FDP HE · Hessens Zukunft in bessere Hände
Forderungen zu Energie
Landtagswahl Hessen 1995 · beschlossen 12.11.1994 · Original
Das Programm enthält 109 von 1.175 Forderungen zu „Energie“.
- 109Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 82Seiten im Original
- 1995Wahljahr
Keine Treffer.
Energie 109
Energiepolitik soll ohne ideologische Scheuklappen betrieben werden.
Wortlaut im Programm
6. Energiepolitik ohne ideologische Scheuklappen Link zum Original
Umweltverträglichkeit ist ein gleichrangiges Grundziel der Energiepolitik.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik der hessischen F.D.P. orientiert sich an den gleichrangigen Grundzielen - Umweltverträglichkeit, - Sparsamkeit, - Sicherheit, - Preiswürdigkeit. Link zum Original
Sparsamkeit ist ein gleichrangiges Grundziel der Energiepolitik.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik der hessischen F.D.P. orientiert sich an den gleichrangigen Grundzielen - Umweltverträglichkeit, - Sparsamkeit, - Sicherheit, - Preiswürdigkeit. Link zum Original
Versorgungssicherheit ist ein gleichrangiges Grundziel der Energiepolitik.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik der hessischen F.D.P. orientiert sich an den gleichrangigen Grundzielen - Umweltverträglichkeit, - Sparsamkeit, - Sicherheit, - Preiswürdigkeit. Link zum Original
Preiswürdigkeit ist ein gleichrangiges Grundziel der Energiepolitik.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik der hessischen F.D.P. orientiert sich an den gleichrangigen Grundzielen - Umweltverträglichkeit, - Sparsamkeit, - Sicherheit, - Preiswürdigkeit. Link zum Original
Der Einsparung von Energie kommt zentrale Bedeutung zu.
Wortlaut im Programm
Der Einsparung von Energie kommt zentrale Bedeutung zu. Link zum Original
Energiesparen allein löst die Energieprobleme nicht.
Wortlaut im Programm
Klar ist aber auch: Mit Energiesparen alleine sind die Energieprobleme nicht zu lösen. Link zum Original
Zur Erhaltung der Versorgungssicherheit wird die Diversifizierung der Primärenergieträger und Bezugsquellen fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Zur Erhaltung der erreichten Versorgungssicherheit ist es außerdem notwendig, den Diversifikationsprozeß bei den Primärenergieträgern und den Bezugsquellen fortzusetzen, die Integration der Energiemärkte zu verstärken und das Energiesystem flexibler zu gestalten. Link zum Original
Die Integration der Energiemärkte wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Zur Erhaltung der erreichten Versorgungssicherheit ist es außerdem notwendig, den Diversifikationsprozeß bei den Primärenergieträgern und den Bezugsquellen fortzusetzen, die Integration der Energiemärkte zu verstärken und das Energiesystem flexibler zu gestalten. Link zum Original
Das Energiesystem wird flexibler gestaltet.
Wortlaut im Programm
Zur Erhaltung der erreichten Versorgungssicherheit ist es außerdem notwendig, den Diversifikationsprozeß bei den Primärenergieträgern und den Bezugsquellen fortzusetzen, die Integration der Energiemärkte zu verstärken und das Energiesystem flexibler zu gestalten. Link zum Original
Die Kraftwerksstandorte in Hessen werden dauerhaft erhalten und abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die dauerhafte Erhaltung und Absicherung der Kraftwerksstandorte in Hessen ist zur Versorgung mit Energie unabdingbar. Link zum Original
Energieunternehmen müssen in neue, effizientere und umweltverträglichere Energietechnologien investieren können.
Wortlaut im Programm
Die Unternehmen müssen in der Lage sein, in neue, effizientere und umweltverträglichere Energietechnologien zu investieren. Link zum Original
Der Ausbau der Fernwärme erfordert langfristig gesicherte, regionalplanerisch und gebietsübergreifend abgestimmte Rahmenbedingungen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere der Ausbau d.er Fernwärme ist außerordentlich kapitalintensiv und erfordert langfristig gesicherte, auch regiona lplanerisch und gebietsübergreifend abgestimmte Rahmenbedingungen. Link zum Original
Versorgungssicherheit wird nicht auf den kurzfristigen Mengenaspekt verkürzt.
Wortlaut im Programm
Die Versorgungssicherheit darf dabei nicht auf den kurzfristigen Mengenaspekt verkürzt werden. Link zum Original
Die Energiepolitik unterstützt heute Optionen zur Deckung des künftigen Energiebedarfs.
Wortlaut im Programm
Aufgabe der Energiepolitik muß es aber sein, heute Optionen zur Deckung des künftigen Energiebedarfs zu unterstützen und langfristig die Gefahren aus Energieumwandlungsund -anwendungsprozessen zu minimieren. Link zum Original
Die Energiepolitik minimiert langfristig die Gefahren aus Energieumwandlungs- und -anwendungsprozessen.
Wortlaut im Programm
Aufgabe der Energiepolitik muß es aber sein, heute Optionen zur Deckung des künftigen Energiebedarfs zu unterstützen und langfristig die Gefahren aus Energieumwandlungsund -anwendungsprozessen zu minimieren. Link zum Original
Forschung und Entwicklung in allen Bereichen der Energietechnik kommt zentrale Bedeutung zu.
Wortlaut im Programm
Forschung und Entwicklung in allen Bereichen der Energietechnik kommt deshalb zentrale Bedeutung zu. Link zum Original
Die Wirtschaft soll zu annähernd gleichen Preisen und Bedingungen mit Energie versorgt werden wie ihre internationalen Mitbewerber.
Wortlaut im Programm
Für ein außenwirtschaftlich so verflochtenes Land wie Deutschland ist es auch in Zukunft wesentlich, daß die Wirtschaft zu annähernd gleichen Preisen und Bedingungen mit Energie versorgt wird wie ihre Mitbewerber auf den internationalen Märkten. Link zum Original
Die Energiepolitik wird nicht vornehmlich für regional- und strukturpolitische Ziele eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik darf deshalb nicht dazu mißbraucht werden, vornehmlich regional- und strukturpolitische Ziele zu verfolgen. Link zum Original
Die Belastungen durch den Kohlepfennig werden abgebaut, zumindest aber auf ein wirtschaftlich vertretbares Maß beschränkt.
Wortlaut im Programm
Die Belastungen durch den sog. 'l<ohlepfennig' sind deshalb abzubauen, zumindest aber auf ein wirtschaftlich vertretbares Maß zu beschränken. Link zum Original
Die Mehrkosten für Wirtschaft und Verbraucher aus der Reduzierung fossiler Energieträger und aus Energieeinsparmaßnahmen werden innerhalb der Europäischen Union abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Unvermeidbar ist aber, daß die zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen global notwendige Reduzierung des Verbrauchs an fossilen Energieträgern und generell die Maßnahmen der Energieeinsparung zu Mehrkosten für Wirtschaft und Verbraucher führen. Diese zusätzlichen Belastungen müssen innerhalb der Europäischen Union abgestimmt sein. Link zum Original
Auch im Energiebereich ist eine marktwirtschaftliche Grundausrichtung erforderlich.
Wortlaut im Programm
Auch im Energiebereich ist eine marktwirtschaftliche Grundausrichtung erforderlich und sinnvoll Link zum Original
Die wettbewerblichen Ausnahmetatbestände für die Energiewirtschaft werden immer wieder auf ihre Angemessenheit überprüft.
Wortlaut im Programm
Allerdings: Die Frage, ob die wettbewerblichen Ausnahmetatbestände für die Energiewirtschaft noch angemessen sind, stellt sich immer wieder neu. Link zum Original
Bei der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene werden stärker wettbewerbliche Elemente einbezogen, um Kostensenkungen zu bewirken.
Wortlaut im Programm
Insbesondere auf dem Gebiet der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene ist eine stärkere Einbeziehung wettbewerblicher Elemente sinnvoll, u.a., um Kostensenkungen zu induzieren. Link zum Original
Die Trennung von Stromerzeugung und Betrieb der Stromnetze fördert den Wettbewerb.
Wortlaut im Programm
Die Trennung von Stromerzeugung und Betrieb von Stromnetzen fördert z.B. den Wettbewerb. Link zum Original
Staatliche Aufsicht über die Energiewirtschaft muss nachweisen, dass sie günstigere Ergebnisse erzielt als die Steuerung über den Markt.
Wortlaut im Programm
Staatliche Aufsicht über die Energiewirtschaft muß dabei den Nachweis führen, daß sie günstigere Ergebnisse zeitigt als die Steuerung über den Markt. Link zum Original
Der Ausbau des Wettbewerbs im Strombereich geht mit dem Verzicht auf Teile der Staatsaufsicht einher.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau wettbewerblicher Ansätze im Strombereich muß einhergehen mit dem Verzicht auf Teile der Staatsaufsicht. Durch preisliche Anreize und gesetzte Rahmenbedingungen ist sicherzustellen, daß dies nicht zu Lasten einer umweltverträglichen Energieversorgung geschieht. Link zum Original
Preisliche Anreize und Rahmenbedingungen stellen sicher, dass mehr Wettbewerb im Strombereich nicht zu Lasten einer umweltverträglichen Energieversorgung geht.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau wettbewerblicher Ansätze im Strombereich muß einhergehen mit dem Verzicht auf Teile der Staatsaufsicht. Durch preisliche Anreize und gesetzte Rahmenbedingungen ist sicherzustellen, daß dies nicht zu Lasten einer umweltverträglichen Energieversorgung geschieht. Link zum Original
Projekte auf dem Gebiet der Energiewirtschaft werden verstärkt gemeinsam mit Wirtschaft, freien Berufen, Organisationen und Verbänden verwirklicht.
Wortlaut im Programm
Verstärkt werden sollen Ansätze, gemeinsam mit der Wirtschaft. den freien Berufen, Organisationen und Verbänden, Projekte auf dem Gebiet der Energiewirtschaft zu verwirklichen. Link zum Original
Der Bund stärkt die Marktelemente in der Energiepolitik, sodass Preise und Mengen an die Stelle staatlicher Kostenkontrolle treten.
Wortlaut im Programm
- Die Marktelemente zu stärken und mittelfristig Bedingungen zu schaffen, unter denen Preise und Mengen an die Stelle staatlicher Kostenkontrolle als Maßstab ökonomischen Verhaltens treten und unter denen Regulierungen abgebaut werden zugunsten eines fairen Wettbewerbs. Link zum Original
Regulierungen in der Energiewirtschaft werden zugunsten eines fairen Wettbewerbs abgebaut.
Wortlaut im Programm
- Die Marktelemente zu stärken und mittelfristig Bedingungen zu schaffen, unter denen Preise und Mengen an die Stelle staatlicher Kostenkontrolle als Maßstab ökonomischen Verhaltens treten und unter denen Regulierungen abgebaut werden zugunsten eines fairen Wettbewerbs. Link zum Original
Der Bund gestaltet die energiepolitischen Rahmenbedingungen verlässlich und stellt Konstanz in der Energiepolitik her.
Wortlaut im Programm
- Rahmenbedingungen verläßlich zu gestalten und so eine Konstanz in der Energiepolitik herzustellen. Dies ist in der Energiewirtschaft auch wegen der zumeist kapitalintensiven Vorhaben und langfristiger Planungs-, Investitions- und Abschreibungszeiträume erforderlich. Die Novellierung des nationalen energiewirtschaftlichen Rahmens vor einer Formulierung des europäischen Ordnungsrechts widerspricht diesem Grundsatz. Link zum Original
Eine Novellierung des nationalen energiewirtschaftlichen Rahmens vor der Formulierung des europäischen Ordnungsrechts wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
- Rahmenbedingungen verläßlich zu gestalten und so eine Konstanz in der Energiepolitik herzustellen. Dies ist in der Energiewirtschaft auch wegen der zumeist kapitalintensiven Vorhaben und langfristiger Planungs-, Investitions- und Abschreibungszeiträume erforderlich. Die Novellierung des nationalen energiewirtschaftlichen Rahmens vor einer Formulierung des europäischen Ordnungsrechts widerspricht diesem Grundsatz. Link zum Original
Die Energiepolitik wird von struktur- und regionalpolitischen Aufgaben entlastet.
Wortlaut im Programm
- Entlastung der Energiepolitik von struktur- und regionalpo-Litischen Aufgaben. Regionale Strukturprobleme sind nicht über energiepolitische Um- und Irrwege zu lösen. Link zum Original
Die Subventionen im Energiebereich, insbesondere im deutschen Steinkohlenbergbau, werden nachhaltig zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
- Zu einer stärkeren Ausrichtung auf marktwirtschaftliche Elemente im Energiebereich zählt auch, daß der Umfang der Subventionen nachhaltig zurückgeführt wird, insbesondere im deutschen Steinkohlenbergbau. Link zum Original
Die Förderung einer sparsamen und rationellen Energienutzung ist grundsätzlich vertretbar und mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen vereinbar.
Wortlaut im Programm
- Die Förderung einer sparsamen und rationellen Energienutzung ist grundsätzlich vertretbar und bei einer entsprechenden Gestaltung mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen vereinbar. Link zum Original
Die staatlichen Förderprogramme für Energiesparmaßnahmen werden regelmäßig kritisch überprüft.
Wortlaut im Programm
Dabei sind die staatlichen Förderprogramme in regelmäßigen Abständen einer kritischen Überprüfung zu unterziehen. Link zum Original
Die Bundesregierung wirkt auf EU-Ebene auf eine schrittweise Einführung von Energieabgaben hin.
Wortlaut im Programm
- Die Bundesregierung bleibt jedoch weiter aufgefordert, auf EU-Ebene mit Nachdruck auf eine schrittweise Einführung von Energieabgaben hinzuwirken. Diese Mittel sollen zweckgebunden sein und zeitlich befristet für Projekte zur rationellen Energienutzung und Nutzung regenerativer Energiequellen eingesetzt werden. Link zum Original
Die Einnahmen aus Energieabgaben werden zweckgebunden und befristet für Projekte zur rationellen Energienutzung und zu erneuerbaren Energien eingesetzt.
Wortlaut im Programm
- Die Bundesregierung bleibt jedoch weiter aufgefordert, auf EU-Ebene mit Nachdruck auf eine schrittweise Einführung von Energieabgaben hinzuwirken. Diese Mittel sollen zweckgebunden sein und zeitlich befristet für Projekte zur rationellen Energienutzung und Nutzung regenerativer Energiequellen eingesetzt werden. Link zum Original
Der Energieverbrauch etwa von Haushaltsgeräten wird zur besseren Markttransparenz gekennzeichnet.
Wortlaut im Programm
- Verbesserung der M'arkttransparenz für Verbraucher durch Kennzeichnung des Energieverbrauchs, beispielsweise bei' Haushaltsgeräten, und durch Verbreitung dieser Informationen wie auch in Form eines Energiepasses auf dem Wohnungsmarkt, Link zum Original
Verbraucher werden anbieterunabhängig über effektive Energieverwendung und wirtschaftliche Einsparpotentiale informiert.
Wortlaut im Programm
- anbieterunabhängige Information und Aufklärung der Verbraucher über die effektive Verwendung von Energie sowie über wirtschaftliche Energieeinsparpotentiale, Link zum Original
Mit Geräteherstellern werden freiwillige Vereinbarungen über die Weiterentwicklung energiesparender Haushaltsgeräte getroffen.
Wortlaut im Programm
- freiwillige Vereinbarungen mit den Geräteherstellern über die Weiterentwicklung energiesparender Haushaltsgeräte, Link zum Original
Die Rahmenbedingungen der Fern- und Nahwärmeversorgung auf Basis der Kraft-Wärme-Kopplung werden verbessert.
Wortlaut im Programm
- Verbesserung der Rahmenbedingungen der Fern- und Nahwärmeversorgung auf der Basis der Kraft-Wärme-Kopplung Link zum Original
Bei öffentlich geförderten oder von der öffentlichen Hand errichteten Bauvorhaben werden technisch mögliche und wirtschaftlich vertretbare Energiesparmaßnahmen als Beispiel durchgeführt.
Wortlaut im Programm
- bei mit öffentlichen Mitteln geförderten oder von der öffentlichen Hand selbst erstellten Bauvorhaben werden technisch mögliche und wirtschaftlich vertretbare Energiesparmaß nahmen im Sinne einer Beispielfunktion durchgeführt Link zum Original
Die Ausnahmeregelungen in der Heizkostenverordnung werden gestrichen oder stark eingegrenzt.
Wortlaut im Programm
- Wegfall oder starke Eingrenzung der Ausnahmeregelunge11 in der Heizkosten-Verordnung Link zum Original
Das Abwärmenutzungsgebot des Bundesimmissionsschutzgesetzes wird umgesetzt oder es werden Anreize zur verstärkten Abwärmenutzung geschaffen.
Wortlaut im Programm
- Realisierung des Abwärmenutz.ungsgebotes nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz oder Schaffung von Anreizen zur verstärkten Abwärmenutzung Link zum Original
Die externe Abwärmenutzung wird durch anlagenbezogene oder kommunale Energiekonzepte und Contracting-Modelle verbessert.
Wortlaut im Programm
- Verbesserung der externen Abwärmenutzung durch die Entwicklung anlagenbezogener oder kommunaler Energiekonzepte sowie durch vermehrte Anwendung von Contracting -Modellen Link zum Original
Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert und sein Zielkatalog um Sparsamkeit und Umweltverträglichkeit der Energienutzung ergänzt.
Wortlaut im Programm
- Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, insbesondere durch Ergänzung des Zielkatalogs durch die Ziele Sparsamkeit und Umweltverträglichkeit der Energienutzung, Abbau staatlicher Eingriffsinstrumente sowie Stärkung des Wettbewerbs im Gas- und Strombereich, beispielsweise bei der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene Link zum Original
Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes werden staatliche Eingriffsinstrumente abgebaut.
Wortlaut im Programm
- Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, insbesondere durch Ergänzung des Zielkatalogs durch die Ziele Sparsamkeit und Umweltverträglichkeit der Energienutzung, Abbau staatlicher Eingriffsinstrumente sowie Stärkung des Wettbewerbs im Gas- und Strombereich, beispielsweise bei der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene Link zum Original
Der Wettbewerb im Gas- und Strombereich, etwa bei der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
- Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, insbesondere durch Ergänzung des Zielkatalogs durch die Ziele Sparsamkeit und Umweltverträglichkeit der Energienutzung, Abbau staatlicher Eingriffsinstrumente sowie Stärkung des Wettbewerbs im Gas- und Strombereich, beispielsweise bei der Stromerzeugung und auf der Gasverbundebene Link zum Original
Energieversorgungsunternehmen bauen ihre Dienstleistungen aus, unter anderem durch mehr Abwärmenutzung und einen Ausbau der Fernwärme.
Wortlaut im Programm
- Ausbau der Dienstleistungskomponente der Energieversorgungsunternehmen, u.a. durch verstärkte Abwärmenutzung, verbunden mit einem Ausbau der Fernwärme Link zum Original
Energieversorgungsunternehmen verstärken ihre Aktivitäten zur Energieeinsparung im Sinne des Least-Cost-Planning.
Wortlaut im Programm
- Verstärkung der Aktivitäten der Energieversorgungsunternehmen auf dem Gebiet der Energieeinsparung im Sinne des Least-Cost-Planning Link zum Original
Der Anteil erneuerbarer Energien am Energieaufkommen Deutschlands ist begrenzt und lässt sich auch mit erheblichen Anstrengungen nicht nennenswert steigern.
Wortlaut im Programm
Regenerative Energien nehmen deshalb in der Diskussion über die Entwicklung eines ökologisch vertretbaren und risikoärmeren Energieversorgungssystems eine wichtige Rolle ein. Ihr Anteil am Energieaufkommen Deutschlands ist aber begrenzt. Er wird sich auch mit erheblichen Anstrengungen nicht nennenswert steigern lassen. Link zum Original
Forschung und Entwicklung umweltfreundlicher erneuerbarer Energien werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Daher ist die Forschung und Entwicklung umweltfreundlicher regenerativer Energiearten weiterhin zu fördern Link zum Original
Kapitalgebern, die in erneuerbare Energien investieren, werden verlässliche Rahmenbedingungen geboten.
Wortlaut im Programm
Sicherzustellen ist, daß Kapitalgebern, die in die Einführung regenerativer Energien investieren, verläßliche Rahmenbedingungen geboten werden. Dieser Rahmen muß jedoch transparent sein. Versteckte Subventionen, beispielsweise über die Gestaltung der technischen Anschlußbedingungen oder durch überzogene Einspeisevergütungen widersprechen diesem Grundsatz. Link zum Original
Der Förderrahmen für erneuerbare Energien ist transparent.
Wortlaut im Programm
Sicherzustellen ist, daß Kapitalgebern, die in die Einführung regenerativer Energien investieren, verläßliche Rahmenbedingungen geboten werden. Dieser Rahmen muß jedoch transparent sein. Versteckte Subventionen, beispielsweise über die Gestaltung der technischen Anschlußbedingungen oder durch überzogene Einspeisevergütungen widersprechen diesem Grundsatz. Link zum Original
Versteckte Subventionen für erneuerbare Energien, etwa über technische Anschlussbedingungen oder überzogene Einspeisevergütungen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Sicherzustellen ist, daß Kapitalgebern, die in die Einführung regenerativer Energien investieren, verläßliche Rahmenbedingungen geboten werden. Dieser Rahmen muß jedoch transparent sein. Versteckte Subventionen, beispielsweise über die Gestaltung der technischen Anschlußbedingungen oder durch überzogene Einspeisevergütungen widersprechen diesem Grundsatz. Link zum Original
Erneuerbare Energien müssen sich nach einer Phase der Unterstützung unter Konkurrenzbedingungen am Markt etablieren.
Wortlaut im Programm
Regenerative Energien werden sich auf Dauer nur dann behaupten können, wenn sie sich nach einer Phase der Unterstützung unter Konkurrenzbedingungen am Markt etablieren. Link zum Original
Die Steinkohle trägt auch künftig zur Energieversorgung bei, aber auf deutlich niedrigerem Niveau.
Wortlaut im Programm
Die Steinkohle ist der bedeutendste heimische Energieträger. Sie wird auch in Zukunft ihren Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung leisten, aber auf deutlich niedrigerem Niveau. Link zum Original
Der Förderumfang der deutschen Steinkohle wird nachhaltig gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Förderumfang der deutschen Steinkohle ist deshalb nachhaltig zu senken. Link zum Original
Auf die Nutzung der Kernenergie kann derzeit nicht verzichtet werden.
Wortlaut im Programm
Aus ökologischen, ökonomischen, industriepolitischen und entwicklungspolitischen Gründen kann auf die Nutzung der Kernenergie heute nicht verzichtet werden. Link zum Original
An der Entwicklung inhärent sicherer Reaktoren wird weitergearbeitet, um die Option Kernenergie offenzuhalten.
Wortlaut im Programm
Um die Option Kernenergie auf Dauer offenzuhalten, muß an der Entwicklung inhärent sicherer Reaktoren weitergearbeitet werden und muß die Entsorgung gesichert werden. Link zum Original
Die Entsorgung radioaktiver Abfälle wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Um die Option Kernenergie auf Dauer offenzuhalten, muß an der Entwicklung inhärent sicherer Reaktoren weitergearbeitet werden und muß die Entsorgung gesichert werden. Link zum Original
Bei der Kernenergie hat Sicherheit Vorrang vor Wirtschaftlichkeit.
Wortlaut im Programm
Sicherheit ist dabei der Vorrang vor Wirtschaftlichkeit zu geben. Link zum Original
Ein Ausstieg aus der Kernenergie ist derzeit ebenso wenig realisierbar wie eine Senkung des Verbrauchs fossiler Energieträger.
Wortlaut im Programm
Sowohl der Ausstieg aus der Kernenergie als auch eine Senkung des Verbrauchs fossiler Energieträger ist zur Zeit nicht realisierbar. Link zum Original
Der sichere Betrieb der kerntechnischen Anlagen in Hessen hat oberste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der sichere Betrieb der in Hessen befindlichen kemtechnischen Betriebe hat oberste Priorität. Link zum Original
Die Nachrüstungen für Block A des Kernkraftwerks Biblis und die neue MOX-Brennelementeanlage in Hanau dienen dem sicheren Betrieb der kerntechnischen Anlagen.
Wortlaut im Programm
Der sichere Betrieb der in Hessen befindlichen kemtechnischen Betriebe hat oberste Priorität. Dazu zählen die 1991 verfügten Nachrüstungen für den Block A im Kernkraftwerk Blblis und die moderne, nach den höchsten Sicherheitsstandards errichtete Neuanlage für die Verarbeitung von MOX-Brennelementen bei Siemens in Hanau. Link zum Original
Verzögerungen in Genehmigungsverfahren für bestehende kerntechnische Anlagen in Hessen tragen nicht zur Betriebssicherheit bei.
Wortlaut im Programm
Unabhängig davon muß für bestehende Anlagen in Hessen der sichere Betrieb gewährleistet sein. Verzögerungen in den dazu notwendigen Genehmigungsverfahren sind kein Beitrag zur Erhöhung der Betriebssicherheit. Link zum Original
Das Hessische Energiegesetz von 1990 bleibt Grundlage der Energiepolitik.
Wortlaut im Programm
Das Hessische Energiegesetz von 1990 hat sich bewährt. Sowohl die formulierten energiepolitischen Ziele als auch die den Fördertatbeständen zugrundeliegenden Konzeptionen sind unverändert aktuell und sachgerecht. Deshalb bleibt das Hessische Energiegesetz Grundlage für die energiepolitische Konzeption der hessischen F.D.P. Link zum Original
Das Land betreibt für seine eigenen Liegenschaften eine konsequente Energiesparpolitik.
Wortlaut im Programm
Neben dem Kostenaspekt ist zu berücksichtigen, daß eine auf rationelle Energienutzung ausgerichtete Energiepolitik des Landes an Glaubwürdigkeit gewinnt, wenn für die eigenen Liegenschaften eine konsequente Einsparpolitik betrieben wird. Link zum Original
Erfassung und Auswertung des Energieverbrauchs, gezielte Betriebsüberprüfungen und Schwachstellenanalysen werden genutzt, um Einsparpotentiale zu aktivieren.
Wortlaut im Programm
Durch eine Erfassung und Auswertung des Energieverbrauchs, gezielte Betriebsüberprüfungen oder durch eine sog. Schwachstellenanalyse kann bereits häufig ein Einsparpotential aktiviert werden. Link zum Original
Das Land führt bei allen öffentlich geförderten oder eigenen Bauvorhaben technisch mögliche und wirtschaftlich vertretbare Energiesparmaßnahmen über die gesetzlichen Anforderungen hinaus durch.
Wortlaut im Programm
Unabdingbar ist dabei auch, daß das land bei allen mit öffentlichen Mitteln geförderten oder den von der öffentlichen Hand selbst durchgeführten Bauvorhaben technisch mögliche und wirtschaftlich vertretbare Energiesparmaßnahmen über die derzeit gesetzlichen Anforderungen hinaus durchführt. Link zum Original
Zur Wärmeerzeugung werden, soweit wirtschaftlich vertretbar, Brennwertkessel eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Soweit wirtschaftlich vertretbar, sollten daher zur Wärmeerzeu.gung Brennwertkessel eingesetzt und im baulichen Wärmeschutz Anforderungen formuliert werden, die über die geltende Wärmeschutzverordnung hinausgehen. Link zum Original
Für den baulichen Wärmeschutz werden Anforderungen über die geltende Wärmeschutzverordnung hinaus formuliert.
Wortlaut im Programm
Soweit wirtschaftlich vertretbar, sollten daher zur Wärmeerzeu.gung Brennwertkessel eingesetzt und im baulichen Wärmeschutz Anforderungen formuliert werden, die über die geltende Wärmeschutzverordnung hinausgehen. Link zum Original
Der staatliche Bereich baut ein effizientes Energie-Management auf und entwickelt es weiter.
Wortlaut im Programm
Alle diese staatlichen Maßnahmen setzen aber voraus, daß der staatliche Bereich ein effizientes Energie-Management aufbaut und weiterentwickelt. Link zum Original
Der Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden wird erfasst und ausgewertet.
Wortlaut im Programm
- die Erfassung und Auswertung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden, Link zum Original
Das Personal wird in Bautechnik, Heizung und Regelung aus- und fortgebildet.
Wortlaut im Programm
- Aus- und Fortbildung des Personals in den Bereichen Bautechnik, Heizung und Regelung, Link zum Original
Für alle Landesliegenschaften wird eine Rangliste nach bauphysikalischen Kategorien und Energieverbrauch erstellt, um die Gebäude vergleichend zu bewerten.
Wortlaut im Programm
- eine Rangliste aller Liegenschaften, geordnet nach bauphysikalischen Kategorien und nach ihrem jeweiligen Energieverbrauch, mit der Zielsetzung einer vergleichenden Bewertung der Gebäude untereinander, Link zum Original
Über den Energieverbrauch öffentlicher Gebäude wird jährlich berichtet.
Wortlaut im Programm
- ein jährlicher Bericht über den Energieverbrauch öffentlicher Gebäude, Link zum Original
Vorbildliches Verhalten des Bedienungspersonals wird ausgezeichnet.
Wortlaut im Programm
- Auszeichnung vorbildlichen Verhaltens des Bedienungspersonals. Link zum Original
Vom Land beauftragte Architekten, Planer und Bauunternehmer erhalten Gelegenheit, neue energiesparende Maßnahmen anzuwenden.
Wortlaut im Programm
Alle diese Maßnahmen sollen auch dazu beitragen, daß die vom Land beauftragten Architekten, Planer und Bauunternehmer im öffentlichen Bereich Gelegenheit erhalten, neue energ1esparende Maßnahmen anzuwenden. Link zum Original
Die Möglichkeiten zur Verminderung des Energieverbrauchs werden im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Die Möglichkeiten zur Optimierung und Verminderung des Energieverbrauchs sollten dabei, im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren, ausgeschöp.ft werden. Link zum Original
Im Energiebereich werden Kooperationsmodelle zwischen Energiewirtschaft, Kommunen, Handwerk, freien Berufen und Finanzierungsbereich angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die F.D.P. Hessen strebt auch im Energiebereich Kooperationsmodelle zwischen Energiewirtschaft, Kommunen, Handwerk, freien Berufen (Beratungsbüros, Architekten, Ingenieuren) und dem Finanzierungsbereich an. Link zum Original
Die Energieagentur Hessen wird privatisiert und dem freien Wettbewerb ausgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die bestehende Energieagentur Hessen entspricht diesem Ansatz nicht. Sie ist deshalb zu privatisieren und damit dem freien Wettbewerb auszusetzen. Link zum Original
Spezielle Aufgaben, die staatlich erledigt werden sollen, werden bewährten Institutionen wie dem Institut Wohnen und Umwelt übertragen.
Wortlaut im Programm
Soweit spezielle Aufgaben sinnvollerweise von staatlicher Stelle erledigt werden sollten, sind sie bewährten Institutionen, z.B. dem Institut Wohnen und Umwelt, zu übertragen. Link zum Original
Die Förderung von Anlagen zur rationellen Energienutzung und für erneuerbare Energien durch Zuschüsse ist als Ausgleich für nicht eingepreiste externe Kosten fossiler Energieträger vertretbar.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Anlagen zur rationellen Energienutzung und zur Nutzung regenerativer Energien erfolgt durch Zuschüsse. Sie ist ordnungspolitisch vertretbar als Ausgleich für die noch nicht vollständig erfolgte Einbeziehung der externen Kosten in die Preise fossiler Energieträger. Link zum Original
Landesförderprogramme haben nur subsidiären Charakter gegenüber Privatwirtschaft, EU- und Bundesprogrammen.
Wortlaut im Programm
Landesprogramme können dabei nur einen subsidiären Charakter aufweisen, sowohl gegenüber der Privatwirtschaft als auch gegenüber Programmen der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesregierung. Link zum Original
Die Förderprogramme werden miteinander abgestimmt, um Synergien zu nutzen und Konkurrenz um Forschungsgelder zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Anzustreben ist eine Kooperation der entsprechenden Förderprogramme, um denkbare Synergieeffekte zu unterstützen und eine unnütze Konkurrenz um Forschungsgelder zu vermeiden. Link zum Original
Energiekonzepte zeigen technisch-wirtschaftliche Optionen auf, legen die Reihenfolge von Energiesparmaßnahmen dar und bereiten Entscheidungen im Energiebereich vor.
Wortlaut im Programm
Energiekonzepte so verstanden, sind Voraussetzung für eine rationale, abgestimmte Planung von Versorgungswirtschaft, Energieverbraucher und Verwaltung, bezogen auf konkrete örtliche, teilörtliche oder betriebsbezogene Aufgabenstellungen. Sie sollten technisch/wirtschaftliche Optionen aufzeigen, die sachliche und zeitliche Reihenfolge von Energiesparmaßnahmen dailegen und umsetzungsorientierte Entscheidungen im Energiebereich qualifiziert vorbereiten. Link zum Original
Energiekonzepte sollen mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen vereinbar sein und keine Versorgungsgebiete per Planungsrecht festlegen oder den Wettbewerb auf der Verteilungsebene unterbinden.
Wortlaut im Programm
Energiekonzepte. in diesem Sinne sind mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen vereinbar. Sie unterscheiden sich grundsätzlich von Konzepten, die auf die Festlegung von Versorgungsgebieten mit Hilfe des öffentlich-rechtlichen Planungsinstrumentariums abzielen oder die den Wettbewerb auf der Verteilungsebene unterbinden wollen. Link zum Original
Eine qualifizierte Energieberatung ist angesichts nicht ausgeschöpfter Einsparpotentiale sinnvoll.
Wortlaut im Programm
Eine qualifizierte Energieberatung ist in Anbetracht noch nicht ausgeschöpfter Energieeinsparpotentiale insbesondere bei stagnierenden oder gar real sinkenden Energiepreisen sinnvoll Link zum Original
Die Energieberatung umfasst ein Kurzberatungsprogramm für Haus- und Wohnungseigentümer zu Schwachstellen in der Wärmeversorgung.
Wortlaut im Programm
Bausteine dieser Konzeption sind - ein Kurzberatungsprogramm für Haus- und Wohnungseigentümer, das Schwachstellen in der Wärmeversorgung aufzeigt und Vorschläge für energiesparende Maßnahmen unterbreitet, - ein betriebliches Energiesparprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen, - Weiterbildungsangebote hessischer Hochschulen und anderer Träger, . Unterstützungsprojekte für den Bereich der Aus- und Fortbildung, z.B. für Organisationen der gewerblichen Wirtschaft. Link zum Original
Die Energieberatung umfasst ein betriebliches Energiesparprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Bausteine dieser Konzeption sind - ein Kurzberatungsprogramm für Haus- und Wohnungseigentümer, das Schwachstellen in der Wärmeversorgung aufzeigt und Vorschläge für energiesparende Maßnahmen unterbreitet, - ein betriebliches Energiesparprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen, - Weiterbildungsangebote hessischer Hochschulen und anderer Träger, . Unterstützungsprojekte für den Bereich der Aus- und Fortbildung, z.B. für Organisationen der gewerblichen Wirtschaft. Link zum Original
Die Energieberatung umfasst Weiterbildungsangebote hessischer Hochschulen und anderer Träger.
Wortlaut im Programm
Bausteine dieser Konzeption sind - ein Kurzberatungsprogramm für Haus- und Wohnungseigentümer, das Schwachstellen in der Wärmeversorgung aufzeigt und Vorschläge für energiesparende Maßnahmen unterbreitet, - ein betriebliches Energiesparprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen, - Weiterbildungsangebote hessischer Hochschulen und anderer Träger, . Unterstützungsprojekte für den Bereich der Aus- und Fortbildung, z.B. für Organisationen der gewerblichen Wirtschaft. Link zum Original
Die Energieberatung umfasst Unterstützungsprojekte für die Aus- und Fortbildung, etwa für Organisationen der gewerblichen Wirtschaft.
Wortlaut im Programm
Bausteine dieser Konzeption sind - ein Kurzberatungsprogramm für Haus- und Wohnungseigentümer, das Schwachstellen in der Wärmeversorgung aufzeigt und Vorschläge für energiesparende Maßnahmen unterbreitet, - ein betriebliches Energiesparprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen, - Weiterbildungsangebote hessischer Hochschulen und anderer Träger, . Unterstützungsprojekte für den Bereich der Aus- und Fortbildung, z.B. für Organisationen der gewerblichen Wirtschaft. Link zum Original
In die Energieberatung werden Handwerk, freie Berufe, Unternehmen der Energiewirtschaft und der Finanzierungssektor eingebunden.
Wortlaut im Programm
Eingebunden werden sollten verschiedene Handwerkssparten, freie Berufe (Architektur - und Ingenieurbüros), Sparten- und Querverbundunternehmen der Energiewirtschaft sowie der Finanzierungssektor. Link zum Original
Bei der Unterstützung der Energieberatungsstellen werden Kooperationsmodelle genutzt.
Wortlaut im Programm
Auch bei der Unterstützung der Energieberatungsstellen sollten Kooperationsmodelle Pate stehen. Die Förderung des Landes kann sich dann auf eine Starthilfe sowie auf die Bereitstellung von Sachmitteln für die Energieberatung beschränken. Dazu zählen insbesondere Ausstellungen, Filme und Broschüren. Link zum Original
Die Landesförderung der Energieberatung beschränkt sich auf eine Starthilfe und Sachmittel wie Ausstellungen, Filme und Broschüren.
Wortlaut im Programm
Auch bei der Unterstützung der Energieberatungsstellen sollten Kooperationsmodelle Pate stehen. Die Förderung des Landes kann sich dann auf eine Starthilfe sowie auf die Bereitstellung von Sachmitteln für die Energieberatung beschränken. Dazu zählen insbesondere Ausstellungen, Filme und Broschüren. Link zum Original
Die Landesregierung legt alle zwei Jahre einen Energiebericht vor.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung ist gehalten, im Abstand von zwei Jahren einen Energiebericht vorzulegen. Dieser Energiebericht sollte mindestens Auskunft geben über die Grundsätze und Ziele der Energiepölitik, über die energiepolitische Situation, die energiepolitischen Maßnahmen und die künftigen Absichten. Link zum Original
Der Energiebericht gibt mindestens Auskunft über Grundsätze und Ziele der Energiepolitik, die energiepolitische Situation, die Maßnahmen und die künftigen Absichten.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung ist gehalten, im Abstand von zwei Jahren einen Energiebericht vorzulegen. Dieser Energiebericht sollte mindestens Auskunft geben über die Grundsätze und Ziele der Energiepölitik, über die energiepolitische Situation, die energiepolitischen Maßnahmen und die künftigen Absichten. Link zum Original
Der Energiebericht enthält die Hessische Energiebilanz.
Wortlaut im Programm
Dieser Energiebericht sollte mindestens Auskunft geben über die Grundsätze und Ziele der Energiepölitik, über die energiepolitische Situation, die energiepolitischen Maßnahmen und die künftigen Absichten. Er sollte die Hessische Energiebilanz beinhalten. Link zum Original
In Kooperationsmodelle zur rationellen Energieanwendung werden verstärkt kommunale Aktivitäten einbezogen.
Wortlaut im Programm
In diese Kooperationsmodelle auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung sollten verstärkt kommunale Aktivitäten einbezogen werden. Link zum Original
Das Land verstärkt vorhandene kommunale Energieinitiativen, etwa durch Beratungsunterlagen, Fortbildung kommunaler Energiebeauftragter und Ausstellungen.
Wortlaut im Programm
Das Land kann dabei vorhandene kommunale Ansätze verstärken (z.B. durch die Bereitstellung von Beratungsunterlagen, Fortbildung kommunaler Energiebeauftragter, Organisation von Ausstellungen) und Kommunen, die noch am Anfang entsprechender Initiativen stehen, ermutigen und unterstützen. Link zum Original
Das Land ermutigt und unterstützt Kommunen, die mit Energieinitiativen noch am Anfang stehen.
Wortlaut im Programm
Das Land kann dabei vorhandene kommunale Ansätze verstärken (z.B. durch die Bereitstellung von Beratungsunterlagen, Fortbildung kommunaler Energiebeauftragter, Organisation von Ausstellungen) und Kommunen, die noch am Anfang entsprechender Initiativen stehen, ermutigen und unterstützen. Link zum Original
Das Land kooperiert mit Kommunen bei der Erarbeitung örtlicher, teilörtlicher oder anlassbezogener Energiekonzepte.
Wortlaut im Programm
Auch eine Kooperation bei der Erarbeitung örtlicher, teilörtlicher oder anlaßbezogener Energiekonzepte ist sinnvoll. Link zum Original
Erfahrungen bei der rationellen Energienutzung und Energieeinsparung in Gebäuden werden allen kommunalen Bauträgern zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Schließlich sollte auch angestrebt werden, die gewonnenen Erfahrungen bei der rationellen Energienutzung und der Energieeinsparung in Gebäuden allen kommunalen Bauträgern zugänglich zu machen. Link zum Original
Derzeit gibt es keine realistische Konzeption, die zugleich den CO2-Ausstoß begrenzt, einen umweltverträglichen Kernenergieausstieg ermöglicht, den Wohlstand sichert, den Umbau Osteuropas erlaubt und die Industrialisierung der Entwicklungsländer unterstützt.
Wortlaut im Programm
Keine gesellschaftliche Gruppierung, keine politische Partei und kein Wissenschaftler kann gegenwärtig eine realistische Konzeption vorlegen, die gleichzeitig - den C02-Ausstoß begrenzt, - den umweltverträglichen Ausstieg aus der Kernenergie ermöglicht, - den Wohlstand in den Industrienationen sichert, - den Umbau der Wirtschaften Ost- und Süd-Ost-Europas erlaubt und - die Industrialisierung der Entwicklungsländer unterstützt. Link zum Original
Durch die Definition von Elementen einer zukunftsorientierten Energiekonzeption soll ein Konsens in der Energiepolitik erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Es kann deshalb nur darum gehen, Elemente einer zukunfts orientierten Energiekonzeption zu definieren. In dem Bewußtsein dieser Beschränkung liegt aber vielleicht die Chance, einen Konsens auf dem Gebiet der Energiepolitik zu erreichen. Link zum Original
Eine dezentrale Energiepolitik soll die Potenziale des ländlichen Raums besser nutzen.
Wortlaut im Programm
Beispielsweise muß durch eine ausgebaute Infrastruktur und moderne Verkehrssysteme der ländliche Raum weiter erschlossen werden, durch eine dezentrale Energiepolitik können seine Potentiale besser genutzt werden, oder durch eine ausreichende Versorgung mit Dienstleistungen öffentlicher und privater Einrichtungen kann der Abwanderung in die Ballungszentren Einhalt geboten werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.