zum Original
  10. Die medizinische und geriatrische Behandlung und Rehabilitation wird deutlich verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Menschen möglichst lang in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Deshalb werden wir die medizinische und geriatrische Behandlung und Rehabilitation deutlich verbessern! Link zum Original
  11. Beratungs- und Koordinierungsstellen für Ältere werden gefördert, die insbesondere Wohnungsberatung und Hilfe bei der Wohnraumanpassung leisten.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen Unterstützung und Hilfe im Falle eingetretener oder drohender Pflegebedürftigkeit zu geben, werden wir „Beratungs- und Koordinierungsstellen für Ältere“ fördern. Sie sollen insbesondere Wohnungsberatung und Unterstützung bei der Wohnraumanpassung leisten und Hilfe im „Dschungel der Hilfen“ bieten. Link zum Original
  12. Ein Modellprojekt „Krankenwohnung“ zur vorübergehenden Pflege, angegliedert an Pflegedienste oder Einrichtungen, wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher ein Modellprojekt „Krankenwohnung“ auflegen, in dem angegliedert an einen ambulanten Pflegedienst, eine Sozialstation oder eine stationäre Einrichtung Menschen vorübergehend gepflegt werden. Link zum Original
  13. Das Land beteiligt sich aktiv an den Verhandlungen über die Pflegesätze.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns aktiv an den Verhandlungen mit den Krankenkassen und der Liga der freien Wohlfahrtspflege sowie den Sozialhilfeträgern über die Pflegesätze beteiligen. Link zum Original
  14. Die Qualität stationärer Pflegeeinrichtungen wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Beschäftigten in stationären Einrichtungen leisten gute Arbeit unter hoher Belastung. Wir wollen aber die Qualität der Einrichtungen noch verbessern. Link zum Original
  15. Aus den Prüfergebnissen von Medizinischem Dienst und Heimaufsicht wird mit Trägern und Heimbeiräten ein Kriterienkatalog zur Beurteilung der Qualität von Einrichtungen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ergebnisse der Überprüfungen durch den Medizinischen Dienst und die Heimaufsicht nutzen, um – gemeinsam mit den Trägern und den Heimbeiräten – einen Kriterienkatalog zu entwickeln, der Betroffenen und ihren Angehörigen Anhaltspunkte gibt, wie die Qualität der jeweiligen Einrichtung zu beurteilen ist. Link zum Original
  16. Überprüfungen von Pflegeeinrichtungen sollen grundsätzlich unangemeldet erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Von Bedeutung ist insbesondere, dass die Überprüfungen grundsätzlich unangemeldet erfolgen, denn nur so kann ein objektives Bild entstehen. Link zum Original
  17. Die Landeskompetenz im Heimrecht wird genutzt, um selbstbestimmte Wohnformen in Gruppen durch Ausnahme vom Heimgesetz zu erleichtern.

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    Wortlaut im Programm
    Die neuen Gesetzgebungskompetenzen des Landes im Heimrecht werden wir nutzen, um neue Initiativen, wie z. B. selbstbestimmte Wohnformen in Gruppen, durch Entlassung aus dem Geltungsbereich des Heimgesetzes zu erleichtern. Link zum Original
  18. Neue Konzepte zur Betreuung von Menschen mit Demenz nach neuesten Erkenntnissen werden eingefordert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden neue Konzepte zur Betreuung und Begleitung von Menschen mit demenziellen Erkrankungen einfordern, welche die neuesten Erkenntnisse berücksichtigen. Link zum Original
  19. Kleine Wohn- und Pflegegruppen gelten als Alternative zur Heimunterbringung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Konzept von kleinen Wohn- und Pflegegruppen ist eine Alternative zur Heimunterbringung. Link zum Original
  20. Die Altenpflegeausbildung wird auf hohem Niveau gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Altenpflegeausbildung auf hohem Niveau sichern und insbesondere darauf hinwirken, dass dieser Ausbildungsgang auch wieder als Zweitausbildung förderungsfähig wird. Link zum Original
  21. Die Altenpflegeausbildung soll wieder als Zweitausbildung förderungsfähig werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Altenpflegeausbildung auf hohem Niveau sichern und insbesondere darauf hinwirken, dass dieser Ausbildungsgang auch wieder als Zweitausbildung förderungsfähig wird. Link zum Original
  22. Altenpflegeschulen werden durch größere Spielräume bei den Klassengrößen in ihrem Bestand gesichert, besonders im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Die Altenpflegeschulen werden wir durch größere Spielräume bei den Klassengrößen in ihrem Bestand – insbesondere auch im ländlichen Raum – sichern. Link zum Original
  23. Die Initiativen des Bundes für ein Präventionsgesetz werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Initiativen der Bundesregierung für ein Präventionsgesetz entschlossen unterstützen und für Hessen einen besonderen Schwerpunkt „Armut und Gesundheit“ mit eigenen Mitteln zusätzlich fördern. Link zum Original
  24. Ein Schwerpunkt „Armut und Gesundheit“ wird in Hessen mit eigenen Landesmitteln gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Initiativen der Bundesregierung für ein Präventionsgesetz entschlossen unterstützen und für Hessen einen besonderen Schwerpunkt „Armut und Gesundheit“ mit eigenen Mitteln zusätzlich fördern. Link zum Original
  25. Eine hochwertige medizinische Versorgung für alle wird unabhängig von sozialem Stand, Einkommen, Vermögen und Wohnort sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch in Zukunft eine hochwertige medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land chancengleich und unabhängig vom sozialen Stand, vom Einkommen und Vermögen, aber auch unabhängig vom Wohnort sicherstellen. Link zum Original
  26. Gesundheitsgefährdende Belastungen in der Umwelt und am Arbeitsplatz werden zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die gesundheitsgefährdenden Belastungen in der Umwelt und am Arbeitsplatz zurückdrängen, den Verbraucherschutz stärken und den Arbeitsschutz wieder herstellen. Link zum Original
  27. Der Verbraucherschutz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die gesundheitsgefährdenden Belastungen in der Umwelt und am Arbeitsplatz zurückdrängen, den Verbraucherschutz stärken und den Arbeitsschutz wieder herstellen. Link zum Original
  28. Gesundheitspolitische Maßnahmen orientieren sich an ganzheitlichen, patientenzentrierten Ansätzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Medizinische Versorgung muss auf den gesamten Menschen ausgerichtet sein. In all unseren gesundheitspolitischen Maßnahmen werden wir uns daran orientieren, ob und wie dadurch ganzheitliche, patientenzentrierte Ansätze gestärkt und weiterentwickelt werden können. Link zum Original
  29. Eine flächendeckende Versorgung mit öffentlichen oder gemeinnützigen Krankenhäusern wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit öffentlichen oder gemeinnützigen Krankenhäusern sicherstellen. Link zum Original
  30. Eine weitere Privatisierung oder ein Verkauf von Krankenhäusern an gewinnorientierte Unternehmen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Privatisierung von Krankenhäusern in gewinnorientierte Unternehmen oder ihren Verkauf lehnen wir ab. Link zum Original
  31. Öffentliche und gemeinnützige Krankenhäuser werden gestärkt und die Versorgungsqualität gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die öffentlichen oder gemeinnützigen Krankenhäuser stärken und die Qualität der Versorgung sichern. Link zum Original
  32. Durch eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes werden wettbewerbsfähige, qualitätsorientierte Verbünde öffentlicher und gemeinnütziger Krankenhäuser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir durch eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes die Schaffung wettbewerbsfähiger, an Qualitätsstrukturen orientierter Verbünde öffentlicher und gemeinnütziger Krankenhäuser voranbringen. Link zum Original
  33. Für Krankenhäuser werden verbindliche Standards für Personalbemessung und Personalzusammensetzung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch verbindliche Standards in der Personalbemessung und Zusammensetzung sichern wir die Qualität der Versorgung zum Wohle der Patienten sowie die Arbeitsplätze der Beschäftigten. Die Finanzierung muss diese Standards berücksichtigen. Link zum Original
  34. Die Krankenhausfinanzierung berücksichtigt die verbindlichen Personalstandards.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch verbindliche Standards in der Personalbemessung und Zusammensetzung sichern wir die Qualität der Versorgung zum Wohle der Patienten sowie die Arbeitsplätze der Beschäftigten. Die Finanzierung muss diese Standards berücksichtigen. Link zum Original
  35. Öffentliche Krankenhäuser erhalten in Kooperation mit regionalen Kassenärzten ein angeschlossenes medizinisches Versorgungszentrum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Verbesserung der integrierten Versorgung sollen öffentliche Krankenhäuser in Kooperation mit den regionalen Kassenärzten über ein angeschlossenes medizinisches Versorgungszentrum verfügen. Link zum Original
  36. Neben der Hochleistungsmedizin wird eine angemessene Versorgung älterer Patientinnen und Patienten angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Weiterentwicklung der Hochleistungsmedizin in speziellen Bereichen wird es insbesondere auf eine angemessene Versorgung älterer und alter Patienten ankommen. Link zum Original
  37. Wohnortnahe stationäre Versorgungsformen sollen eng mit ambulanten Diensten kooperieren, um die Rückkehr in die eigene Wohnung zu erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Nur durch wohnortnahe stationäre Versorgungsformen in enger Kooperation mit ambulanten Diensten kann eine Rückkehr in die eigenen vier Wände verbessert werden. Link zum Original
  38. In Hessen wird eine regionale Gesundheitskonferenz geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine regionale Gesundheitskonferenz in Hessen schaffen. Link zum Original
  39. Regionale Gesundheitskonferenzen aus Vertretern aller wichtigen Gruppen des Gesundheitssystems sollen stationären und ambulanten Bereich besser verzahnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine bessere Verzahnung zwischen dem stationären und ambulanten Bereich zu erreichen und die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern, werden sich diese auf regionaler Ebene aus Vertretern aller wichtigen, am Gesundheitssystem beteiligten Gruppen zusammensetzen. Link zum Original
  40. Gemeinsam mit den Beteiligten wird geprüft, welche weiteren Tätigkeitsfelder der öffentliche Gesundheitsdienst übernehmen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem öffentlichen Gesundheitsdienst obliegen im Rahmen der Daseinsvorsorge vielfältige und wichtige Aufgaben, so im Bereich der Prävention, des Infektionsschutzes, der Gesundheitsberichterstattung und der Beratung benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Wir werden mit den Beteiligten prüfen, welche weiteren Tätigkeitsfelder besonders gut in öffentlicher Trägerschaft bearbeitet werden können. Link zum Original
  41. Jedem Gesundheitsamt soll ein medizinisches Versorgungszentrum angegliedert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben für jedes Gesundheitsamt die Angliederung eines medizinischen Versorgungszentrums an. Link zum Original
  42. Für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum werden regionale Kompetenzzentren und eine dezentrale, multiprofessionelle Versorgungsstruktur aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Versorgung im ländlichen Raum werden wir den Aufbau regionaler Kompetenzzentren und einer dezentralen, multiprofessionellen Versorgungsstruktur voranbringen. Link zum Original
  43. Ein aufsuchender, den Arzt entlastender Gemeindedienst wird zunächst modellhaft und dann flächendeckend eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Versorgung im ländlichen Raum werden wir den Aufbau regionaler Kompetenzzentren und einer dezentralen, multiprofessionellen Versorgungsstruktur voranbringen. Zu diesem Zweck werden wir einen Gemeindedienst zunächst modellhaft und dann flächendeckend einführen. Link zum Original
  44. Hessen erhält ein modernes, auf Hilfe ausgerichtetes Gesetz für psychisch Kranke.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen benötigt endlich ein modernes Gesetz für psychisch Kranke, dessen Leitmotive auf Hilfe für die Betroffenen ausgerichtet sind. Ihre rasche wohnortnahe Behandlung zur Vermeidung einer Stigmatisierung und zur schnellen gesellschaftlichen und beruflichen Integration muss sichergestellt werden. Link zum Original
  45. Eine rasche wohnortnahe Behandlung psychisch Kranker wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen benötigt endlich ein modernes Gesetz für psychisch Kranke, dessen Leitmotive auf Hilfe für die Betroffenen ausgerichtet sind. Ihre rasche wohnortnahe Behandlung zur Vermeidung einer Stigmatisierung und zur schnellen gesellschaftlichen und beruflichen Integration muss sichergestellt werden. Link zum Original
  46. Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern müssen verbessert werden, nicht nur im Sinne der Arbeitnehmer, sondern auch im Sinne der Patienten. Link zum Original
  47. Für alle Krankenhausträger werden gleiche Bedingungen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Die tarifvertragliche Absicherung aller Beschäftigten ist ebenso notwendig wie die Förderung gleicher Bedingungen für alle Krankenhausträger. Link zum Original
  48. In Hessen entsteht ein leistungsfähiges Netz der palliativmedizinischen Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass auf dieser Grundlage in Hessen ein leistungsfähiges Netz der palliativmedizinischen Versorgung entsteht. Link zum Original
  49. Die Hospizbewegung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die meisten Menschen möchten gerne in ihrer häuslichen Umgebung und im Kreis ihrer Familie sterben. Dieser Wunsch wird zu selten erfüllt. Wir unterstützen daher die Hospizbewegung, die gar nicht hoch genug zu bewerten ist und sehr häufig doch ermöglicht, dass dieser Wunsch erfüllt werden kann. Link zum Original
  50. Das Amt eines ehrenamtlichen Landesbeauftragten für Palliativmedizin und Hospizwesen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Amt eines ehrenamtlichen Landesbeauftragten für Palliativmedizin und Hospizwesen schaffen, der Koordination und Entwicklung sowie und das öffentliche Bewusstsein fördert. Link zum Original
  51. Der Haushaltsansatz für Palliativmedizin und Hospizwesen wird im Jahr 2009 deutlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Amt eines ehrenamtlichen Landesbeauftragten für Palliativmedizin und Hospizwesen schaffen, der Koordination und Entwicklung sowie und das öffentliche Bewusstsein fördert. Wir werden den Haushaltsansatz im Jahr 2009 deutlich erhöhen. Link zum Original
  52. Stationäre Hospize und die Palliativmedizin werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Arbeit der stationären Hospize und der Palliativmedizin sorgen vielfach dafür, dass Menschen in Würde und ohne Schmerzen sterben können. Sie werden von uns unterstützt. Link zum Original
  53. Den besonderen Bedürfnissen älterer Migrantinnen und Migranten wird im Alten- und Pflegebereich Rechnung getragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele Migrantinnen und Migranten, die vor Jahrzehnten als Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in unser Land gekommen sind, wollen – obwohl sie dies ursprünglich nicht vorgesehen hatten – ihren Lebensabend bei uns verbringen. Für diese besteht ein erhöhter Bedarf an Alten- und Pflegeeinrichtungen. Wir werden den speziellen Bedürfnissen dieser Bevölkerungsgruppe im Alten- und Pflegebereich Rechnung tragen. Link zum Original
  54. Das Gesundheitswesen soll mit zielgerichteten Angeboten auf die Bedürfnisse von Migrantinnen und Migranten eingehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso gilt es im Gesundheitswesen den speziellen Bedürfnissen der Migrantinnen und Migranten mit zielgerichteten Angeboten zu entsprechen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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