Zum Inhalt

SPD BW · Weil es um dich geht.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 · beschlossen 15.11.2025 · Original

Das Programm enthält 51 von 1.087 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (11). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 51
Kulturförderung 11
  1. Die Landesförderung der Musikschulen steigt auf 15 Prozent der anerkannten Kosten für das pädagogische Personal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Musikschulen sind tragende Säulen der kulturellen Bildung in Baden-Württemberg. Wir erhöhen die Landesförderung auf 15 Prozent der anerkannten Kosten für das pädagogische Personal. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema unsicher CDU BW gleich KI
  2. Die Breitenkultur vom Chor bis zum Schützenverein wird bei Bürokratie und steigenden Kosten entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Breitenkultur – vom Chor und Musikverein über den interkulturellen Verein bis zum Schützenverein – durch Entlastung bei Bürokratie und steigenden Kosten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich CDU BW teilweise AfD BW teilweise KI
  3. Programme wie „Popländ“ werden fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Programme wie „Popländ“ werden fortgeführt und weiterentwickelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich CDU BW gleiches Thema KI
  4. Die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende müssen verbessert werden. Wir stehen für eine faire Bezahlung auf Basis tariflicher Regelungen, insbesondere für Beschäftigte an Bühnen und in Orchestern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
  5. Beschäftigte in der Kultur, insbesondere an Bühnen und in Orchestern, sollen fair auf Basis tariflicher Regelungen bezahlt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende müssen verbessert werden. Wir stehen für eine faire Bezahlung auf Basis tariflicher Regelungen, insbesondere für Beschäftigte an Bühnen und in Orchestern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
  6. Kulturpolitik beruht auf verlässlicher Finanzierung und transparenter Förderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine verlässliche Finanzierung und transparente Förderung bilden die Grundlage unserer Kulturpolitik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise AfD BW gleiches Thema KI
  7. Die Förderkriterien in der Kultur, insbesondere für Privattheater, werden überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderkriterien in der Kultur überprüfen wir. Dies gilt insbesondere für Privattheater, für die wir mehr Mittel zur Verfügung stellen wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW teilweise AfD BW teilweise KI
  8. Privattheater erhalten mehr Fördermittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderkriterien in der Kultur überprüfen wir. Dies gilt insbesondere für Privattheater, für die wir mehr Mittel zur Verfügung stellen wollen. Link zum Original
  9. Für die Vergabe von Kulturfördermitteln gelten klare Kriterien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für klare Kriterien bei der Vergabe von Fördermitteln ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW gleiches Thema unsicher AfD BW gleiches Thema unsicher KI
  10. Angemessene Honorare sollen Voraussetzung bei Projekten mit Landesförderung werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben an, angemessene Honorare bei Projekten mit Landesförderung als Voraussetzung zu etablieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
  11. Die Digitalisierung der Arbeit soloselbstständiger Künstlerinnen und Künstler wird gefördert, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus fördern wir die Digitalisierung der Arbeit von soloselbstständigen Künstler:innen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 11
  1. Das kulturelle Leben wird besonders in Quartieren mit verfestigter Armut gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem quartiersbezogenen Ansatz kämpfen wir gegen Armut, schaffen mehr Wohnraum und fördern das kulturelle Leben besonders dort, wo sich Armut verfestigt hat. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
  2. Ein Förderprogramm für migrantische Perspektiven in Kunst und Kultur stärkt die Beteiligung von Künstlern mit Migrationsgeschichte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Förderprogramm für migrantische Perspektiven in Kunst und Kultur stärkt die Repräsentation aller gesellschaftlichen Gruppen und fördert die Beteiligung von Künstler:innen mit Migrationsgeschichte. Link zum Original
  3. Die Arbeit des Zentrums für kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg sichert Vielfalt und Inklusion in der Kultur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt und Inklusion sichern wir durch die wichtige Arbeit des Zentrums für kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
  4. Kunst und Kultur sollen auch im ländlichen Raum zugänglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im ländlichen Raum müssen Kunst und Kultur zugänglich sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich CDU BW ähnlich KI
  5. Kleine Bühnen, Breitenkultur und neue Kulturorte im ländlichen Raum werden gezielt gefördert, um Dorfzentren zu beleben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Kleine Bühnen, Breitenkultur und neue Kulturorte fördern wir gezielt, um Dorfzentren wiederzubeleben und Gemeinschaft zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise AfD BW teilweise KI
  6. Barrierefreiheit von Kulturorten wird bei Sanierungen und Neubauten berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen Wert auf Barrierefreiheit in Kulturorten, die bei Sanierungen und Neubauten berücksichtigt werden muss. Link zum Original
  7. Allen Bürgerinnen und Bürgern muss der Zugang zu Kunst und Kultur möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Allen Bürger:innen muss der Zugang zu Kunst und Kultur möglich sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich CDU BW ähnlich KI
  8. Der Eintritt zu den Dauerausstellungen der Landesmuseen wird kostenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen freien Eintritt zu Dauerausstellungen in den Landesmuseen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
  9. In Schulen werden Kulturbotschafterinnen und Kulturbotschafter zur Vermittlung kultureller Werte eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    setzen Kulturbotschafter:innen in Schulen ein, um kulturelle Werte zu vermitteln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema KI
  10. Kooperationen zwischen Ganztagsschulen und Kulturinstitutionen sollen Kunst und Kultur fest in der Bildung verankern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Kooperationen zwischen Ganztagsschulen und Kulturinstitutionen sollen Kunst und Kultur fest in der Bildung verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema KI
  11. Ein landesweiter Kulturpass stellt allen jungen Menschen in Baden-Württemberg einmalig 100 Euro für Kulturangebote zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen einen landesweiten Kulturpass ein, mit dem allen jungen Menschen in Baden-Württemberg einmalig ein Guthaben von 100 Euro für Kulturangebote zur Verfügung steht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
Kultureinrichtungen 7
  1. Nachtleben und Clubs werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Nachtleben und Clubs, die einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt leisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
  2. Kulturschutzzonen werden ermöglicht und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir ermöglichen und unterstützen Kulturschutzzonen. Link zum Original
  3. Die Zwischennutzung leerstehender Gebäude und Programme wie „FreiRäume“ werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zum Konzept der Zwischennutzung leerstehender Gebäude und Programmen wie „FreiRäume“. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
  4. Ein Fördertopf für Investitionen in Kulturinstitutionen, etwa zur Sanierung von Spielstätten, wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir richten einen Fördertopf für Investitionen in Kulturinstitutionen ein, um zum Beispiel die Sanierung von Spielstätten zu unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
  5. Die bisherigen Planungen der Opernsanierung in Stuttgart werden neu bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bisherigen Planungen der Opernsanierung in Stuttgart müssen neu bewertet werden. Link zum Original
  6. Statt einer teuren Zwischenlösung wird ein neues Opernhaus in Stuttgart auf langfristig nutzbarem Gelände errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt einer teuren Zwischenlösung muss ein neues Opernhaus auf langfristig nutzbarem Gelände errichtet werden. Link zum Original
  7. Die Einführung eines Landesbibliotheksgesetzes zur Stärkung der Bibliotheken wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen die Einführung eines Landesbibliotheksgesetzes, um Bibliotheken als Orte des lebenslangen Lernens, der Kultur und der Wissenschaft nachhaltig zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
Medienvielfalt 6
  1. Die Unabhängigkeit der freien Presse wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine freie Presse ist essenziell für Demokratie. Ihre Unabhängigkeit muss geschützt und Journalist*innen effektiv vor Angriffen bewahrt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BW teilweise KI
  2. Die Digitalisierung soll den Journalismus nicht ausdünnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung darf den Journalismus nicht ausdünnen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise KI
  3. Ein Landesfonds für Qualitätsjournalismus unterstützt Investitionen in Lokalredaktionen und fördert gemeinnützigen Journalismus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Landesfonds für Qualitätsjournalismus unterstützt Investitionen in Lokalredaktionen und fördert gemeinnützigen Journalismus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise CDU BW teilweise KI
  4. Plattformen, die Nachrichten sortieren, müssen ihre Kriterien offenlegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Plattformen, die Nachrichten sortieren, müssen ihre Kriterien offenlegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BW gleiches Thema KI
  5. Regionale Medieninhalte sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Regionale Inhalte dürfen nicht verloren gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW ähnlich KI
  6. Die Landesanstalt für Kommunikation wird insbesondere im Bereich gegen Hetze und Desinformation und für Medienkompetenz gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Landesanstalt für Kommunikation insbesondere in dem Bereich, der sich Hetze und Desinformation im Netz entgegenstellt und Medienkompetenz fördert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise AfD BW gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 3
  1. Mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften wird auch künftig eng zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schätzen den Beitrag der Kirchen und Religionsgemeinschaften für ein gutes Miteinander in Baden-Württemberg und wollen auch künftig eng mit ihnen zusammenarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW ähnlich KI
  2. Gewalt und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung wird gemeinsam mit den Religionsgemeinschaften entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten Gewalt und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung gemeinsam entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise CDU BW teilweise KI
  3. Interreligiöse Formate werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Religion kommt beim Gelingen von Integration eine große Bedeutung zu, deshalb unterstützen wir interreligiöse Formate. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 2
  1. Die Arbeit der Gedenkstätten sowie der Lern- und Dokumentationszentren zum Nationalsozialismus erhält besondere Aufmerksamkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen ein besonderes Augenmerk auf die Arbeit der Gedenkstätten und der Lern- und Dokumentationszentren zum Nationalsozialismus im Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema KI
  2. Stellen im Fachbereich Gedenkstättenarbeit der Landeszentrale für politische Bildung werden verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso wichtig sind Maßnahmen in der schulischen sowie politischen Bildung und die Beratung von Opfern antisemitischer Übergriffe. Dies beinhaltet u. a. den Ausbau der zentralen Anlaufstelle gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben im Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL) und eine Verstetigung von Stellen im Fachbereich Gedenkstättenarbeit bei der Landeszentrale für politische Bildung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema KI
Film und Games 2
  1. Die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg wird für eine bessere Förderung der Film- und Games-Branche gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso stärken wir die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg, um eine bessere Förderung der Film- und Games-Branche im Land zu erreichen. Um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und diese Wachstumsbranche in Baden-Württemberg zu halten, wollen wir hier endlich zur Spitzengruppe der Bundesländer aufschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW teilweise AfD BW gegenteilig KI
  2. Bei der Förderung der Film- und Games-Branche soll das Land zur Spitzengruppe der Bundesländer aufschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso stärken wir die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg, um eine bessere Förderung der Film- und Games-Branche im Land zu erreichen. Um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und diese Wachstumsbranche in Baden-Württemberg zu halten, wollen wir hier endlich zur Spitzengruppe der Bundesländer aufschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU BW teilweise AfD BW gleiches Thema KI
Kulturerbe 2
  1. Die Brauchtumspflege in Baden-Württemberg wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Stärkung der Brauchtumspflege in Baden-Württemberg ein. Link zum Original
  2. Die schwäbisch-alemannische Fastnacht als UNESCO-Kulturerbe erhält besonderen Schutz und Förderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere schwäbisch-alemannische Fastnacht als nationales UNESCO-Kulturerbe verdient besonderen Schutz und Förderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BW gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 2
  1. Mit Provenienzforschung werden unrechtmäßig erworbene koloniale Kulturgüter identifiziert, um sie zurückgeben zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zur historischen Verantwortung Baden- Württembergs und setzen auf Provenienzforschung, um unrechtmäßig erworbene koloniale Kulturgüter zu identifizieren und zurückgeben zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleich KI
  2. Ein veränderter Umgang mit kolonial belastetem Sammlungsgut in Museen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen einen veränderten Umgang mit kolonial belastetem Sammlungsgut in Museen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich KI
Jüdisches Leben 1
  1. Staat und Gesellschaft tragen eine historische und wertebasierte Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Staat und Gesellschaft tragen eine historische und wertebasierte Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich CDU BW ähnlich KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 1
  1. Ein leistungsfähiger und effizienter öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Land ist für die Demokratie unerlässlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine starke Demokratie ist auch ein leistungsfähiger und effizienter öffentlichrechtlicher Rundfunk im Land unerlässlich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW teilweise CDU BW teilweise AfD BW gegenteilig KI
Urheberrecht 1
  1. Eine Vereinbarung zur pauschalen Übernahme der GEMA-Gebühren für ehrenamtlich geführte Vereine der Breitenkultur wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach dem Vorbild anderer Bundesländer schaffen wir eine Vereinbarung zur pauschalen Übernahme der GEMA-Gebühren für ehrenamtlich geführte Vereine der Breitenkultur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW ähnlich AfD BW teilweise KI
Weitere Forderungen 2
  1. Angestrebt wird eine offene und diverse Kulturlandschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Baden-Württemberg steht für eine offene und diverse Kulturlandschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne BW CDU BW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne BW gleiches Thema CDU BW gleiches Thema AfD BW gegenteilig KI
  2. Kunst und Kultur erhalten den Raum, den sie verdienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kunst und Kultur den Raum geben, den sie verdienen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BW gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Baden-Württemberg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de