SPD · Willkommen Zukunft. Berlin bleibt doch Berlin.
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Abgeordnetenhauswahl Berlin 1999 · beschlossen 03.07.1999 · Original
Das Programm enthält 8 von 882 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 84Seiten im Original
- 1999Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 8
Die Finanzlage Berlins erfordert weiterhin eine konsequente Konsolidierungspolitik.
Wortlaut im Programm
Die finanzielle Situation des Landes Berlin wird auch in den nächsten Jahren eine konsequente Konsolidierungspolitik erfordern. Link zum Original
Die Ausgaben sollen den Einnahmen angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Ziel muß es sein, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen. Link zum Original
Die Haushaltskonsolidierung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb muß der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung und der Abbau der Nettokreditaufnahme fortgesetzt werden. Link zum Original
Die Nettokreditaufnahme wird weiter abgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb muß der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung und der Abbau der Nettokreditaufnahme fortgesetzt werden. Link zum Original
Berlin soll seine eigene Finanzkraft stärken.
Wortlaut im Programm
Berlin muß seine eigene Finanzkraft stärken. Link zum Original
Die konsequente Konsolidierungspolitik wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner SPD hat in den letzten Jahren bewiesen, daß eine konsequente Konsolidierungspolitik zu schrittweisen Erfolgen führt. Wir werden diesen Weg weitergehen. Link zum Original
Künftige Erlöse aus Verkäufen von Landesvermögen sollen teilweise in Zukunftsaufgaben investiert werden.
Wortlaut im Programm
Auch künftige Erlöse aus dem Verkauf von Landesvermögen sollen zu einem Teil in Zukunftsaufgaben investiert werden. Link zum Original
Bei Konsolidierungsbeiträgen der Wohnungswirtschaft darf das Vermögen des Landes nicht entwertet werden.
Wortlaut im Programm
Der Berliner Weg der Haushaltskonsolidierung erfordert auch Beiträge aus dem Bereich der Wohnungswirtschaft. Dabei muß der Senat soziale Mieterrechte sichern, darf das Vermögen des Landes nicht entwerten und hat einen relevanten öffentlichen Anteil am Wohnungsmarkt dauerhaft zu sichern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.