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Linke · Opposition gegen Sozialabbau und Rechtsruck

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bundestagswahl 16.10.1994 · beschlossen 13.03.1994 · Original

Das Programm enthält 24 von 430 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 24
  1. Die ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Bedingungen der sorbischen Minderheit sollen gesichert und ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, daß die ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Bedingungen für die sorbische Minderheit gesichert und weiter ausgebaut werden. Ihre Interessen sollten in Staatsverträgen zwischen den Ländern Brandenburg und Sachsen ihren Ausdruck finden. Link zum Original
  2. Die Interessen der Sorben sollen in Staatsverträgen zwischen Brandenburg und Sachsen festgeschrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, daß die ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Bedingungen für die sorbische Minderheit gesichert und weiter ausgebaut werden. Ihre Interessen sollten in Staatsverträgen zwischen den Ländern Brandenburg und Sachsen ihren Ausdruck finden. Link zum Original
  3. Wahlwerbespots der extremen Rechten sollen nicht im Fernsehen gesendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Keine Wahlwerbespots der extremen Rechten im Fernsehen! Link zum Original
  4. Sinti und Roma sollen wegen der an ihnen verübten Verbrechen besondere soziale und materielle Leistungen erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    die Beseitigung der Diskriminierung der Sinti und Roma, ihr Bleiberecht in der BRD sowie besondere soziale und materielle Leistungen wegen an ihnen verübter Verbrechen; Link zum Original
  5. Die Kommerzialisierung von Kunst und Kultur wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns weder damit noch mit der um sich greifenden Kommerzialisierung von Kunst und Kultur abfinden. Link zum Original
  6. Die öffentliche Hand soll eine umfassende Kulturförderung gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    eine umfassende Kulturförderung durch die öffentliche Hand zu gewährleisten; Link zum Original
  7. Die Verpflichtung des Einigungsvertrags zur Erhaltung der Kultursubstanz der DDR soll umgesetzt und über 1994 hinaus aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Verpflichtung des Einigungsvertrages zur Erhaltung der Kultursubstanz der DDR endlich zu realisieren und die dafür erforderlichen Mittel aus dem Bundeshaushalt über 1994 hinaus bereitzustellen; Link zum Original
  8. Eine dezentrale Kulturarbeit soll gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    eine dezentrale Kulturarbeit zu sichern, alternative Kulturprojekte und verschiedene Formen der Hilfe zur Selbsthilfe sowie Möglichkeiten künstlerischer Selbstbetätigung zu fördern; Link zum Original
  9. Alternative Kulturprojekte, Hilfe zur Selbsthilfe und Möglichkeiten künstlerischer Selbstbetätigung sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    eine dezentrale Kulturarbeit zu sichern, alternative Kulturprojekte und verschiedene Formen der Hilfe zur Selbsthilfe sowie Möglichkeiten künstlerischer Selbstbetätigung zu fördern; Link zum Original
  10. Alternative Lebens- und Kulturformen sollen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    alternative Lebens- und Kulturformen zu unterstützen; Link zum Original
  11. Kulturen nationaler Minderheiten sollen staatlich und kommunal gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturen nationaler Minderheiten staatlich und kommunai zu fördern, kulturelle Aktivitäten von Ausländerinnen und Ausländern zur Bewahrung ihrer kulturellen Werte und ihrer Identität und zur Bereicherung unserer eigenen kulturellen Entwicklung zu unterstützen; Link zum Original
  12. Kulturelle Aktivitäten von Ausländerinnen und Ausländern zur Bewahrung ihrer Werte und Identität sollen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturen nationaler Minderheiten staatlich und kommunai zu fördern, kulturelle Aktivitäten von Ausländerinnen und Ausländern zur Bewahrung ihrer kulturellen Werte und ihrer Identität und zur Bereicherung unserer eigenen kulturellen Entwicklung zu unterstützen; Link zum Original
  13. Kultureinrichtungen sollen für Menschen mit Behinderung barrierefrei nutzbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    daß Kultureinrichtungen für Menschen mit Behinderung ohne Schwierigkeiten, barrierefrei in Anspruch genommen werden können; Link zum Original
  14. Ein System steuerrechtlicher und ökonomischer Maßnahmen soll die soziale Sicherung aller Künstlerinnen und Künstler gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    ein System von steuerrechtlichen und ökonomischen Maßnahmen zur sozialen Sicherung aller Künstlerinnen und Künstler zu schaffen. Link zum Original
  15. Die Beschäftigten in den Medien sollen Mitbestimmung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    die Mitbestimmung der Beschäftigten und eine grundlegende Demokratisierung der Entscheidungsgremien in den Medien; Link zum Original
  16. Die Entscheidungsgremien in den Medien sollen grundlegend demokratisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Mitbestimmung der Beschäftigten und eine grundlegende Demokratisierung der Entscheidungsgremien in den Medien; Link zum Original
  17. Es sollen demokratische Redaktionsstatuten eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    demokratische Redaktionsstatuten und die Streichung des Tendenzschutzparagraphen aus dem Betriebsverfassungsgesetz; Link zum Original
  18. Der Tendenzschutzparagraph soll aus dem Betriebsverfassungsgesetz gestrichen werden.

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    Wortlaut im Programm
    demokratische Redaktionsstatuten und die Streichung des Tendenzschutzparagraphen aus dem Betriebsverfassungsgesetz; Link zum Original
  19. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten sollen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten; Link zum Original
  20. Die Kartellgesetze sollen in Bezug auf den Medienmarkt verschärft werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Verschärfung der Kartellgesetze in bezug auf den Medienmarkt; Link zum Original
  21. Die kommerziellen Sendekanäle sollen eingeschränkt und keine weiteren Kanäle für kommerzielle Zwecke vergeben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Einschränkung der kommerziellen Sendekanäle, keine weitere Vergabe von Kanälen für kommerzielle Zwecke, mehr offene Kanäle für lokale Initiativen und Bewegungen; Link zum Original
  22. Es soll mehr offene Kanäle für lokale Initiativen und Bewegungen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Einschränkung der kommerziellen Sendekanäle, keine weitere Vergabe von Kanälen für kommerzielle Zwecke, mehr offene Kanäle für lokale Initiativen und Bewegungen; Link zum Original
  23. Sexismus, geschlechtliche Rollenklischees und Gewaltverherrlichung sollen aus den Medien verbannt werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Verbannung von Sexismus, geschlechtlichen Rollenklischees und Gewaltverherrlichung aus den Medien; Link zum Original
  24. Mit den Einnahmen aus der Werbebesteuerung sollen werbefreie Medien gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Verbot der Zigarretten- und Alkoholwerbung, spezielle Besteuerung der Wirtschaftswerbung und Förderung werbefreier Medien mit den daraus gewonnenen finanziellen Mitteln. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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