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Linke · Hessen sozial

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2008 · Original

Das Programm enthält 11 von 612 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 11
  1. Eine Kultur der informationellen Selbstbestimmung wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich sind Mitbestimmung auch durch Redaktionsstatute und öffentlich tagende Gremien, Bildungsangebote zur Stärkung der Vernetzungs- und Medienkompetenz und eine Kultur der informationellen Selbstbestimmung zentrale Ziele unserer Medienpolitik. Link zum Original
  2. Hessen stellt die Infrastruktur für ein bezahlbares Breitband-Internet für alle bereit.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert daher, in Hessen die Infrastruktur für ein (bezahlbares) »Breitband- Internet für alle« bereitzustellen. Link zum Original
  3. Initiativen wie „Frauen ans Netz“, „Schulen ans Netz“ und „Senioren ans Netz“ werden gefördert und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich müssen vor Ort Initiativen wie »Frauen ans Netz«, »Schulen ans Netz« oder »Senioren ans Netz« gefördert und weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  4. Alle Bürger erhalten gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen Anspruch auf kostenlose Auskunft, Korrektur und gegebenenfalls Löschung von Daten.

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    Wortlaut im Programm
    Einführung eines Anspruches aller Bürger auf kostenlose Auskunft und Korrektur und gegebenenfalls Löschung von Daten gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken; Link zum Original
  5. Anonymisierungsdienste im Internet werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Förderung von Anonymisierungsdiensten im Internet; Aufhebung der Anonymisierung nur nach richterlicher Anordnung; Link zum Original
  6. Eine Anonymisierung wird nur nach richterlicher Anordnung aufgehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Förderung von Anonymisierungsdiensten im Internet; Aufhebung der Anonymisierung nur nach richterlicher Anordnung; Link zum Original
  7. Mit Steuergeldern erstellte Daten und Medien stehen grundsätzlich allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur nichtkommerziellen Nutzung zur Verfügung.

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    Wortlaut im Programm
    Daten und Medien, die mit Steuergeldern erstellt wurden, müssen grundsätzlich allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur nichtkommerziellen Nutzung zur Verfügung stehen; Link zum Original
  8. Die Rechte der Datenschutzbeauftragten und ihre Unabhängigkeit gegenüber Weisungen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Rechte von Datenschutzbeauftragten und ihrer Unabhängigkeit gegenüber Weisungen; Link zum Original
  9. File-Sharing-Netzwerke und Tauschbörsen werden nicht länger kriminalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Schluss mit der Kriminalisierung von file-sharing-Netzwerken und Tauschbörsen. Link zum Original
  10. Der freie Informationsaustausch und das Recht auf Privatkopie werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Stärkung des freien Informationsaustausches und des Rechts auf Privatkopie; gleichzeitig besserer Schutz von Autoren, Künstlern und Programmierern gegen Niedriggagen und kommerzielle Ausbeutung durch Medienkonzerne und Auftraggeber; Link zum Original
  11. Die freie Meinungsäußerung im Internet wird gegen ausufernde Abmahnungen und Unterlassungsklagen finanzstarker Konzerne und Interessenverbände geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Schutz der freien Meinungsäußerung im Internet gegen ausufernde Abmahnungen und Unterlassungsklagen durch finanzstarke Konzerne und Interessenverbände. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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