SPD · Zukunft, Arbeit und Familie: Gemeinsam Brandenburg voranbringen.
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Brandenburg 2004 · beschlossen 09.05.2004 · Original
Das Programm enthält 5 von 435 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 39Seiten im Original
- 2004Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 5
Es werden finanzielle Spielräume für Arbeitsplätze, Kitas, Schulen, Hochschulen und familiengerechte Kommunen eröffnet.
Wortlaut im Programm
In den kommenden Jahren wollen wir für das Land neue Spielräume eröffnen. Spielräume, um mehr zu tun für neue Arbeitsplätze, für moderne Kitas, Schulen und Hochschulen. Spielräume, um mehr zu tun für eine familiengerechte Gestaltung unserer Kommunen. Dazu werden alle staatlichen Ausgaben auf den Prüfstand gestellt. Link zum Original
Alle staatlichen Ausgaben werden auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Programm
In den kommenden Jahren wollen wir für das Land neue Spielräume eröffnen. Spielräume, um mehr zu tun für neue Arbeitsplätze, für moderne Kitas, Schulen und Hochschulen. Spielräume, um mehr zu tun für eine familiengerechte Gestaltung unserer Kommunen. Dazu werden alle staatlichen Ausgaben auf den Prüfstand gestellt. Link zum Original
Ausgaben für Erziehung und Betreuung von Kindern gelten als Investitionen und nicht als Konsumausgaben.
Wortlaut im Programm
Konservative Politik definiert die Ausgaben für Erziehung und Betreuung von Kindern als Konsumausgaben im Gegensatz zu Investitionsausgaben. Diesen überholten Investitionsbegriff teilen wir nicht. Link zum Original
Alleinerziehende ohne eheähnliche Gemeinschaft erhalten einen Steuerfreibetrag von 1.300 Euro.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Gewährung eines neuen Steuerfreibetrages von 1.300€für nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebende allein Erziehende. Link zum Original
Der Staat handelt kostenbewusst, effizient und sparsam.
Wortlaut im Programm
Der Staat selbst muss mit Kostenbewusstsein, Effizienz und Sparsamkeit überzeugen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.