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FW · Für leistungsstarke Kommunen und Regionen

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2006 · beschlossen 14.01.2006 · Original

Das Programm enthält 12 von 126 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 12
  1. Die Zukunftsfähigkeit der Kommunen und Regionen soll gestärkt werden, um die Lebensqualität in Stadt und ländlichem Raum zu erhalten und zu verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Zukunftsfähigkeit der Kommunen und Regionen stärken, um damit die Lebensqualität in Stadt und ländlichem Raum zu erhalten und perspektivisch zu verbessern. Link zum Original
  2. Das kommunale Gemeinwesen soll mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattetes Gemeinwesen, das optimal strukturiert allein den Belangen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist. Link zum Original
  3. Für die Kommunen sollen auf fünf Jahre festgelegte Investitionsförderprogramme eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf fünf Jahre festgelegte Investitionsförderprogramme. Link zum Original
  4. Die von der Landesregierung vorgelegte Gebietsreform wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die von der jetzigen Regierung vorgelegte Gebietsreform lehnen wir ab. Link zum Original
  5. Das Land soll in fünf gleichberechtigte Regionalkreise gegliedert werden, die den etablierten Wirtschaftsregionen entsprechen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für fünf gleichberechtigte Regionalkreise ein, die den etablierten Wirtschaftsregionen entsprechen. Link zum Original
  6. Die Gemeindeordnung soll künftigen Anforderungen angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gemeindeordnung künftigen Anforderungen anpassen. Link zum Original
  7. Ortschaftsräte sollen mehr Mitspracherechte erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Ortschaftsräte brauchen mehr Mitspracherechte. Link zum Original
  8. Landesweit sollen gleichwertige Lebensverhältnisse gewahrt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen landesweit gleichwertige Lebensverhältnisse wahren. Link zum Original
  9. Gemeindespezifische Strukturen sollen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen Schulen, Vereine, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sowie gemeindespezifische Strukturen erhalten. Link zum Original
  10. Städte und ländlicher Raum sind gleichberechtigt zu fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Städte und ländlicher Raum sind gleichberechtigt zu fördern. Link zum Original
  11. Die in den Kommunen erwirtschaftete Gewerbesteuer soll den Kommunen verbleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen sicherstellen, dass die in den Kommunen erwirtschaftete Gewerbesteuer auch tatsächlich den Kommunen verbleibt. Link zum Original
  12. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen soll mit langfristigen Investitionsprogrammen gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Ausgabenpolitik wollen wir die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen auf Dauer mit langfristigen Investitionsprogrammen sichern aber auch prüfen, ob die Gelder produktiv ausgegeben werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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