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Linke · Solidarisch aus der Krise.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 · Original

Das Programm enthält 88 von 951 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 88
  1. Krankenhäuser werden rekommunalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen setzen wir uns für die Rekommunalisierung von Krankenhäusern und für mehr sozialen und genossenschaftlichen Wohnungsbau ein. Link zum Original
  2. Eine verlässliche Pflegeinfrastruktur wird geschaffen, auch zur Unterstützung der Pflege von Angehörigen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen daher für gebührenfreie und bedarfsgerechte Kitas, Ganztagsschulen mit kostenfreiem Mittagessen und eine zuverlässige Pflegeinfrastruktur auch für die Pflege von Angehörigen. Link zum Original
  3. Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum wird durch dezentrale Gesundheitszentren gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die medizinischen Versorgung im ländlichen Raum durch dezentrale Gesundheitszentren und eine deutlich verbesserte Notfallversorgung zu sichern. Link zum Original
  4. Die Notfallversorgung im ländlichen Raum wird deutlich verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die medizinischen Versorgung im ländlichen Raum durch dezentrale Gesundheitszentren und eine deutlich verbesserte Notfallversorgung zu sichern. Link zum Original
  5. Die gesetzliche Hilfsfrist von 15 Minuten im Rettungsdienst wird landesweit eingehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die gesetzliche Hilfsfrist von 15 Minuten muss im ganzen Land eingehalten werden. Link zum Original
  6. Eine landesweite Strategie soll die Entstehung multiresistenter Keime verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Weniger Medikamente in der Tierzucht: Wir brauchen eine landesweite Strategie, um die Entstehung multiresistenter Keime zu verhindern. Link zum Original
  7. Wohnraum, Arbeitsplätze und Unterkünfte für Geflüchtete und Obdachlose dürfen nicht krank machen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch der Wohnraum, der Arbeitsplatz oder die Unterkünfte für Geflüchtete und Obdachlose dürfen nicht krank machen. Link zum Original
  8. Das Gesundheitssystem wird bedarfsorientiert statt nach Wettbewerb und Profitlogik finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Statt Wettbewerb und Profitlogik im Gesundheitssystem wollen wir eine bedarfsorientierte Finanzierung. Link zum Original
  9. Gesundheit ist ein Menschenrecht und Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheit ist ein Menschenrecht und als solches Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Gesundheit gehört in die öffentliche Hand. Link zum Original
  10. Gesundheit gehört in die öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheit ist ein Menschenrecht und als solches Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Gesundheit gehört in die öffentliche Hand. Link zum Original
  11. Alle haben Anspruch auf eine gute medizinische Versorgung auf dem neuesten Stand.

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    Wortlaut im Programm
    Alle müssen Anspruch haben auf eine gute medizinische Versorgung auf dem neusten Stand. Link zum Original
  12. Die medizinische Versorgung ist flächendeckend, auch in ländlichen Regionen.

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    Wortlaut im Programm
    Es braucht eine flächendeckende Versorgung, auch in den ländlichen Regionen. Link zum Original
  13. Umwelt- und Lebensbedingungen sollen so gestaltet werden, dass sie nicht krank machen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit alle Menschen ein gesundes Leben führen können, kämpft DIE LINKE für Umwelt- und Lebensbedingungen, die nicht krankmachen. Link zum Original
  14. Die öffentlichen Gesundheitsdienste werden ausgebaut, um präventive Gesundheitsinitiativen etwa für Familien mit Kindern zu stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die öffentlichen Gesundheitsdienste wieder ausbauen, um präventive Gesundheitsinitiativen zum Beispiel für Familien mit Kindern zu stärken und eine bessere Einbindung in das tägliche Leben zu ermöglichen. Link zum Original
  15. Die medizinische Grundversorgung in der Fläche wird nicht durch Konzentration von Leistungen abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Kein Abbau der Versorgung in der Fläche: Die Konzentration von medizinischen Leistungen darf die Grundversorgung nicht reduzieren. Link zum Original
  16. Kommunale Krankenhäuser werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunale Krankenhäuser erhalten und privatisierte Kliniken rekommunalisieren. Link zum Original
  17. Privatisierte Kliniken werden rekommunalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunale Krankenhäuser erhalten und privatisierte Kliniken rekommunalisieren. Link zum Original
  18. Das Land beendet den Investitionsstau bei Krankenhäusern, Psychiatrien und Unikliniken ohne Belastung der Kommunen und Krankenhäuser.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss endlich den Investitionsstau bei den Krankenhäusern, Psychiatrien und Unikliniken beenden, damit notwendige Maßnahmen ohne Belastungen für die Kommunen und Krankenhäuser erfolgen können. Link zum Original
  19. Das Land beteiligt sich wieder mit Zuschüssen an Errichtung und Instandhaltung von Pflegeeinrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss sich bei der Errichtung und Instandhaltung von Pflegeeinrichtungen wieder mit Zuschüssen beteiligen. Link zum Original
  20. Das Land stellt Mittel für Infektions-, Isolier- und Quarantänebereiche in Krankenhäusern bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Aus Corona lernen: Das Land muss die nötigen Gelder für den Bau von Infektions-, Isolier- und Quarantänebereichen in Krankenhäusern zur Verfügung stellen. Link zum Original
  21. Gesundheitsberatungen für Frauen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsberatungen für Frauen sollen ausgebaut und Frauengesundheitszentren besser finanziell abgesichert werden. Link zum Original
  22. Frauengesundheitszentren werden finanziell besser abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsberatungen für Frauen sollen ausgebaut und Frauengesundheitszentren besser finanziell abgesichert werden. Link zum Original
  23. Kinderkliniken werden ausgebaut und an die Bedürfnisse von Kindern angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Kinderkliniken sollen ausbaut und an die Bedürfnisse der Kinder angepasst werden. Link zum Original
  24. Geflüchtete erhalten eine elektronische Gesundheitskarte.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung für alle: Einführung elektronischer Gesundheitskarten für Geflüchtete, anonymer Krankenscheine und eines staatlichen Behandlungsfonds. Link zum Original
  25. Anonyme Krankenscheine werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung für alle: Einführung elektronischer Gesundheitskarten für Geflüchtete, anonymer Krankenscheine und eines staatlichen Behandlungsfonds. Link zum Original
  26. Ein staatlicher Behandlungsfonds wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung für alle: Einführung elektronischer Gesundheitskarten für Geflüchtete, anonymer Krankenscheine und eines staatlichen Behandlungsfonds. Link zum Original
  27. In den Gesundheitsämtern wird keine Bundeswehr eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Keine Bundeswehr in den Gesundheitsämtern. Der Gesundheitsbereich muss zivil bleiben und darf nicht weiter mit Sparmaßnahmen belastet werden. Link zum Original
  28. Der Gesundheitsbereich wird nicht weiter mit Sparmaßnahmen belastet.

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    Wortlaut im Programm
    Keine Bundeswehr in den Gesundheitsämtern. Der Gesundheitsbereich muss zivil bleiben und darf nicht weiter mit Sparmaßnahmen belastet werden. Link zum Original
  29. In benachteiligten Stadtteilen werden kommunale Gesundheitszentren als Stadtteilpraxen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem hier wollen wir kommunale Gesundheitszentren (Stadtteilpraxen) schaffen, um Gesundheitsversorgung und -vorsorge zu verbessern. Link zum Original
  30. Stadtteilpraxen bieten hausärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Koordination mit Gesundheits- und Sozialberatung an.

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    Wortlaut im Programm
    In solchen Stadtteilpraxen soll hausärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Koordination mit Gesundheits- und Sozialberatung und -hilfe über die rein medizinische Behandlung hinaus angeboten werden. Um entsprechende Beschlüsse in den Kommunen zu erleichtern, sind Landesfördermittel notwendig. Link zum Original
  31. Das Land fördert Stadtteilpraxen finanziell.

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    Wortlaut im Programm
    In solchen Stadtteilpraxen soll hausärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Koordination mit Gesundheits- und Sozialberatung und -hilfe über die rein medizinische Behandlung hinaus angeboten werden. Um entsprechende Beschlüsse in den Kommunen zu erleichtern, sind Landesfördermittel notwendig. Link zum Original
  32. Es gilt der Grundsatz ambulant vor stationär.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei steht für uns der Grundsatz „ambulant vor stationär“ im Mittelpunkt. Stationäre Aufnahmen von Menschen mit psychischen Erkrankungen sind soweit es geht zu vermeiden. Link zum Original
  33. Stationäre Aufnahmen psychisch kranker Menschen werden soweit wie möglich vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei steht für uns der Grundsatz „ambulant vor stationär“ im Mittelpunkt. Stationäre Aufnahmen von Menschen mit psychischen Erkrankungen sind soweit es geht zu vermeiden. Link zum Original
  34. Die Kapazitäten psychiatrischer Ambulanzen, Tageskliniken und stationsäquivalenter Behandlung werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kapazitäten für psychiatrische Ambulanzen, Tageskliniken und stationsäquivalente Behandlung wollen wir ausbauen und einen psychologischen Notdienst in allen Kreisen einführen. Link zum Original
  35. In allen Kreisen wird ein psychologischer Notdienst eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kapazitäten für psychiatrische Ambulanzen, Tageskliniken und stationsäquivalente Behandlung wollen wir ausbauen und einen psychologischen Notdienst in allen Kreisen einführen. Link zum Original
  36. Wettbewerb und Renditeziele haben im Gesundheitswesen keinen Platz.

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    Wortlaut im Programm
    Wettbewerb und Konkurrenz haben in der Gesundheit nichts zu suchen, denn Renditeziele dürfen nicht über die Versorgung der Patientinnen und Patienten entscheiden. Link zum Original
  37. Das Gesundheitswesen wird solidarisch finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens. Auch große Einkommen und alle Einkommensarten müssen herangezogen werden, um für alle eine stabile Versorgung zu garantieren. Link zum Original
  38. Große Einkommen und alle Einkommensarten werden zur Finanzierung des Gesundheitswesens herangezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens. Auch große Einkommen und alle Einkommensarten müssen herangezogen werden, um für alle eine stabile Versorgung zu garantieren. Link zum Original
  39. Pflege und Gesundheitswesen erhalten mehr Personal.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Personal im Pflege- und Gesundheitswesen sowie eine gesetzliche und tarifliche Personalbemessung an den Krankenhäusern. Wir fordern 500 Euro mehr Lohn für alle Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Link zum Original
  40. In Krankenhäusern gilt eine gesetzliche und tarifliche Personalbemessung.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Personal im Pflege- und Gesundheitswesen sowie eine gesetzliche und tarifliche Personalbemessung an den Krankenhäusern. Wir fordern 500 Euro mehr Lohn für alle Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Link zum Original
  41. Alle Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen erhalten 500 Euro mehr Lohn.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Personal im Pflege- und Gesundheitswesen sowie eine gesetzliche und tarifliche Personalbemessung an den Krankenhäusern. Wir fordern 500 Euro mehr Lohn für alle Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Link zum Original
  42. Die Fallpauschalen werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Eine solidarische Finanzierung: die Abschaffung der Fallpauschalen. Sie treiben die Krankenhäuser in eine Wettbewerbslogik und damit in die roten Zahlen. Dies bewirkt unnötige Operationen und Behandlungen auf der einen Seite und Unterversorgung auf der anderen Seite. Link zum Original
  43. Das Land legt Vorräte an wichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Materialien an.

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    Wortlaut im Programm
    Immer wieder kommt es zu Engpässen bei wichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Materialien. Das Land muss entsprechende Vorräte anlegen und die Produktion im Inland voranbringen. Link zum Original
  44. Das Land fördert die Produktion von Medikamenten, Impfstoffen und Materialien im Inland.

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    Wortlaut im Programm
    Immer wieder kommt es zu Engpässen bei wichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Materialien. Das Land muss entsprechende Vorräte anlegen und die Produktion im Inland voranbringen. Link zum Original
  45. Bestimmte Spezialleistungen an einzelnen Krankenhausstandorten zu konzentrieren, wird als sinnvoll angesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Niemand ist gegen bessere Krankenhäuser, und sicher ist es sinnvoll, bestimmte Spezialleistungen an einzelnen Standorten zu konzentrieren. Link zum Original
  46. Pflege ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehört in die öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm
    Auch hier muss gelten: Pflege ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehört in die öffentliche Hand. Link zum Original
  47. Der Anteil der Pflegeplätze in kommunaler Trägerschaft wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Nur ein sehr kleiner Teil der Pflegeplätze befindet sich in kommunaler Trägerschaft, das muss sich ändern. Link zum Original
  48. Auf Bundesebene wird eine paritätisch finanzierte Pflegevollversicherung eingeführt, die alle Risiken abdeckt und von allen Einkommensgruppen getragen wird.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns für eine paritätisch finanzierte Pflegevollversicherung ein, die alle Risiken abdeckt und solidarisch von allen Menschen und allen Einkommensgruppen getragen wird. Link zum Original
  49. Statt Pflegegraden wird ein ganzheitliches Pflegekonzept eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Statt Pflegegrade braucht es ein ganzheitliches Pflegekonzept und eine gesetzliche Festschreibung professioneller Pflegestandards. Link zum Original
  50. Professionelle Pflegestandards werden gesetzlich festgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Statt Pflegegrade braucht es ein ganzheitliches Pflegekonzept und eine gesetzliche Festschreibung professioneller Pflegestandards. Link zum Original
  51. Das Land schafft zusätzliche Kapazitäten für Heimplätze.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss die erforderlichen zusätzlichen Kapazitäten für Heimplätze schaffen. Link zum Original
  52. Die Landesregierung setzt sich für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landesregierung muss sich für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte und für eine bundesweit einheitliche Personalbemessung in den Heimen einsetzen. Link zum Original
  53. Die Landesregierung setzt sich für eine bundesweit einheitliche Personalbemessung in Heimen ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landesregierung muss sich für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte und für eine bundesweit einheitliche Personalbemessung in den Heimen einsetzen. Link zum Original
  54. Die Pflege wird entprivatisiert und unter öffentliche Verantwortung und demokratische Kontrolle gestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Entprivatisierung der Pflege umsetzen. Pflege gehört in öffentliche Verantwortung und unter demokratische Kontrolle. Link zum Original
  55. Hebammen erhalten bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung – und vor allem eine Übernahme der Versicherungsbeiträge, wie für es die angestellten Hebammen an den Kliniken bereits üblich ist. Link zum Original
  56. Die Berufshaftpflichtbeiträge freiberuflicher Hebammen werden übernommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung – und vor allem eine Übernahme der Versicherungsbeiträge, wie für es die angestellten Hebammen an den Kliniken bereits üblich ist. Link zum Original
  57. Geburtshilfliche Abteilungen werden auch in der Fläche erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Geburtshilfliche Abteilungen wollen wir auch in der Fläche erhalten und Geburtshäuser einrichten. Link zum Original
  58. Geburtshäuser werden eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Geburtshilfliche Abteilungen wollen wir auch in der Fläche erhalten und Geburtshäuser einrichten. Link zum Original
  59. Die neonatologische Notfallversorgung wird abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Eine neonatologische Notfallversorgung wollen wir absichern. Link zum Original
  60. Medizinisch nicht nötige Eingriffe während der Geburt werden als Gewalt gegen Frauen anerkannt und beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Gewalt gegen Frauen durch medizinisch nicht nötige Eingriffe während der Geburt muss endlich als solche erkannt und eingestellt werden! Link zum Original
  61. Geflüchtete erhalten eine elektronische Gesundheitskarte.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete, einen landesweiten staatlichen Behandlungsfonds für nicht Krankenversicherte und eine Clearing-Stelle zur (Re-)Integration von Betroffenen in das Krankenversicherungssystem nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  62. Ein landesweiter staatlicher Behandlungsfonds für nicht Krankenversicherte wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete, einen landesweiten staatlichen Behandlungsfonds für nicht Krankenversicherte und eine Clearing-Stelle zur (Re-)Integration von Betroffenen in das Krankenversicherungssystem nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  63. Eine Clearingstelle zur Integration Betroffener in die Krankenversicherung wird nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete, einen landesweiten staatlichen Behandlungsfonds für nicht Krankenversicherte und eine Clearing-Stelle zur (Re-)Integration von Betroffenen in das Krankenversicherungssystem nach dem Vorbild von Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  64. Kurzfristig werden anonyme Krankenscheine eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Kurzfristig müssen anonyme Krankenscheine eingeführt werden, um allen Menschen in Baden-Württemberg unabhängig von ihrer aktuellen Lebenssituation den dringend benötigten Zugang zu Gesundheitsleistungen zu ermöglichen. Link zum Original
  65. Auf Bundesebene wird eine Krankenversicherung für alle eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene fordern wir die Krankenversicherung für alle. Link zum Original
  66. Krankenkassen finanzieren therapeutische Unterstützung und körperliche Anpassung von trans Personen.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundeseben wollen wir das Transsexuellengesetz zugunsten einer unbürokratischen Personenstands- und Vornamenänderung abschaffen und therapeutische Unterstützung und körperliche Anpassung von trans*Personen von den Krankenkassen finanzieren lassen. Link zum Original
  67. Medizinisch nicht zwingend notwendige genitalverändernde Eingriffe an Kindern und Jugendlichen werden verboten.

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    Wortlaut im Programm
    Konversionstherapien (sogenannte „Homo- und Transheilung“) gehören ausnahmslos verboten. Das gilt auch für medizinisch nicht zwingend notwendige genitalverändernde Eingriffe an Kindern und Jugendlichen wie beispielsweise an Intersexuellen. Link zum Original
  68. Das faktische Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für transsexuelle Personen wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Das faktische Blutspendeverbot für Männer, die mit Männern Sex haben (MSM), und transsexuelle Personen ist diskriminierend und gehört abgeschafft. Link zum Original
  69. Die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege ermöglichen eine menschenwürdige Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, die eine menschenwürdige Versorgung der Bewohner*innen ermöglicht und eine deutlich verbesserte Landespersonalverordnung. Link zum Original
  70. Die Landespersonalverordnung für die Pflege wird deutlich verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, die eine menschenwürdige Versorgung der Bewohner*innen ermöglicht und eine deutlich verbesserte Landespersonalverordnung. Link zum Original
  71. Eine bessere Fachkraftquote in ambulanten Pflegediensten beendet die Minutenpflege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen für ein Ende der „Minutenpflege“ durch eine bessere Fachkraftquote in den ambulanten Pflegediensten. Link zum Original
  72. Beschäftigte in der Altenpflege erhalten mehr Gehalt und Anerkennung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für mehr Gehalt und mehr Anerkennung in der Altenpflege einsetzen! Link zum Original
  73. Pflegende Angehörige werden besser abgesichert und finanziell entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende Angehörige brauchen endlich eine bessere Absicherung und müssen finanziell entlastet werden. Link zum Original
  74. Die steigende Zahl von Versorgungs- und Unterbringungsmöglichkeiten darf nicht zu Lasten der Bewohner und ihrer Angehörigen gehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die steigende Zahl von Versorgungs- und Unterbringungsmöglichkeiten darf nicht zu Lasten der Bewohner*innen und deren Angehörigen gehen. Link zum Original
  75. Ein Pflegegeld analog zum Elterngeld wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein Pflegegeld analog zum Elterngeld ein. Link zum Original
  76. Aufklärungs- und Präventionsprogramme zu den Gefahren des Glücksspiels werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Aufklärungs- und Präventionsprogramme fördern, die sich mit den Gefahren des Glücksspieles beschäftigen. Link zum Original
  77. Glücksspielautomaten dürfen nur in ausgewiesenen Spielhallen und nicht in Gastronomiebetrieben aufgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Glückspielautomaten sollen lediglich in dafür ausgewiesenen Spielhallen aufgestellt werden und nicht in Gastronomiebetrieben, in denen eine Kontrolle kaum möglich ist. Link zum Original
  78. Cannabis wird freigegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist klar: Gebt das Hanf frei, so wie es in vielen anderen Ländern auch gerade passiert. Link zum Original
  79. Das Land unterstützt Bundesratsinitiativen für eine regulierte Abgabe von Cannabis, etwa über Cannabis-Social-Clubs.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns aktiv für Bundesratsinitiativen für eine regulierte Abgabe von Cannabis – zum Beispiel in Form von Cannabis-Social-Clubs – und für eine umfängliche Verwendung von Cannabis als Medizin stark machen. Link zum Original
  80. Das Land unterstützt Bundesratsinitiativen für eine umfassende Verwendung von Cannabis als Medizin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns aktiv für Bundesratsinitiativen für eine regulierte Abgabe von Cannabis – zum Beispiel in Form von Cannabis-Social-Clubs – und für eine umfängliche Verwendung von Cannabis als Medizin stark machen. Link zum Original
  81. Präventions- und Entzugsprogramme werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Präventions- und Entzugsprogramme fördern und die Beratungsstellen finanziell absichern. Link zum Original
  82. Suchtberatungsstellen werden finanziell abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Präventions- und Entzugsprogramme fördern und die Beratungsstellen finanziell absichern. Link zum Original
  83. Ein unregulierter Handel mit suchterregenden und gesundheitsgefährdenden Genussmitteln wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen unregulierten Handel mit suchterregenden- und gesundheitsgefährdenden Genussmitteln lehnen wir ab. Link zum Original
  84. Landesweit werden Drogenkonsumräume eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir die landesweite Einführung von Drogenkonsumräumen, in denen Schwerstabhängige mitgebrachte Suchtmittel unter hygienischen Bedingungen und unter Aufsicht konsumieren können. Link zum Original
  85. Für Tabak und Alkohol gilt ein generelles Werbeverbot.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ein generelles Werbeverbot für Tabak und Alkohol Link zum Original
  86. Es gibt einen niedrigschwelligen Zugang zu Test- und Behandlungsangeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem braucht es einen niedrigschwelligen Zugang zu Test- und Behandlungsangeboten und einen Ausbau der freiwilligen Fachberatung. Link zum Original
  87. Die öffentliche Daseinsvorsorge in Pflege und Erziehung wird bedarfsgerecht ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Der bedarfsgerechte Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge in Pflege und Erziehung, eine Senkung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden, eine Anhebung des Mindestlohns auf 13 Euro und die Erhöhung des Pflegemindestlohns sind wichtige Schritte, um die Lebenslagen von Frauen zu verbessern. Link zum Original
  88. Eine wohnortnahe hausärztliche Versorgung wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Eine wohnortnahe (Grund-)ärztliche Versorgung. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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