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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsleerstand“, von 309 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 10
Wohnungsleerstand 10
  1. Das Zweckentfremdungsverbotsgesetz wird verschärft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Wohnraum zurückgewinnen, indem wir das Zweckentfremdungsverbotsgesetz endlich schärfen und die Vollzugsdefizite beheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise unsicher SPD BE gleich KI
  2. Die Vollzugsdefizite beim Zweckentfremdungsverbot werden behoben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Wohnraum zurückgewinnen, indem wir das Zweckentfremdungsverbotsgesetz endlich schärfen und die Vollzugsdefizite beheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  3. Die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung wird weiter unterbunden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung werden wir weiter unterbinden und einen Bu ßgeldkatalog mit einem Mindestbußgeld von 50.000 Euro bei Zweckentfremdungen einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  4. Ein Bußgeldkatalog mit einem Mindestbußgeld von 50.000 Euro bei Zweckentfremdung wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung werden wir weiter unterbinden und einen Bu ßgeldkatalog mit einem Mindestbußgeld von 50.000 Euro bei Zweckentfremdungen einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema CDU BE gleiches Thema unsicher SPD BE teilweise KI
  5. Es wird geprüft, wie die Zweckentfremdung von Hausbooten als Ferienwohnungen verhindert werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen, wie man die Zweckentfremdung von Hausbooten als Ferienwohnungen möglichst verhindern kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema CDU BE gleiches Thema KI
  6. Eine öffentlich einsehbare interaktive Karte und eine App erleichtern Meldung, Dokumentation und Verfolgung illegaler Ferienwohnungen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer öffentlich einsehbaren, interaktiven Karte und einer entsprechenden App erleichtern wir die Meldung, Dokumentation und Verfolgung von Verdachtsfällen für illegale Ferienwohnungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise KI
  7. Das Treuhändermodell wird angewendet, um Wohnraum in leerstehenden Häusern wieder für Wohnzwecke herzustellen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Treuh änder*innen-Modell werden wir endlich zur Anwendung bringen und damit Wohnraum in leerstehenden Häusern wieder für Wohnzwecke herstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  8. Ein schärferes Gesetz gegen spekulativen Leerstand ermöglicht Zwangsverwaltung nach sechs Monaten Leerstand und in letzter Konsequenz die Vergesellschaftung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem schärferen Gesetz gegen spekulativen Leerstand sorgen wir dafür, dass Wohnraum nach sechs Monaten Leerstand unter Zwangsverwaltung gestellt und in letzter Konsequenz vergesellschaftet werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise SPD BE teilweise KI
  9. Vorhandene Ressourcen sollen effizienter genutzt und Leerstand vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen die vorhandenen Ressourcen effizienter nutzen, Leerstand vermeiden und Abriss so weit wie möglich verhindern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise KI
  10. Kurzzeitvermietung an Touristen wird durch datengestützte Nachverfolgung und konsequente Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots besser reguliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Kurzzeitvermietung an T ourist*innen nicht zur Wohnungsnot dieser Stadt beiträgt, wollen wir sie durch datengestützte Nachverfolgung und konsequente Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots besser regulieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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