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Linke · Aus Liebe zu M-V

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2016 · beschlossen 21.05.2016 · Original

Das Programm enthält 16 von 896 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 16
  1. Beim Breitbandausbau soll Glasfaser Vorrang vor anderen Lösungen haben.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der Infrastruktur setzen wir auf nachhaltige Lösungen. Das bedeutet, dass der Ausbau von Glasfaserleitungen Vorrang vor anderen Lösungen hat. Link zum Original
  2. Noch nicht angeschlossene Regionen sollen mithilfe strategischer Planung erschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die derzeit noch nicht angeschlossenen Regionen gilt es mithilfe einer strategischen Planung auszustatten. Link zum Original
  3. Die Kommunen sollen von den Kosten des Breitbandausbaus entlastet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern sind von den Kosten für den Breitbandausbau zu entlasten. Link zum Original
  4. Das Land soll die Kofinanzierung der Bundesfördermittel für den Breitbandausbau vollständig übernehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Die komplette Kofinanzierung der Bundesfördermittel soll durch das Land erfolgen. Link zum Original
  5. Landkreise und Gemeinden sollen beim Erhalt von Bundesfördermitteln unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will die Landkreise und Gemeinden unterstützen, um Bundesfördermittel zu erhalten. Link zum Original
  6. Bei digitaler Infrastruktur soll eine breite Anbietervielfalt bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für eine breite Angebotsvielfalt bei den Anbietern digitaler Infrastruktur ein. Link zum Original
  7. Kommunale Unternehmen wie Stadtwerke sollen Lücken in der digitalen Infrastruktur schließen können.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE begrüßt es deswegen, wenn auch kommunale Unternehmen - wie lokale Stadtwerke – mithelfen, die Lücken in der Infrastruktur zu schließen. Link zum Original
  8. Freifunkinitiativen für nichtkommerziellen, öffentlichen und anonymen Internetzugang werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Freifunkinitiativen, die einen nicht kommerziellen, öffentlich zugänglichen und anonymen Zugang zum Internet gewährleisten. Link zum Original
  9. Öffentliche Gebäude und Liegenschaften sollen für die Installation von Freifunktechnik zur Verfügung gestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Freifunkinitiativen, die einen nichtkommerziellen, öffentlich zugänglichen und anonymen Zugang zum Internet gewährleisten. Wir setzen uns dafür ein, dass öffentliche Gebäude und Liegenschaften für die Installation entsprechender Technik zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  10. In touristischen Hotspots sowie Ober- und Mittelzentren soll es nichtkommerzielle, frei nutzbare WLAN-Zugänge geben.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will in allen touristischen Hotspots sowie den Ober- und Mittelzentren des Landes nichtkommerzielle und für jeden nutzbare WLAN-Zugänge erreichen. Link zum Original
  11. Ein freies und vielfältiges Internet mit gesetzlich festgeschriebener Netzneutralität soll bewahrt werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE sieht Netzpolitik als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe an und steht für die Bewahrung eines freien und vielfältigen Internets mit festgeschriebener Netzneutralität. Link zum Original
  12. Sperren, Durchleuchten und Filtern von Inhalten im Internet werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Sperren, Durchleuchten und Filtern von Inhalten lehnen wir ab. Link zum Original
  13. Was im Netz verboten ist, soll durch Bundesgesetz bestimmt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Was im Netz nicht erlaubt sein soll, ist durch gesetzliche Regelungen des Bundes zu bestimmen. Link zum Original
  14. Es soll ein Recht auf Verschlüsselung geben.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb tritt DIE LINKE für die Freiheit der Nutzung des Internets durch ein Recht auf Verschlüsselung und ein Verbot der Vorratsdatenspeicherung ein. Link zum Original
  15. Die Störerhaftung für WLAN-Betreiber soll auf Bundesebene abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um dieses als Bestandteil der digitalen Daseinsvorsorge voranzutreiben, fordert DIE LINKE die Abschaffung der Störerhaftung auf Bundesebene. Link zum Original
  16. Die Einführung von Open-Source-Software in Verwaltungen und Schulen des Landes wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einführung von Open-Source Software in den Verwaltungen und Schulen des Landes soll geprüft werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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