Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2006 · beschlossen 14.01.2006 · Original
Das Programm enthält 28 von 566 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 28Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 39Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 28
Gezielt investiert werden soll in lokale Stärken wie Tourismus, Sport und Naturraum in Städten und im ländlichen Raum.
Wortlaut im Programm
- gezielte Investitionen in die Entwicklung spezifischer lokaler Stärken wie z.B. Tourismus, Sport und Naturraum, damit das Leben in den Städten und im ländlichen Raum seine jeweils eigenen Qualitäten entfalten kann Link zum Original
In der Altmark sollen unter anderem Ernährungsindustrie, Tierzucht, Holzwerkstoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, Automobilzulieferer, nachwachsende Rohstoffe und Tourismus gefördert werden.
Wortlaut im Programm
· Altmark: u.a. Ernährungsindustrie, Tierzucht, Holzwerkstoffindustrie, insbes. Papier- und Zellstoffindustrie, Automobilzulieferer, nachwachsende Rohstoffe, Tourismus Link zum Original
In Magdeburg sollen unter anderem Maschinenbau, Automobilzulieferer, Medizintechnologie, Pharmaindustrie, Dienstleistungen, Logistik und Kalibergbau gefördert werden.
Wortlaut im Programm
· Magdeburg: u.a. Maschinenbau, Automobilzulieferer, Medizintechnologie, Pharmaindustrie, Dienstleistungsgewerbe, Logistik, Kalibergbau Link zum Original
Im Harz sollen unter anderem Tourismus, Metallverarbeitung, Automotive, Pflanzenzüchtung und Biotechnologie gefördert werden.
Wortlaut im Programm
· Harz: u.a. Tourismus, Metallverarbeitung, Automotive, Pflanzenzüchtung, Biotechnologie Link zum Original
In Anhalt sollen unter anderem Chemie, Maschinenbau, Ernährungsindustrie, Solarenergie und Tourismus gefördert werden.
Wortlaut im Programm
· Anhalt: u.a. Chemie, Maschinenbau, Ernährungsindustrie, Solarenergie, Tourismus Link zum Original
In Halle sollen unter anderem Chemie- und Kunststoffindustrie, Ernährungsindustrie, Bio-, Nano- und Informationstechnologie, Medien, Abfallwirtschaft, Braunkohlebergbau, Pharmazie und Automobilzulieferer gefördert werden.
Wortlaut im Programm
· Halle: u.a. Chemie- und Kunststoffindustrie, Ernährungsindustrie, Biotechnologie, Nanotechnologie, Informationstechnologie, Medien, Abfallwirtschaft, Braunkohlebergbau, Pharmazie, Automobilzulieferer Link zum Original
Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ soll auf dem heutigen Niveau fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
· Fortführung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ auf dem Niveau von heute Link zum Original
Die Städte werden gestärkt, damit sie als Motor für ihre Region wirken.
Wortlaut im Programm
Die Städte müssen gestärkt werden, damit sie als Motor für die Region wirken können. Link zum Original
Regionale Wirtschaftskreisläufe werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Entscheidend für eine zukunftsfähige Entwicklung wird sein, die verschiedenen Funktionen des ländlichen Raumes (Lebens-, Wirtschafts-, Natur- und Erholungsfunktion) in Einklang zu bringen und regionale Wirtschaftskreisläufe zu entwickeln. Link zum Original
Der Bevölkerungsrückgang kommt zum Stillstand, familienfreundliche Städte wachsen.
Wortlaut im Programm
Der Bevölkerungsrückgang kommt allmählich zum Stillstand, Städte mit attraktiven Angeboten für Familien mit Kindern verzeichnen sogar wachsende Einwohnerzahlen. Link zum Original
Kommunalpartnerschaften auf europäischer Ebene machen Völkerverständigung für die Bürger vor Ort erlebbar.
Wortlaut im Programm
Durch Kommunalpartnerschaften auf europäischer Ebene werden Völkerverständigung und Freundschaft über nationale und kulturelle Grenzen hinweg auch von den Bürgern vor Ort erlebt. Link zum Original
Für die Landesentwicklung wird eine querschnittsorientierte, fachübergreifende raumbezogene Rahmenplanung aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt im Interesse seiner Menschen bedarf es einer querschnittsorientierten und fachübergreifenden raumbezogenen Rahmenplanung Link zum Original
Der Landesentwicklungsplan wird überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Landesentwicklungsplan in Sachsen-Anhalt muss überarbeitet werden, insbesondere ist die zentralörtliche Gliederung einer zukunftsfähigen Struktur zuzuführen. Dabei ist die demographische Entwicklung verstärkt zu berücksichtigen Link zum Original
Die zentralörtliche Gliederung wird unter stärkerer Berücksichtigung der demografischen Entwicklung neu geordnet.
Wortlaut im Programm
Der Landesentwicklungsplan in Sachsen-Anhalt muss überarbeitet werden, insbesondere ist die zentralörtliche Gliederung einer zukunftsfähigen Struktur zuzuführen. Dabei ist die demographische Entwicklung verstärkt zu berücksichtigen Link zum Original
Regional- und Stadtmarketing werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Verstärkung des Regional- und Stadtmarketings Link zum Original
Kommunale Investitionen in soziale Infrastruktur sollen für alle Generationen nutzbar sein.
Wortlaut im Programm
Investitionsentscheidungen der Kommunen für soziale Infrastruktur sind so zu fällen, dass eine Nutzbarkeit durch alle Generationen möglich ist Link zum Original
Für die Regionen werden Entwicklungsziele in Integrierten Entwicklungskonzepten festgelegt.
Wortlaut im Programm
Festlegung von Entwicklungszielen für die Regionen im Rahmen von Integrierten Entwicklungskonzepten Link zum Original
Es gibt fünf große Landkreise und starke Einheitsgemeinden.
Wortlaut im Programm
Sachsen-Anhalt verfügt über eine hoch effiziente, zweistufige Verwaltung mit nur noch sechs Ministerien, starken Großstädten, fünf großen Landkreisen und starken Einheitsgemeinden. Link zum Original
Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen verhandeln ernsthaft über eine Fusion zu einem Land Mitteldeutschland.
Wortlaut im Programm
Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen verhandeln ernsthaft über ihre Fusion zu einem starken Land Mitteldeutschland. Link zum Original
Land und Kommunen schließen eine langfristige Konsolidierungspartnerschaft.
Wortlaut im Programm
Langfristig angelegte Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land und Kommunen, die durch ein neues Finanzausgleichsgesetz begleitet wird; der Finanzausgleich berücksichtigt demografische, wirtschaftliche und raumordnerische Belange stärker als bisher Link zum Original
Ein neues Finanzausgleichsgesetz berücksichtigt demografische, wirtschaftliche und raumordnerische Belange stärker.
Wortlaut im Programm
Langfristig angelegte Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land und Kommunen, die durch ein neues Finanzausgleichsgesetz begleitet wird; der Finanzausgleich berücksichtigt demografische, wirtschaftliche und raumordnerische Belange stärker als bisher Link zum Original
Die beschlossene Kreisgebietsreform wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidung des Landesgesetzgebers für eine Kreisgebietsreform noch in dieser Legislaturperiode ist gefallen. Es kommt nun zwischen 2006 und 2011 darauf an, möglichst hohe Effizienzgewinne zu erzielen. Die SPD wird daher nach der Landtagswahl die Reform nicht grundsätzlich in Frage stellen, aber eine sachgerechte Lösung im Raum Anhalt schaffen Link zum Original
Im Raum Anhalt wird eine sachgerechte Lösung der Kreisgebietsreform geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidung des Landesgesetzgebers für eine Kreisgebietsreform noch in dieser Legislaturperiode ist gefallen. Es kommt nun zwischen 2006 und 2011 darauf an, möglichst hohe Effizienzgewinne zu erzielen. Die SPD wird daher nach der Landtagswahl die Reform nicht grundsätzlich in Frage stellen, aber eine sachgerechte Lösung im Raum Anhalt schaffen Link zum Original
Die Kreisgebietsreform soll bis 2011 möglichst hohe Effizienzgewinne erzielen.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidung des Landesgesetzgebers für eine Kreisgebietsreform noch in dieser Legislaturperiode ist gefallen. Es kommt nun zwischen 2006 und 2011 darauf an, möglichst hohe Effizienzgewinne zu erzielen. Die SPD wird daher nach der Landtagswahl die Reform nicht grundsätzlich in Frage stellen, aber eine sachgerechte Lösung im Raum Anhalt schaffen Link zum Original
Bis zur Kommunalwahl 2009 werden die rund 90 Verwaltungsgemeinschaften in Einheitsgemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern umgewandelt.
Wortlaut im Programm
Umfassende Gemeindegebietsreform bis zur nächsten Kommunalwahl 2009: Umwandlung der noch existierenden rund 90 Verwaltungsgemeinschaften in Einheitsgemeinden mit mindestens 10.000, besser noch 15.000 Einwohnern Link zum Original
Die Stadt-Umland-Problematik wird zügig gelöst, unter anderem durch Eingemeindungen in Ober- und Mittelzentren.
Wortlaut im Programm
Zügige Lösung der Stadt-Umland-Problematik, u.a. durch Eingemeindungen in Ober- und Mittelzentren Link zum Original
Eine Funktionalreform überträgt staatliche Aufgaben auf die Kreise und Kreisaufgaben auf die Gemeinden.
Wortlaut im Programm
Ziele der SPD bleiben eine zweistufige Verwaltung und eine durchgreifende Funktionalreform. Dies bedeutet, dass möglichst viele öffentliche Aufgaben von den Kommunen, also vor Ort, erledigt werden; somit Übertragung bisher staatlicher Aufgaben auf die Kreisebene und bisher kreislicher Aufgaben auf die Gemeinden Link zum Original
Die Initiative Mitteldeutschland wird wiederbelebt, um durch Kooperation Effizienzgewinne und wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Neubelebung der „Initiative Mitteldeutschland“ mit dem Ziel, durch verstärkte Kooperation haushaltswirksame Effizienzgewinne und eine bessere Entwicklung der Wirtschaft zu erreichen Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.