Linke · In Sachsen-Anhalt leben und Zukunft gestalten – modern und sozial gerecht
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2006 · beschlossen 12.11.2005 · Original
Das Programm enthält 23 von 191 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 23Forderungen zum Politikfeld
- 12 %des Programms
- 21Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 23
In den ländlichen Räumen soll eine Neuorganisation von Wirtschaft, Beschäftigung und sozialen Lebensfeldern gefördert werden.
Wortlaut im Programm
In den ländlichen Räumen muss eine Neuorganisation von Wirtschaft, Beschäftigung und sozialen Lebensfeldern gefördert werden. Link zum Original
Aufgaben, die vor Ort erfüllt werden können, sollen auch dort erledigt werden.
Wortlaut im Programm
Aufgaben, die vor Ort erfüllt werden können, sollen auch dort erledigt werden. Link zum Original
Die finanzielle Situation der Kommunen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Eine solche Wende in der Haushaltspolitik lässt sich nicht ohne Mitwirkung der Kommunen gestalten. Ihre finanzielle Situation muss daher gestärkt werden. Link zum Original
Eine bundesweite Gemeindefinanzreform soll kommunale Selbstverwaltung und öffentliche Daseinsvorsorge ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Die Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalts fordert deshalb nach wie vor eine bundesweite Gemeindefinanzreform ein, die kommunale Selbstverwaltung und die Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge ermöglicht. Link zum Original
Ein neuer, dauerhafter Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen soll den Kommunen den für ihre Aufgaben unabdingbaren Finanzbedarf zuweisen.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene muss nach unserer Meinung ein neuer Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen aufgestellt werden, der über einen längeren Zeitraum Bestand hat und den Kommunen tatsächlich einen Finanzbedarf zuweist, der für deren spezifische Aufgabenerfüllung unabdingbar ist. Dabei sollen die soziale Situation und die zentralörtliche Rolle einzelner Kommunen stärkere Beachtung finden. Link zum Original
Im Finanzausgleich sollen die soziale Situation und die zentralörtliche Rolle einzelner Kommunen stärker beachtet werden.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene muss nach unserer Meinung ein neuer Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen aufgestellt werden, der über einen längeren Zeitraum Bestand hat und den Kommunen tatsächlich einen Finanzbedarf zuweist, der für deren spezifische Aufgabenerfüllung unabdingbar ist. Dabei sollen die soziale Situation und die zentralörtliche Rolle einzelner Kommunen stärkere Beachtung finden. Link zum Original
Alles, was vor Ort entschieden werden kann, soll auch vor Ort entschieden werden.
Wortlaut im Programm
Die Linkspartei.PDS setzt sich dafür ein, dass alles was vor Ort entschieden werden kann, auch vor Ort zu entscheiden ist. Link zum Original
In Sachsen-Anhalt sollen Bürgerkommunen herausgebildet werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb engagiert sich die Linkspartei.PDS für die Herausbildung von Bürgerkommunen in Sachsen-Anhalt. Link zum Original
Auf Ortsebene sollen Bürgerinnen und Bürger mehr Informations-, Beteiligungs- und Entscheidungsrechte erhalten.
Wortlaut im Programm
Auf Ortsebene sollen mehr Informations-, Beteiligungs- und Entscheidungsrechte für Bürgerinnen und Bürger eingeräumt werden. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger sollen über Bürgerhaushalte an Finanzfragen mitentscheiden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger über Finanzfragen durch die Aufstellung von Bürgerhaushalten mit entscheiden können. Link zum Original
Bürgerentscheide sollen auch über Aufgaben möglich sein, die zuvor beim Land lagen.
Wortlaut im Programm
Bürgerentscheide sollen auch in Bezug auf solche Aufgaben möglich sein, die vorher beim Land lagen. Link zum Original
Gewählte Ortschaftsräte sollen mehr Entscheidungskompetenzen erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Ortschaftsverfassungsrecht qualifizieren. Es muss mehr Entscheidungskompetenzen gewählter Ortschaftsräte enthalten und die Wiedereinführung von Stadtteilräten. Link zum Original
Stadtteilräte sollen wieder eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Ortschaftsverfassungsrecht qualifizieren. Es muss mehr Entscheidungskompetenzen gewählter Ortschaftsräte enthalten und die Wiedereinführung von Stadtteilräten. Link zum Original
Alles, was Rat oder Kreistag entscheiden können, soll grundsätzlich auch von Bürgerinnen und Bürgern entschieden werden können.
Wortlaut im Programm
Für Sachsen-Anhalt soll gelten: alles, was der Rat oder der Kreistag entscheiden können, kann grundsätzlich auch von Bürgerinnen und Bürger entschieden werden. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen kommunaler Mandatsträger sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Darum müssen sich auch die Arbeitsbedingungen für kommunale Mandatsträger verändern und so verbessern, dass sie es schaffen diesen Aufgaben auch gerecht zu werden. Link zum Original
Die Kreisgebietsreform soll auf fünf Regionalkreise ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzt sich die Linkspartei.PDS auch dafür ein die Kreisgebietsreform auf fünf Regionalkreise auszurichten. Link zum Original
Modellregionen wie der Harzkreis sollen freiwillig die neuen Verwaltungsstrukturen einführen können.
Wortlaut im Programm
Bis zur Um setzung dieses Konzeptes sollten Modellregionen (Harzkreis) auf freiwilliger Basis die Einführung der modernen Strukturen ermöglichen und gleichzeitig ist die bereits für alle Kreise anstehende kommunale Politikreform hin zu Bürgerkommunen zu erproben. Link zum Original
Die kommunale Politikreform hin zu Bürgerkommunen soll erprobt werden.
Wortlaut im Programm
Bis zur Um setzung dieses Konzeptes sollten Modellregionen (Harzkreis) auf freiwilliger Basis die Einführung der modernen Strukturen ermöglichen und gleichzeitig ist die bereits für alle Kreise anstehende kommunale Politikreform hin zu Bürgerkommunen zu erproben. Link zum Original
Die Entwicklung der Städte und Gemeinden soll dem demografischen Wandel angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Die Linkspartei.PDS sieht es als dringend geboten die Entwicklung der Städte und Gemeinden dem demografischen Wandel anzupassen. Link zum Original
Die Förderung für Kommunen soll gebündelt und pauschaliert werden, damit sie eigenverantwortlich eingesetzt werden kann.
Wortlaut im Programm
Dazu muss die Förderpraxis verändert werden. Sie soll gebündelt und pauschaliert werden, so dass die Kommu nen nicht mit einer Vielzahl von Programmen konfrontiert sind, sondern sie entsprechend ihrer Schwerpunktsetzung vor Ort eigenverantwortlich einsetzen können. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger sollen über die Entwicklung ihres Ortes selbst entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Unsere Vorhaben zur Kommunalreform sollen Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen über die Entwicklung ihres Ortes selbst zu entscheiden. Link zum Original
In den Kommunen soll ein ausgewogenes Netz sozialer, kultureller und Bildungseinrichtungen sowie eine lebendige Vereinstätigkeit bestehen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört für uns auch ein ausgewogenes Netz von sozialen, Kultur - und Bildungseinrichtungen und eine lebendige Vereinstätigkeit in den Kommu nen. Link zum Original
Regional- und Landesplanung sowie Stadtumbau sollen die demografische Entwicklung stärker berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Bei der Regional- und Landesplanung, insbesondere beim Stadtumbau muss die demografische Entwicklung künftig noch stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.