Zum Inhalt

Linke MV · Aus Liebe zu M-V

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2016 · beschlossen 21.05.2016 · Original

Das Programm enthält 77 von 896 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 77
  1. Alle Menschen sollen von technischen Errungenschaften und dem Wandel der Arbeit profitieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 1 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen erreichen, dass alle von diesen Errungenschaften profitieren können. Link zum Original
  2. Der Bund soll alle Kosten der Unterkunft und Heizung übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Kommunen von den überbordenden Sozialausgaben zu entlasten, fordert DIE LINKE die Übernahme aller Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) durch den Bund. Link zum Original
  3. Landkreise und kreisfreie Städte sollen unterstützt werden, eine Klimakomponente in den KdU-Richtlinien zu verankern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Landkreise bzw. kreisfreien Städte unterstützen, in den KdU-Richtlinien eine Klimakomponente zu verankern. Link zum Original
  4. Richtwerte für angemessene Unterkunftskosten sollen nach dem Endenergieverbrauch gestaffelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Richtwerte für die Angemessenheit der Unterkunftskosten sollen gestaffelt nach dem Endenergieverbrauch aufgenommen werden. Link zum Original
  5. Der Pflegemindestlohn soll auf das Niveau der alten Bundesländer angeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders vordringlich sind die Abschaffung des Schulgeldes für die Pflegeausbildung, die Verbesserung der Ausbildungsqualität, ein besserer Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen und die Angleichung des Pflegemindestlohns auf das Niveau der alten Bundesländer. Link zum Original
  6. Auszubildende sollen faire Ausbildungsvergütungen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich daher für gute Ausbildungsbedingungen und faire Ausbildungsvergütungen ein. Link zum Original
  7. Eine Mindestausbildungsvergütung soll eingeführt werden, damit die Berufswahl nicht vom Lehrlingsgeld oder elterlichen Zuschüssen abhängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Mindestausbildungsvergütung, damit das jeweilige Lehrlingsgeld bzw. die Zuschüsse der Eltern nicht den Ausbildungsberuf bestimmen. Link zum Original
  8. Mit anderen Landesregierungen sollen Verbündete für eine sozialere Politik im Bund gesucht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen aber mit den anderen Landesregierungen Verbündete suchen, um im Bund die Mehrheitsverhältnisse zugunsten einer sozialeren Politik zu verschieben. Link zum Original
  9. Die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen im Land soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Landespolitik Mecklenburg-Vorpommerns wollen wir vor allem die gesellschaftliche Teilhabe der hier lebenden Menschen verbessern. Link zum Original
  10. Die soziale Situation von Kindern und Jugendlichen, Arbeitslosen, Geringverdienenden sowie Rentnerinnen und Rentnern soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei ist insbesondere die soziale Situation von Kindern- und Jugendlichen, arbeitsloser und gering verdienender Menschen und von Rentnerinnen und Rentner zu verbessern. Link zum Original
  11. Im Land soll eine Sozialberichterstattung zu den Auswirkungen von Armut und Ausgrenzung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    LINKE fordert die Einführung einer Sozialberichterstattung im Land, die die Auswirkungen von Armut und Ausgrenzung aufzeigen. Daraus ableitend wollen wir gemeinsam mit Bündnispartnern, ressortübergreifend im Land und in den Kommunen, Maßnahmen zur Überwindung von Armutsfolgen entwickeln. Link zum Original
  12. Auf Grundlage der Sozialberichterstattung sollen ressortübergreifend mit Land und Kommunen Maßnahmen gegen Armutsfolgen entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    LINKE fordert die Einführung einer Sozialberichterstattung im Land, die die Auswirkungen von Armut und Ausgrenzung aufzeigen. Daraus ableitend wollen wir gemeinsam mit Bündnispartnern, ressortübergreifend im Land und in den Kommunen, Maßnahmen zur Überwindung von Armutsfolgen entwickeln. Link zum Original
  13. Auf Bundesebene soll ein Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut aufgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene fordern wir einen bundesweiten Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Link zum Original
  14. Eine monatliche Kindergrundsicherung von rund 500 Euro, orientiert am verfassungsrechtlichen Existenzminimum, soll eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen fordern wir eine monatliche Kindergrundsicherung, die sich am tatsächlichen, verfassungsrechtlichen Existenzminimum von rund 500 Euro orientiert. Sie soll im Gesetz der Kinder- und Jugendhilfe geregelt sein. Link zum Original
  15. Die Kindergrundsicherung soll im Gesetz der Kinder- und Jugendhilfe geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen fordern wir eine monatliche Kindergrundsicherung, die sich am tatsächlichen, verfassungsrechtlichen Existenzminimum von rund 500 Euro orientiert. Sie soll im Gesetz der Kinder- und Jugendhilfe geregelt sein. Link zum Original
  16. Für junge Menschen soll ein Mindestausbildungsentgelt eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Für junge Menschen fordern wir ein Mindestausbildungsentgelt und eine existenzsichernde, repressionsfreie Grundsicherung. Link zum Original
  17. Junge Menschen sollen eine existenzsichernde, sanktionsfreie Grundsicherung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Für junge Menschen fordern wir ein Mindestausbildungsentgelt und eine existenzsichernde, repressionsfreie Grundsicherung. Link zum Original
  18. Die Arbeitswelt soll zu den Prinzipien „Guter Arbeit“ zurückkehren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht für eine Rückkehr zu den Prinzipien „Guter Arbeit“. Link zum Original
  19. Ruinöse Konkurrenz unter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wendet sich gegen die ruinöse Konkurrenz unter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Link zum Original
  20. Gesicherte und ausreichende Lohnuntergrenzen werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesicherte und ausreichende Lohnuntergrenzen sowie die gesetzliche Garantie guter Arbeitsbedingungen verhindern eine fatale Abwärtsspirale. Link zum Original
  21. Gute Arbeitsbedingungen sollen gesetzlich garantiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesicherte und ausreichende Lohnuntergrenzen sowie die gesetzliche Garantie guter Arbeitsbedingungen verhindern eine fatale Abwärtsspirale. Link zum Original
  22. Das sozialversicherungspflichtige Normalarbeitsverhältnis soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Eintreten für das sozialversicherungspflichtige Normalarbeitsverhältnis stärkt die volkswirtschaftliche Nachfrage. Link zum Original
  23. Das Hartz-IV-System mit seinen Sanktionen wird als ungeeignet abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Hartz IV mit seinem bürokratischen, aufwändigen und uneffektiven Sanktionssystem und mit seinem falschen Hilfeansatz kann die Probleme der Betroffenen nicht lösen. Link zum Original
  24. Eine bedarfsgerechte Beratungslandschaft im Land soll erhalten und gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns seit Jahren für den Erhalt und die Sicherung einer bedarfsgerechten Beratungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern ein. Ziel muss es sein, landesweite Leistungsstandards zu vereinbaren sowie auskömmliche und nachhaltige Mittelzuweisungen durch das Land zu gewährleisten. Link zum Original
  25. Für die Beratungslandschaft sollen landesweite Leistungsstandards vereinbart werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns seit Jahren für den Erhalt und die Sicherung einer bedarfsgerechten Beratungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern ein. Ziel muss es sein, landesweite Leistungsstandards zu vereinbaren sowie auskömmliche und nachhaltige Mittelzuweisungen durch das Land zu gewährleisten. Link zum Original
  26. Das Land soll auskömmliche und nachhaltige Mittel für die Beratungslandschaft zuweisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns seit Jahren für den Erhalt und die Sicherung einer bedarfsgerechten Beratungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern ein. Ziel muss es sein, landesweite Leistungsstandards zu vereinbaren sowie auskömmliche und nachhaltige Mittelzuweisungen durch das Land zu gewährleisten. Link zum Original
  27. Bürokratie in der Beratungsförderung soll durch mehrjährige Finanzierungszusagen abgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürokratie ist durch mehrjährige Finanzierungszusagen abzubauen. Link zum Original
  28. Die allgemeine Soziale Beratung soll qualitativ weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die allgemeine Soziale Beratung ist qualitativ weiter zu entwickeln. Link zum Original
  29. Angestrebt wird ein Arbeitsverhältnis nach dem Modell „Gute Arbeit“: unbefristet, gut bezahlt, gleich verteilt zwischen den Geschlechtern, mit Mitbestimmung, guten Arbeitsbedingungen und besserer Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein neues Arbeitsverhältnis, das Modell “Gute Arbeit“: unbefristet, gut bezahlt, gleich verteilt zwischen den Geschlechtern, Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte, gute Arbeitsbedingungen, bessere Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf. Link zum Original
  30. Der gesetzliche Mindestlohn wird auf mindestens zehn Euro pro Stunde angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die jetzigen Regelungen gilt es weiterzuentwickeln, der stündliche Mindestlohn ist auf mindestens zehn Euro anzuheben, neue Ausnahmen müssen verhindert und bestehende abgeschafft werden. Link zum Original
  31. Neue Ausnahmen vom Mindestlohn werden verhindert und bestehende Ausnahmen abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die jetzigen Regelungen gilt es weiterzuentwickeln, der stündliche Mindestlohn ist auf mindestens zehn Euro anzuheben, neue Ausnahmen müssen verhindert und bestehende abgeschafft werden. Link zum Original
  32. Der Mindestlohn wird so weit angehoben, dass Beschäftigte im Berufsleben und im Alter nicht auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus ist die Mindestlohnhöhe anzuheben, damit Beschäftigte während des Berufslebens und im Alter nicht noch auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sind. Link zum Original
  33. Die Vergabe öffentlicher Gelder wird mit Anforderungen guter Arbeit verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Vergabe öffentlicher Gelder mit Anforderungen guter Arbeit verknüpfen. DIE LINKE will hierfür die Förderrichtlinien überarbeiten. Link zum Original
  34. Die Förderrichtlinien werden überarbeitet, um öffentliche Gelder an Anforderungen guter Arbeit zu binden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Vergabe öffentlicher Gelder mit Anforderungen guter Arbeit verknüpfen. DIE LINKE will hierfür die Förderrichtlinien überarbeiten. Link zum Original
  35. Bei der Neufassung von Landesgesetzen werden Tariftreueklauseln aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir bei der Neufassung von Landesgesetzen Tariftreueklauseln aufnehmen. Link zum Original
  36. Mit Gewerkschaften und Unternehmerverbänden wird eine Sozialpartnerrichtlinie vereinbart, über die Projekte in Betrieben zur Stärkung der Tarifbindung gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Verbreitung von Tarifverträgen zu stärken, wollen wir mit Gewerkschaften und Unternehmerverbänden eine Sozialpartnerrichtlinie vereinbaren. Damit sollen konkrete Projekte in Betrieben gefördert werden. Link zum Original
  37. Angestrebt werden sichere, sozialversicherungspflichtige, gesunde, familienfreundliche und fair entlohnte Arbeitsverhältnisse in zukunftsträchtigen, nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE engagiert sich für die Schaffung sicherer, sozialversicherungspflichtiger, gesunder, familienfreundlicher und fair entlohnter Arbeitsverhältnisse in zukunftsträchtigen und nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen. Link zum Original
  38. Durch altersgerechte Arbeitsplätze und betriebliches Gesundheitsmanagement sollen Beschäftigte gesund und leistungsfähig bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb gilt es durch altersgerechte Arbeitsplätze sowie ein betriebliches Gesundheitsmanagement dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten gesund und leistungsfähig bleiben. Link zum Original
  39. Eine Aufklärungskampagne bei Arbeitgebern des Landes soll Langzeitarbeitslosen mit Vermittlungshemmnissen den Weg in Arbeit erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere Langzeitarbeitslose haben es aufgrund sogenannter mehrfacher Vermittlungshemmnisse schwer, Arbeit zu finden. Eine Aufklärungskampagne bei Arbeitgebern des Landes kann dazu beitragen, diesen Zustand zu überwinden. Link zum Original
  40. Statt Arbeitslosigkeit soll Arbeit finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE streitet daher seit langem dafür, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Link zum Original
  41. Die Landesarbeitsmarktpolitik wird stärker zielgruppenorientiert ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Landesarbeitsmarktpolitik muss künftig noch stärker zielgruppenorientiert ausgerichtet werden. Link zum Original
  42. Passive Leistungen wie Regelsatz und Kosten der Unterkunft werden zur Finanzierung von Arbeit genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dies dauerhaft zu finanzieren, müssen passive Leistungen wie Regelsatz und Kosten der Unterkunft zur Finanzierung von Arbeit genutzt werden. Link zum Original
  43. In Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit werden wieder Möglichkeiten öffentlich geförderter Beschäftigung in Kultur, Umwelt, Sport und Sozialem geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Bereichen Kultur, Umwelt, Sport und Soziales gibt es genug Arbeit. Dieses Potential wollen wir heben und in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit wieder Möglichkeiten für öffentlich–geförderte Beschäftigung schaffen. Link zum Original
  44. Junge Arbeitslose werden in Unternehmen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will junge Arbeitslose in Unternehmen fördern. Link zum Original
  45. Arbeitslosen Akademikerinnen und Akademikern werden in gemeinsamen Projekten mit Studierenden Arbeitsperspektiven eröffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Arbeitslosen Akademikerinnen und Akademiker sind in gemeinsamen Projekten mit jungen Studierenden Arbeitsperspektiven zu eröffnen. Link zum Original
  46. Für Arbeitslose über 55 Jahre wird ein Projekt Gemeinwohlarbeit mit Hilfen für Einwohner wie kleinen Reparaturen, Einkäufen und Arztbegleitung eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für über 55-jährige Arbeitslose will DIE LINKE ein Projekt Gemeinwohlarbeit initiieren. Mit diesem sollen Einwohnerinnen und Einwohner bei kleinen Reparaturen, Einkäufen, Begleitung zu Ärzten, Hilfe und Unterstützung erhalten. Diese Arbeitsplätze sollen freiwillig sein und tariflich oder ortsüblich entlohnt werden. Link zum Original
  47. Die Arbeitsplätze der Gemeinwohlarbeit sind freiwillig und werden tariflich oder ortsüblich entlohnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für über 55-jährige Arbeitslose will DIE LINKE ein Projekt Gemeinwohlarbeit initiieren. Mit diesem sollen Einwohnerinnen und Einwohner bei kleinen Reparaturen, Einkäufen, Begleitung zu Ärzten, Hilfe und Unterstützung erhalten. Diese Arbeitsplätze sollen freiwillig sein und tariflich oder ortsüblich entlohnt werden. Link zum Original
  48. Die Arbeitslosenversicherung wird auf Bundesebene wieder ausgeweitet, damit auch Saisonbeschäftigte Arbeitslosengeld erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wird DIE LINKE sich auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, die Arbeitslosenversicherung wieder auszuweiten. Link zum Original
  49. Sechs Monate Arbeit am Stück innerhalb von drei Jahren begründen einen Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Sechs Monate Arbeit am Stück innerhalb von drei Jahren sollen ausreichen, um für drei Monate Arbeitslosengeld zu erhalten. Link zum Original
  50. In Mecklenburg-Vorpommern wird eine mobile Beratung eingerichtet, die Zugewanderte, Grenzgänger, entsandte Beschäftigte und Erntehelfer über Arbeitsgesetze und Schutzrechte aufklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Ausbeutung zu verhindern benötigen die Zugewanderten ebenso wie Grenzgänger/innen, entsandte Beschäftigte oder Erntehelfer/innen eine besondere Unterstützung. Daher will DIE LINKE auch in Mecklenburg–Vorpommern eine mobile Beratung einrichten, die über die geltenden Arbeitsgesetze und weitere Schutzrechte aufklärt. Link zum Original
  51. Prekäre Beschäftigung wie Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs wird weiter zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Künftig muss es darum gehen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, wie Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs weiter zurückzudrängen und das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zur Normalität werden zu lassen. Link zum Original
  52. Das unbefristete Arbeitsverhältnis soll wieder zur Normalität werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Künftig muss es darum gehen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, wie Leiharbeit, Werkverträge und Minijobs weiter zurückzudrängen und das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zur Normalität werden zu lassen. Link zum Original
  53. Die Tarifbindung von Unternehmen wird bei der Vergabe öffentlicher Gelder stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Tarifbindung von Unternehmen muss bei der Vergabe von öffentlichen Geldern stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
  54. Über Förderrichtlinien wird darauf hingewirkt, dass mehr Arbeitnehmende von tariflichen Regelungen profitieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit künftig mehr als nur jeder zweite Arbeitnehmende von tariflichen Regelungen profitiert, muss auch über Förderrichtlinien Einfluss darauf genommen werden. Link zum Original
  55. Bei der Förderung werden vorrangig Unternehmen berücksichtigt, die die Kriterien „Guter Arbeit“ einhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorrangig sind Unternehmen zu berücksichtigen, die die Kriterien „Guter Arbeit “ einhalten. Link zum Original
  56. Betriebliche Gesundheitsförderung, Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben, Fachkräftesicherung und Integration werden in der Förderpolitik berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Präventive Maßnahmen im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung, der Förderung von Vereinbarkeit zwischen Erwerbs- und Privatleben, der Sicherung von Fachkräften und der Integration gilt es auch in der Förderpolitik zu berücksichtigen. Link zum Original
  57. Der vergabespezifische Mindestlohn wird an die unterste Lohngruppe des Tarifvertrags der Länder für den öffentlichen Dienst gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben an, den vergabespezifischen Mindestlohn an die unterste Lohngruppe des Tarifvertrags der Länder für den öffentlichen Dienst zu koppeln. Link zum Original
  58. Der Stellenabbau bei den Arbeitsschutzbehörden wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich dafür ein, den Arbeitsplatzabbau bei den Arbeitsschutzbehörden zu beenden. Link zum Original
  59. Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen in Betrieben werden konsequenter geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen in den Betrieben konsequenter geahndet werden. Link zum Original
  60. Angesichts der Digitalisierung wird eine Öffnung für alternative Arbeitsplatzmodelle angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Digitalisierung streben wir auch eine Öffnung für alternative Arbeitsplatzmodelle an. Link zum Original
  61. Netzzugang und nötige Hardware für Hartz-IV-Beziehende sollen als Bedarf anerkannt und im Regelsatz berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Das schließt den Zugang zum Netz und die dazu nötige Hardware für Hartz-IV – Bezieherinnen und Bezieher ein. Dieser Bedarf muss anerkannt werden und sich im Regelsatz widerspiegeln. Link zum Original
  62. Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit sollen nicht auf Hartz-IV-Bezüge und Renten angerechnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird sich auch weiterhin gegen eine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Hartz IV-Bezüge und Renten einsetzen. Link zum Original
  63. Die Rahmenbedingungen der Arbeitswelt werden stärker an die Belange pflegender Angehöriger angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt müssen sich den Belangen von pflegenden Angehörigen weiter anpassen. Link zum Original
  64. Die Wirtschafts- und Arbeitsförderprogramme des Landes werden stärker auf die Belange Alleinerziehender ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wirtschafts- und Arbeitsförderprogramme des Landes sind stärker auf die Belange von alleinerziehenden Frauen und Männern sowie auf die Überwindung der Benachteiligung insbesondere von Frauen im Erwerbsleben auszurichten. Link zum Original
  65. Die Wirtschafts- und Arbeitsförderprogramme des Landes werden stärker auf die Überwindung der Benachteiligung von Frauen im Erwerbsleben ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wirtschafts- und Arbeitsförderprogramme des Landes sind stärker auf die Belange von alleinerziehenden Frauen und Männern sowie auf die Überwindung der Benachteiligung insbesondere von Frauen im Erwerbsleben auszurichten. Link zum Original
  66. Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern können transparent gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Gehaltsunterschiede sollen transparent gemacht werden können. Link zum Original
  67. Ein Entgeltgleichheitsgesetz wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Entgeltgleichheitsgesetz ist längst überfällig. Link zum Original
  68. Ein Bundesteilhabegesetz mit echten Leistungsverbesserungen für Menschen mit Behinderung wird öffentlich diskutiert und verabschiedet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die öffentliche Diskussion über und die Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes mit echten Leistungsverbesserungen für die Betroffenen inklusive eines Bundes- bzw. ein Landesteilhabegeldes. Link zum Original
  69. Ein Bundes- oder Landesteilhabegeld wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die öffentliche Diskussion über und die Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes mit echten Leistungsverbesserungen für die Betroffenen inklusive eines Bundes- bzw. ein Landesteilhabegeldes. Link zum Original
  70. Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung werden einkommens- und vermögensunabhängig gewährt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will einkommens- und vermögensunabhängige Leistungen, Assistenz in allen Lebenslagen und die Stärkung unabhängiger Beratung. Link zum Original
  71. Menschen mit Behinderung erhalten Assistenz in allen Lebenslagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will einkommens- und vermögensunabhängige Leistungen, Assistenz in allen Lebenslagen und die Stärkung unabhängiger Beratung. Link zum Original
  72. Eine inklusive Arbeitswelt für Menschen mit und ohne Behinderung wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Schaffung einer inklusiven Arbeitswelt, in der Menschen mit und ohne Behinderung beschäftigt werden können, bleibt unser Anspruch. Link zum Original
  73. Ein landesweites beschäftigungspolitisches Rahmenprogramm für Menschen mit Behinderung wird erarbeitet und umgesetzt, das so wenige Sonderarbeitswelten wie nötig schafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will die Erarbeitung und Umsetzung eines landesweiten beschäftigungspolitischen Rahmenprogramms. Dieses soll dem Grundsatz folgen, so wenige Sonderarbeitswelten wie nötig zu schaffen. Link zum Original
  74. Anreize für Unternehmen wie dauerhafte Lohnkostenzuschüsse, Assistenz und Hilfsmittel werden erhöht, um reguläre Beschäftigung von Menschen mit Behinderung zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr reguläre Beschäftigung für Menschen mit Behinderung soll durch die Erhöhung der Anreize für Unternehmen erfolgen. Dies können dauerhafte Lohnkostenzuschüsse, Assistenz und Hilfsmittel sein. Link zum Original
  75. Beim Übergang aus Werkstätten in den regulären Arbeitsmarkt besteht ein unbegrenzter Leistungsanspruch auf ein Budget für Arbeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Übergang aus den Werkstätten in den regulären Arbeitsmarkt soll durch einen unbegrenzten Leistungsanspruch auf ein Budget für Arbeit, ein Rückkehrrecht in die Werkstatt und den Erhalt der besonderen Rentenansprüche von Menschen mit Behinderung vereinfacht werden. Link zum Original
  76. Beschäftigte, die aus einer Werkstatt in den regulären Arbeitsmarkt wechseln, erhalten ein Rückkehrrecht in die Werkstatt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Übergang aus den Werkstätten in den regulären Arbeitsmarkt soll durch einen unbegrenzten Leistungsanspruch auf ein Budget für Arbeit, ein Rückkehrrecht in die Werkstatt und den Erhalt der besonderen Rentenansprüche von Menschen mit Behinderung vereinfacht werden. Link zum Original
  77. Für Beschäftigte mit Behinderung in Werkstätten wird eine Lohnuntergrenze eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert zudem eine Lohnuntergrenze für die Beschäftigten mit Behinderung in Werkstätten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de