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CDU · Niedersachsen nach vorne bringen.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Niedersachsen 2017 · beschlossen 29.08.2017 · Original

Das Programm enthält 130 von 2.721 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 130
  1. Die Gesundheitsversorgung soll auf dem Land und in der Stadt erreichbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass es für alle Menschen in Niedersachsen gerecht und fair zugeht: guter Lohn für gute Arbeit, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, erreichbare Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt, bezahlbares Wohnen, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle. Link zum Original
  2. Die Erneuerung der Universitätskliniken ist ein dringend notwendiger Schritt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Erneuerung der Universitätskliniken ist ein dringend notwendiger Schritt. Link zum Original
  3. Für Leistungserbringer sollen klarere Regelungen zur Herstellung, Produktion und Anwendung natürlicher Heilmittel als Arzneimittel oder Medizinprodukte gelten.

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    Wortlaut im Programm
    In den niedersächsischen Heilbädern und Kurorten finden rund 50 Prozent aller touristischen Übernachtungen in Niedersachsen statt. Diesen Wirtschaftszweig wollen wir künftig stärker fördern. Dazu gehören z. B. klarere Regelungen für Leistungserbringer bei der Herstellung, Produktion und Anwendung der natürlichen Heilmittel als Arzneimittel oder Medizinprodukte sowie die Förderung der Aus- und Weiterbildung von Badeärzten. Link zum Original
  4. Die Aus- und Weiterbildung von Badeärzten soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    In den niedersächsischen Heilbädern und Kurorten finden rund 50 Prozent aller touristischen Übernachtungen in Niedersachsen statt. Diesen Wirtschaftszweig wollen wir künftig stärker fördern. Dazu gehören z. B. klarere Regelungen für Leistungserbringer bei der Herstellung, Produktion und Anwendung der natürlichen Heilmittel als Arzneimittel oder Medizinprodukte sowie die Förderung der Aus- und Weiterbildung von Badeärzten. Link zum Original
  5. Gesundheitsprävention am Arbeitsplatz ist für bessere Bedingungen älterer Beschäftigter zentral.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen älterer Beschäftigter ist die Gesundheitsprävention am Arbeitsplatz von zentraler Bedeutung. Link zum Original
  6. Unternehmen sollen unter Arbeitsschutz- und Gesundheitsaspekten gezielter in altersgerechte Arbeitsbedingungen investieren.

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    Wortlaut im Programm
    Hier sind in erster Linie die einzelnen Unternehmen aufgerufen, unter Aspekten des Arbeitsschutzes sowie der Gesundheitsförderung gezielter als bisher in altersgerechte Arbeitsbedingungen zu investieren. Dabei werden wir sie unterstützen. Link zum Original
  7. Unternehmen werden bei Investitionen in altersgerechte Arbeitsbedingungen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Hier sind in erster Linie die einzelnen Unternehmen aufgerufen, unter Aspekten des Arbeitsschutzes sowie der Gesundheitsförderung gezielter als bisher in altersgerechte Arbeitsbedingungen zu investieren. Dabei werden wir sie unterstützen. Link zum Original
  8. Der Ausbreitung antibiotikaresistenter Keime über das Trinkwasser wird mit Forschung und Vorsorge begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden der Verbreitung antibiotikaresistenter Keime über das Trinkwasser durch Forschungsförderungs- und Vorsorgemaßnahmen entgegenwirken. Link zum Original
  9. Öffentliche Gebäude sollen lückenlos daraufhin geprüft werden, wie stark sie mit Asbest belastet sind.

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    Wortlaut im Programm
    Als CDU setzten wir uns in Niedersachsen für die lückenlose Aufklärung, welche Gebäude in welchem Ausmaß betroffen sind, ein. Link zum Original
  10. Die Unterstützung des Landes bei den Kosten der künstlichen Befruchtung wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gesetzlichen Krankenkassen beteiligen sich mit bis zu 50 Prozent an den Behandlungskosten für die ersten drei Versuche der künstlichen Befruchtung. Durch Zuwendungen von Bund und Land erhöhen sich diese auf bis zu 75 Prozent. Wir garantieren die Fortsetzung der Unterstützung des Landes. Link zum Original
  11. Ein Modellprojekt Pflegeassistenz soll Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus und in der Reha unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit Behinderungen wollen wir ein Modell-Projekt „Pflegeassistenz in Gesundheitseinrichtungen“ auflegen. Dadurch sollen Menschen im Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung die notwendige Unterstützung erfahren. Link zum Original
  12. Jeder Mensch muss vorrangig selbst für die eigene Gesundheit sorgen.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder muss vorrangig selbst für die eigene Gesundheit sorgen. Link zum Original
  13. Das Gesundheitssystem braucht Steuerung, die Eigenverantwortung und sparsamen Umgang sichert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Gesundheitssystem braucht effiziente Steuerungsmechanismen, die auf Eigenverantwortung und einen sparsamen Umgang ausgerichtet sind. Link zum Original
  14. Jede Person soll auch künftig eine hochwertige und gut erreichbare Gesundheitsversorgung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch in Zukunft jede Bürgerin und jeder Bürger eine hochwertige und gut erreichbare Gesundheitsversorgung erhält. Link zum Original
  15. Alle Menschen müssen am medizinischen Fortschritt teilhaben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle müssen am medizinischen Fortschritt teilhaben und Zugang zur Spitzenmedizin haben. Link zum Original
  16. Alle Menschen müssen Zugang zur Spitzenmedizin haben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle müssen am medizinischen Fortschritt teilhaben und Zugang zur Spitzenmedizin haben. Link zum Original
  17. Grundlagen sind freie Arzt-, Apotheken- und Krankenhauswahl, wohnortnahe Versorgung, Transparenz, Therapiefreiheit und unabhängige Gesundheitsberufe.

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    Wortlaut im Programm
    Zu den Grundlagen eines leistungsfähigen Gesundheitswesens gehören die freie Arzt-, Apotheken- und Krankenhauswahl, wohnortnahe Versorgung, Transparenz und Therapiefreiheit ebenso wie die Unabhängigkeit der freien Gesundheitsberufe. Link zum Original
  18. Das Fremd- und Mehrbesitzverbot bleibt, damit Apotheken wohnortnah und unabhängig versorgen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die wohnortnahe unabhängige apothekerliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Arzneimitteln durch den Erhalt des Fremd- und Mehrbesitzverbotes und die Einführung eines Verbotes des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel gewährleisten. Link zum Original
  19. Der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln soll verboten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die wohnortnahe unabhängige apothekerliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Arzneimitteln durch den Erhalt des Fremd- und Mehrbesitzverbotes und die Einführung eines Verbotes des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel gewährleisten. Link zum Original
  20. Prävention und Gesundheitsförderung müssen möglichst früh beginnen.

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    Wortlaut im Programm
    Prävention und Gesundheitsförderung müssen möglichst früh beginnen. Link zum Original
  21. Betriebliche Gesundheitsangebote sollen Beschäftigte nicht als geldwerter Vorteil belasten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass sich betriebliche Gesundheitsmaßnahmen bei den Beschäftigten nicht als geldwerter Vorteil belastend auswirken. Link zum Original
  22. Kleine und mittlere Betriebe erhalten Förderung für ambulante psychosoziale Angebote am Arbeitsplatz.

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    Wortlaut im Programm
    Da gerade kleine und mittlere Unternehmen nicht die erforderlichen Ressourcen haben, werden wir im Rahmen der Gesundheitsprävention am Arbeitsplatz ambulante psychosoziale Angebote fördern. Link zum Original
  23. Mittelstand und Handwerk werden online über Studien zur betrieblichen Gesundheitsförderung informiert, damit neue Prävention erprobt werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden über eine Internetplattform Unternehmen in Mittelstand und Handwerk über aktuelle Studien zur Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz informieren und so die Erprobung neuer innerbetrieblicher Präventionsmaßnahmen erleichtern. Link zum Original
  24. Mit der Erwachsenenbildung entstehen bessere Lehrgänge zum Gesundheitsmanagement.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden in Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Erwachsenenbildung für bessere Angebote zur Durchführung von Weiterbildungslehrgängen zum Gesundheitsmanagement sorgen. Link zum Original
  25. Betriebsmedizin wird in der ärztlichen Ausbildung an medizinischen Hochschulen gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ferner die Betriebsmedizin im Rahmen der Ärzteausbildung an den medizinischen Hochschulen stärken. Link zum Original
  26. Eine Einheitsversicherung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine Einheitsversicherung und treten für den Erhalt von verantwortungsvoll wirtschaftenden privaten Krankenversicherungen ein. Link zum Original
  27. Verantwortungsvoll wirtschaftende private Krankenversicherungen sollen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine Einheitsversicherung und treten für den Erhalt von verantwortungsvoll wirtschaftenden privaten Krankenversicherungen ein. Link zum Original
  28. Ein landesweites Konzept soll die medizinische und pflegerische Versorgung bis 2030 sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein landesweites Konzept „Gesundheitsversorgung 2030“ zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung entwickeln. Link zum Original
  29. Das Konzept bündelt die Zukunft der Pflege, Rehabilitation, Prävention und Palliativmedizin.

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    Wortlaut im Programm
    Es bündelt u. a. die Aktivitäten in den Bereichen Zukunftssicherung der Pflege, Rehabilitation, Prävention und Palliativmedizin. Link zum Original
  30. Digitale Anwendungen und neue Chancen der Medizintechnik werden dabei besonders berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem werden wir die digitalen Anwendungen und neue Chancen in der Medizintechnik berücksichtigen. Link zum Original
  31. Eine bundesweite Reform soll die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine Reform des Gesundheitswesens auf Bundesebene einsetzen, damit die medizinische Versorgung mit Ärzten auf dem Land als auch die Situation in den Krankenhäusern deutlich verbessert werden. Link zum Original
  32. Dieselbe Reform soll die Lage der Krankenhäuser deutlich verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine Reform des Gesundheitswesens auf Bundesebene einsetzen, damit die medizinische Versorgung mit Ärzten auf dem Land als auch die Situation in den Krankenhäusern deutlich verbessert werden. Link zum Original
  33. Ärzte in Krankenhäusern müssen die deutsche Sprache so beherrschen, dass sie sich mit den Patienten verständigen können.

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    Wortlaut im Programm
    Für Krankenhäuser muss gelten, dass Ärzte die deutsche Sprache so beherrschen, dass sie sich ohne Probleme mit den Patienten verständigen können. Link zum Original
  34. Ein digitales Versorgungssystem sieht Hausbesuche durch medizinisches Fachpersonal und die Übermittlung elementarer Gesundheitsdaten an die Hausärzte vor.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein digitales Versorgungssystem aufbauen, bei dem medizinisches Fachpersonal Hausbesuche erledigt und elementare Gesundheitsdaten zur Kontrolle an die Hausärztinnen und -ärzte übermittelt. Link zum Original
  35. Ärztliche Delegationsmodelle für nichtärztliche Routinetätigkeiten werden um Elemente des E-Health erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    So werden wir ärztliche Delegationsmodelle für nicht-ärztliche Routinetätigkeiten um Elemente des E-Health erweitern und Telemonitoring stärken, um insbesondere leicht zu ermittelnde Werte wie EKG, Blutdruck oder Blutzuckerwerte selbst zu erfassen und zu übermitteln. Link zum Original
  36. Telemonitoring wird gestärkt, damit Werte wie EKG, Blutdruck oder Blutzucker selbst erfasst und übermittelt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    So werden wir ärztliche Delegationsmodelle für nicht-ärztliche Routinetätigkeiten um Elemente des E-Health erweitern und Telemonitoring stärken, um insbesondere leicht zu ermittelnde Werte wie EKG, Blutdruck oder Blutzuckerwerte selbst zu erfassen und zu übermitteln. Link zum Original
  37. Für die Anschaffung datenschutzkonformer Wearables zur Gesundheitsprävention stehen 2 Millionen Euro bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Anschaffung datenschutzkonformer sogenannter Wearables zur Gesundheitsprävention stellen wir 2 Mio. Euro zur Verfügung. Link zum Original
  38. Alle Inhalte der Ausbildung im Gesundheits- und Pflegebereich werden auf Aktualität überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden in der Ausbildung im Gesundheits- und Pflegebereich alle Inhalte auf Aktualität überprüfen. Link zum Original
  39. Fortschritte in der Forschung und ihrer Anwendung müssen in der Ausbildung abgebildet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fortschritte in der Forschung und ihrer Anwendung müssen in der Ausbildung abgebildet werden. Link zum Original
  40. Das Berufsbild Physician Assistant wird in Niedersachsen eingeführt, um die Versorgung vor allem im ländlichen Raum zu sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Das Berufsbild Physician Assistant (PA) kann einen wichtigen Beitrag leisten, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum sicherzustellen. Wir werden es daher in Niedersachsen einführen. Link zum Original
  41. Ambulanter und stationärer Sektor werden gemeinsam betrachtet, damit Notfallversorgung und der Übergang nach einem Krankenhausaufenthalt geregelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Thema Notfallversorgung und den Übergang vom stationären in den ambulanten Sektor z. B. nach einem Krankenhausaufenthalt anzugehen, setzen wir uns für eine gemeinsame Betrachtung des ambulanten und stationären Sektors ein. Link zum Original
  42. Für die gemeinsame Betrachtung des ambulanten und stationären Sektors sind einheitliche IT-Standards notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Thema Notfallversorgung und den Übergang vom stationären in den ambulanten Sektor z. B. nach einem Krankenhausaufenthalt anzugehen, setzen wir uns für eine gemeinsame Betrachtung des ambulanten und stationären Sektors ein. Dafür sind einheitliche IT-Standards notwendig. Link zum Original
  43. Ein Landesprogramm aktiviert medizinisch ausgebildete Ersthelfer im ländlichen Raum über ein App-gestütztes Alarmierungssystem der Notrufzentralen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Landesprogramm „Ersthelfer im ländlichen Raum“ werden wir die Aktivierung medizinisch ausgebildeter Ersthelfer durch ein App-gestütztes Alarmierungssystem der Notrufzentralen ermöglichen, um die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungswagens zu überbrücken. Link zum Original
  44. Für das Landesprogramm zur Aktivierung medizinisch ausgebildeter Ersthelfer stehen jährlich 2 Millionen Euro bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Landesprogramm „Ersthelfer im ländlichen Raum“ werden wir die Aktivierung medizinisch ausgebildeter Ersthelfer durch ein App-gestütztes Alarmierungssystem der Notrufzentralen ermöglichen, um die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungswagens zu überbrücken. Hierfür stellen wir 2 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Link zum Original
  45. Der Investitionsstau bei den Krankenhäusern in Niedersachsen wird abgebaut und ein neuer Stau verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Investitionsstau bei den Krankenhäusern in Niedersachsen abbauen und neuen verhindern. Link zum Original
  46. Das Fördervolumen des Landes für die Einzelförderung von Krankenhäusern steigt von 120 auf 200 Millionen Euro pro Jahr.

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    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir das Fördervolumen des Landes für die Einzelförderung von Krankenhäusern von 120 auf 200 Mio. Euro pro Jahr erhöhen. Link zum Original
  47. Alle fünf Jahre wird der Investitionsbedarf der Krankenhäuser evaluiert und das Fördervolumen bei Bedarf erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Alle fünf Jahre soll der Investitionsbedarf evaluiert und das Fördervolumen ggf. erhöht werden. Link zum Original
  48. Für die Krankenhausinvestitionen wird ein Krankenhausfinanzierungsfonds geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck werden wir einen Krankenhausfinanzierungsfonds schaffen. Link zum Original
  49. Nicht abgerufene Mittel des Krankenhausfinanzierungsfonds bleiben auch in den Folgejahren verfügbar.

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    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck werden wir einen Krankenhausfinanzierungsfonds schaffen. Nur mit einer ausreichenden Investitionsförderung stellen wir sicher, dass Krankenhausträger nicht gezwungen werden, andere Finanzierungsmittel insbesondere zu Lasten der Pflegekräfte zu verwenden. Bei einem solchen Fondsmodell stehen nicht abgerufene Mittel auch noch in den Folgejahren zur Verfügung. Link zum Original
  50. Ein Landesprogramm Krankenhaushygiene unterstützt die Entwicklung neuer Ansätze zur Eindämmung von MRSA-Keimen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Landesprogramm Krankenhaushygiene werden wir die Entwicklung neuer Ansätze zur Eindämmung von MRSA-Keimen unterstützen. Link zum Original
  51. Für die digitale Erfassung von Desinfektionsmaßnahmen steht 1 Million Euro bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Für die digitale Erfassung von Desinfektionsmaßnahmen werden wir 1 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Link zum Original
  52. Das Vertrauen in die Transplantationsmedizin muss gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen das Vertrauen in die Transplantationsmedizin stärken. Link zum Original
  53. Die Transplantationsmedizin muss ethisch und transparent sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen das Vertrauen in die Transplantationsmedizin stärken. Sie muss ethisch und transparent sein. Link zum Original
  54. Eine Entscheidungspflicht zur Option der Organspende wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Daher befürworten wir eine Entscheidungspflicht zur Option der Organspende. Link zum Original
  55. Jede Person muss frei entscheiden können, ob sie Organspender sein möchte.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder muss frei entscheiden können, ob er Spender sein möchte. Link zum Original
  56. Das Modell IVENA zur Koordinierung von Rettungsdiensteinsätzen wird landesweit verankert, um Verzögerungen bei Notfallpatienten zu verringern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Modell IVENA (Interdisziplinärer Versorgungsnachweis) zur besseren Koordinierung von Rettungsdiensteinsätzen landesweit verankern, um Zeitverzögerungen während der Behandlung von Notfallpatienten zu minimieren und sie so individueller versorgen zu können. Link zum Original
  57. An den Standorten der niedersächsischen Hochschulmedizin in Göttingen, Hannover und Oldenburg wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu den Standorten der niedersächsischen Hochschulmedizin in Göttingen, Hannover und Oldenburg. Link zum Original
  58. Die Standorte der Hochschulmedizin sind als Einrichtungen universitärer Krankenversorgung unverzichtbar.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu den Standorten der niedersächsischen Hochschulmedizin in Göttingen, Hannover und Oldenburg. Sie leisten durch eine sektorenübergreifende Vernetzung unter ihrer Federführung einen maßgeblichen Beitrag zur Gesundheitsversorgung und Gesundheitsforschung in Niedersachsen. Sie sind etablierte Standorte exzellenter Forschung und Lehre und als Einrichtungen universitärer Krankenversorgung unverzichtbar. Link zum Original
  59. Für die Krankenversorgung im demografischen Wandel wird eine starke Universitätsmedizin benötigt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Herausforderungen der Krankenversorgung in Zeiten des demografischen Wandels wird eine starke Universitätsmedizin benötigt. Link zum Original
  60. Eine praxisgerechte Aus- und Weiterbildung der ärztlichen und der nichtärztlichen Heil- und Pflegeberufe bildet das Fundament der Gesundheitsversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Das Fundament der Gesundheitsversorgung ist eine praxisgerechte Aus- und Weiterbildung der ärztlichen wie der nicht-ärztlichen Heil- und Pflegeberufe. Link zum Original
  61. Hochschulmedizinische Einrichtungen sollen den ambulanten und den stationären Sektor außerhalb der Hochschulmedizin in die Ausbildung einbeziehen können.

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    Wortlaut im Programm
    Das Fundament der Gesundheitsversorgung ist eine praxisgerechte Aus- und Weiterbildung der ärztlichen wie der nicht-ärztlichen Heil- und Pflegeberufe. Um dies sicherzustellen, setzt sich die CDU dafür ein, dass die hochschulmedizinischen Einrichtungen den ambulanten wie den stationären Sektor außerhalb der hochschulmedizinischen Einrichtungen in die Ausbildung mit einbeziehen können. Link zum Original
  62. Arbeitsteilung und Vernetzung gehören zu einer patientenorientierten Krankenversorgung, bei der jeder Leistungserbringer das erbringt, was er am besten kann.

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    Wortlaut im Programm
    Arbeitsteilung und Vernetzung sind wesentliche Bestandteile einer patientenorientierten Krankenversorgung im Flächenland Niedersachsen, bei dem jeder Leistungserbringer das erbringt, was er am besten kann. Link zum Original
  63. Die hochschulmedizinischen Einrichtungen konzentrieren sich auf eine qualitätsorientierte Supramaximalversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Die hochschulmedizinischen Einrichtungen konzentrieren sich auf eine qualitätsorientierte Supramaximalversorgung. Link zum Original
  64. Telemedizin wird flächendeckend und länderübergreifend ausgebaut, damit hochschulmedizinische Expertise dem stationären und dem ambulanten Bereich zur Verfügung steht.

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    Wortlaut im Programm
    Durch einen flächendeckenden und länderübergreifenden Ausbau z. B. der Telemedizin stellen sie Expertise dem stationären wie dem ambulanten Bereich zur Verfügung und entlasten damit das Gesundheitssystem. Link zum Original
  65. Zur Hochschulmedizin gehört eine zeitgemäße Infrastruktur, die den Anforderungen in Lehre, Forschung und Krankenversorgung entspricht.

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    Wortlaut im Programm
    Eine angemessene Ausstattung und Finanzierung ist die Voraussetzung einer erfolgreichen Hochschulmedizin in Niedersachsen. Dazu gehört insbesondere eine zeitgemäße Infrastruktur, die dem Leistungsniveau und den Anforderungen in Lehre, Forschung und Krankenversorgung entspricht. Link zum Original
  66. Die Hochschulmedizin erhält für stationäre und ambulante Krankenversorgung eine Vergütung, die dem tatsächlichen Aufwand entspricht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Für ihre Leistungen in der stationären und ambulanten Krankenversorgung sichern wir der Hochschulmedizin eine Vergütung zu, die ihrem tatsächlichen Aufwand gerecht wird. Link zum Original
  67. Bis die zugesagten Investitionen an den Universitätskliniken in Hannover und Göttingen umgesetzt sind, werden mit ihnen Konzepte für die Übergangszeit entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis die zugesagten Investitionen an den Universitätskliniken in Hannover und Göttingen umgesetzt sind, werden wir mit ihnen Konzepte für die Übergangszeit entwickeln. Link zum Original
  68. Die Hochschulstandorte sollen ihre geplante Entwicklung untereinander absprechen, damit die positiven Effekte für die Bevölkerung maximiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir erwarten von den Standorten untereinander eine Absprache bezüglich ihrer geplanten Entwicklung, um die positiven Effekte für die niedersächsische Bevölkerung zu maximieren. Link zum Original
  69. Eine gute ärztliche und pharmazeutische Versorgung wird überall im Land benötigt, nicht nur in den Städten.

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    Wortlaut im Programm
    Niedersachsen braucht eine gute ärztliche und pharmazeutische Versorgung – überall im Land, nicht nur in den Städten. Link zum Original
  70. Mit Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Kommunen, Wissenschaft und Interessengruppen werden innovative Versorgungskonzepte wie Gesundheitsgenossenschaften für strukturschwache Regionen beraten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Kommunen, Wissenschaft und Interessengruppen innovative medizinische Versorgungskonzepte und kooperative Ansätze beraten wie beispielsweise die Gründung von Gesundheitsgenossenschaften, um speziell in strukturschwachen Regionen eine flächendeckende Gesundheitsversorgung sicherstellen zu können. Link zum Original
  71. Die ärztliche Aus- und Weiterbildung muss für eine flächendeckende Versorgung stärker auf die hausärztliche Tätigkeit ausgerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine flächendeckende medizinische Versorgung muss zudem die ärztliche Aus- und Weiterbildung stärker auf die hausärztliche Tätigkeit ausgerichtet werden. Link zum Original
  72. Medizinische Fakultäten und die Ärztekammer sind gefordert, die ärztliche Aus- und Weiterbildung stärker auf die hausärztliche Tätigkeit auszurichten.

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    Wortlaut im Programm
    Für eine flächendeckende medizinische Versorgung muss zudem die ärztliche Aus- und Weiterbildung stärker auf die hausärztliche Tätigkeit ausgerichtet werden. Hierbei sind die medizinischen Fakultäten und die Ärztekammer gefordert. Link zum Original
  73. Mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Kassenärztlichen Vereinigung wird ein Anreizprogramm für die Ansiedlung von Hausärzten im ländlichen Raum entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und der Kassenärztlichen Vereinigung wollen wir ein Anreizprogramm für die Ansiedlung von Hausärzten im ländlichen Raum entwickeln. Link zum Original
  74. Die Kassenärztliche Vereinigung sorgt im Rahmen ihres gesetzlichen Sicherstellungsauftrags für eine regional und fachlich ausgewogene Verteilung des ärztlichen Angebots.

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    Wortlaut im Programm
    Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung ist es, im Rahmen ihres gesetzlichen Sicherstellungsauftrags für eine regional und fachlich ausgewogene Verteilung des ärztlichen Angebots zu sorgen. Link zum Original
  75. Die Hebammenversorgung in Krankenhäusern wird unter Berücksichtigung des unterschiedlichen Versorgungsbedarfs, insbesondere im ländlichen Raum, angemessen weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Hebammenversorgung in Krankenhäusern unter Berücksichtigung des unterschiedlichen Versorgungsbedarfs, insbesondere im ländlichen Raum, angemessen weiterentwickeln. Link zum Original
  76. Der Gruppenversicherungsvertrag für Hebammen soll dauerhaft gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, dass der Gruppenversicherungsvertrag für Hebammen dauerhaft gesichert wird. Link zum Original
  77. Eine ausreichende fachärztliche Versorgung in der Fläche soll durch eine angemessene Finanzierung auch der kleinen Fachgebiete erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Erhalt einer ausreichenden fachärztlichen Versorgung in der Fläche durch eine angemessene Finanzierung auch der kleinen Fachgebiete ein. Link zum Original
  78. Der Beruf des niedergelassenen Facharztes für Allgemeinmedizin muss wieder attraktiv gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Beruf des Facharztes für Allgemeinmedizin als niedergelassener Mediziner muss wieder attraktiv gemacht werden. Link zum Original
  79. Der Facharzt für Allgemeinmedizin muss als niedergelassener Mediziner die Rolle des Primärarztes wahrnehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Beruf des Facharztes für Allgemeinmedizin als niedergelassener Mediziner muss wieder attraktiv gemacht werden. Er muss die Rolle als Primärarzt wahrnehmen. Link zum Original
  80. Neben der wohnortnahen ärztlichen Versorgung ist eine verlässliche Versorgung mit Arzneimitteln notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der wohnortnahen ambulanten ärztlichen Versorgung ist auch eine verlässliche Versorgung mit Arzneimitteln und eine qualifizierte Beratung durch Apotheker vor Ort notwendig. Link zum Original
  81. Eine qualifizierte Beratung durch Apotheker vor Ort ist neben der ärztlichen Versorgung notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der wohnortnahen ambulanten ärztlichen Versorgung ist auch eine verlässliche Versorgung mit Arzneimitteln und eine qualifizierte Beratung durch Apotheker vor Ort notwendig. Link zum Original
  82. Wo Arzneimittelversorgung und Beratung vor Ort nicht mehr gewährleistet sind, werden mobile Lösungen der Apotheken wie Botendienste eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der wohnortnahen ambulanten ärztlichen Versorgung ist auch eine verlässliche Versorgung mit Arzneimitteln und eine qualifizierte Beratung durch Apotheker vor Ort notwendig. Wo dies nicht mehr gewährleistet ist, werden wir verstärkt auch auf mobile Lösungen durch Apotheken vor Ort (z. B. Botendienste) setzen. Link zum Original
  83. Mit Kassenärztlicher Vereinigung, Ärztekammer, Landesapothekerverband und Apothekerkammer werden neue Mobilitätskonzepte für die ärztliche und medikamentöse Versorgung im ländlichen Raum entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, der Ärztekammer Niedersachsen, dem Landesapothekerverband Niedersachsen und der Apothekerkammer Niedersachsenwollen wir neue Mobilitätskonzepte zur ärztlichen und medikamentösen Versorgung im ländlichen Raum entwickeln. Link zum Original
  84. Im zahnärztlichen Bereich wird die Selbstverwaltung entsprechend den Empfehlungen des Deutschen Normenkontrollrates gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Im zahnärztlichen Bereich werden wir entsprechend der Empfehlungen des Deutschen Normenkontrollrates die Selbstverwaltung stärken und Bürokratie abbauen. Link zum Original
  85. Die Zuständigkeit für Kontrollen nach dem Medizinproduktegesetz und dem Infektionsschutzgesetz wird auf die Kammer übertragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zuständigkeit für Kontrollen nach dem Medizinproduktegesetz und Infektionsschutzgesetz wird auf die Kammer übertragen und die Dokumentation bei Routineabläufen auf eine Negativdokumentation reduziert. Link zum Original
  86. Pflegebedürftige Menschen haben das Recht auf Achtung ihrer Würde und Anspruch auf hochwertige Pflegeleistungen.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegebedürftige Menschen haben das Recht auf Achtung ihrer Würde und Anspruch auf hochwertige Pflegeleistungen. Link zum Original
  87. Alle pflegebedürftigen Menschen sollen so lange wie möglich in ihrer häuslichen Umgebung leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Menschen, die der Pflege bedürfen, so lange wie möglich in ihrer häuslichen Umgebung leben können. Link zum Original
  88. In der Pflege gilt der Grundsatz, dass ambulante Versorgung Vorrang vor stationärer Versorgung hat.

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    Wortlaut im Programm
    Es gilt der Grundsatz „ambulant vor stationär“. Link zum Original
  89. Die Chancen der Rehabilitation zur Vermeidung oder zum Aufschub von Pflegebedürftigkeit sind intensiv zu nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch sind die großen Chancen der Rehabilitation zur Vermeidung oder zum Aufschub von Pflegebedürftigkeit intensiv zu nutzen. Link zum Original
  90. Pflege muss sich an den individuellen Bedürfnissen des einzelnen Menschen ausrichten.

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    Wortlaut im Programm
    Pflege muss sich an den individuellen Bedürfnissen des Einzelnen ausrichten. Link zum Original
  91. Die spezifischen Bedürfnisse pflegebedürftiger Menschen mit Zuwanderungsgeschichte müssen berücksichtigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    werden auch in Niedersachsen immer mehr Pflegebedürftige eine Zuwanderungsgeschichte haben. Deren spezifische Bedürfnisse müssen berücksichtigt und Sprachbarrieren überwunden werden. Link zum Original
  92. Sprachbarrieren in der Pflege von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte müssen überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    werden auch in Niedersachsen immer mehr Pflegebedürftige eine Zuwanderungsgeschichte haben. Deren spezifische Bedürfnisse müssen berücksichtigt und Sprachbarrieren überwunden werden. Link zum Original
  93. Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sind notwendig und werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sind notwendig und zu unterstützen. Link zum Original
  94. Integrierte Handlungskonzepte und lückenlose Versorgungsketten im Anschluss an Krankenhausbehandlungen werden angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für integrierte Handlungskonzepte und lückenlose Versorgungsketten im Anschluss an Krankenhausbehandlungen ein. Link zum Original
  95. Zwischen stationärer Krankenhausbehandlung und ambulanter, teilstationärer sowie vollstationärer Pflege wird ein durchlässiges System entwickelt, das digitale Möglichkeiten nutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für integrierte Handlungskonzepte und lückenlose Versorgungsketten im Anschluss an Krankenhausbehandlungen ein. Dafür werden wir ein durchlässiges System zwischen stationärer Krankenhausbehandlung und Weiterversorgung in ambulanter, teilstationärer (Kurzzeitpflege) und vollstationärer Pflege entwickeln und dabei die digitalen Möglichkeiten nutzen. Link zum Original
  96. Mit Betroffenen, Angehörigen sowie Pflege- und Forschungseinrichtungen werden weitere Maßnahmen abgestimmt, um demenziellen Erkrankungen besser Rechnung zu tragen.

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    Wortlaut im Programm
    In unserer älter werdenden Gesellschaft nehmen demenzielle Erkrankungen zu. Es fehlen jedoch weiterhin wichtige Erkenntnisse zum Krankheitsverlauf. Die 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedete Neuregelung zum Umgang mit der sogenannten gruppennützigen klinischen Forschung stellt einen wichtigen ersten Schritt dar, Erkenntnisse über den Krankheitsverlauf im fortgeschrittenen Stadium zu gewinnen, ohne die Würde des nicht mehr vollständig einwilligungsfähigen Patienten zu verletzen. Wir werden gemeinsam mit Betroffenen, ihren Angehörigen sowie den Pflege- und Forschungseinrichtungen weitere Maßnahmen abstimmen, um dem Krankheitsbild und den daraus erwachsenden Herausforderungen besser Rechnung tragen zu können. Link zum Original
  97. Die Rolle der Kommunen bei der Sicherstellung und Organisation des pflegerischen Angebots vor Ort wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rolle der Kommunen bei der Sicherstellung und Organisation des pflegerischen Angebots vor Ort stärken. Link zum Original
  98. Der Leistungswettbewerb zwischen Pflegeeinrichtungen soll durch tarifliche Maßnahmen so gestaltet werden, dass die Qualität und nicht der günstigste Preis im Mittelpunkt steht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass mit tariflichen Maßnahmen der Leistungswettbewerb zwischen den Pflegeeinrichtungen so gestaltet wird, dass nicht der günstigste Preis, sondern die Qualität der Leistung im Fokus steht. Link zum Original
  99. Private Anbieter sollen im Dialog vom Mehrwert des angestrebten Tarifvertrags Soziales in der Altenpflege überzeugt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im Dialog wollen wir auch private Anbieter vom Mehrwert des angestrebten Tarifvertrags Soziales in der Altenpflege überzeugen. Link zum Original
  100. Die Pflegekammer wird in ihrer jetzigen Form einer Überprüfung unterzogen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher die Pflegekammer in ihrer jetzigen Form auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
  101. Zwangsmitgliedschaften in der Pflegekammer werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Zwangsmitgliedschaften und hohe Bußgelder bei Nichteintritt werden wir definitiv abschaffen. Link zum Original
  102. Hohe Bußgelder bei Nichteintritt in die Pflegekammer werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Zwangsmitgliedschaften und hohe Bußgelder bei Nichteintritt werden wir definitiv abschaffen. Link zum Original
  103. Die Personalsituation in der Pflege soll sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Verbesserung der Personalsituation erreichen – sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich. Link zum Original
  104. Eine moderne Pflege benötigt qualifiziertes und motiviertes Pflegepersonal.

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    Wortlaut im Programm
    Eine moderne Pflege benötigt qualifiziertes und motiviertes Pflegepersonal. Link zum Original
  105. In der Pflege sollen weniger Hektik und mehr Zeit für das menschliche Miteinander entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass es in der Pflege weniger Hektik, weniger Dokumentationspflichten und mehr Zeit für das menschliche Miteinander gibt. Link zum Original
  106. Mit Pflegeeinrichtungen, Pflegekassen und Sozialverbänden werden Schritte zur Verbesserung der Personalschlüssel in ambulanter und stationärer Pflege vereinbart.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass es in der Pflege weniger Hektik, weniger Dokumentationspflichten und mehr Zeit für das menschliche Miteinander gibt. Hierfür werden wir gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen, den Pflegekassen und den Sozialverbänden Schritte zur Verbesserung der Personalschlüssel in der ambulanten und stationären Pflege vereinbaren. Link zum Original
  107. Häusliche Pflege bleibt möglich, wo sie wegen des Engagements der Angehörigen sinnvoll ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wo dies aufgrund des Engagements der Angehörigen sinnvoll ist, werden wir auch zukünftig häusliche Pflege ermöglichen. Link zum Original
  108. Der Ausbau von Kurzzeit- und Verhinderungspflege wird insbesondere im ländlichen Raum unterstützt, um pflegende Familienangehörige zu entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    pflegender Familienangehöriger. Zu ihrer Unterstützung werden wir den Ausbau der Angebote für Kurzzeit- und Verhinderungspflege insbesondere im ländlichen Raum unterstützen. Link zum Original
  109. Eine Imagekampagne für Pflegeberufe soll mehr junge Frauen und Männer für diesen Beruf gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine Imagekampagne für Pflegeberufe starten, um mehr junge Frauen und Männer für diesen wichtigen Beruf zu gewinnen. Link zum Original
  110. Menschen mit einer Sucht gelten als krank.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen, die süchtig sind, sind krank. Link zum Original
  111. Suchtkranke Menschen und ihre Angehörigen haben Anspruch auf Hilfe.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen, die süchtig sind, sind krank. Sie und ihre Angehörigen haben Anspruch auf Hilfe. Link zum Original
  112. In der Aufklärung und Beratung über die Gefahren und den Missbrauch von Drogen darf nicht nachgelassen werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Aufklärung und Beratung über die Gefahren und den Missbrauch von Drogen darf nicht nachgelassen werden. Link zum Original
  113. Prävention und Aufklärung über die Gefahren von Drogen, Rauchen, Alkohol sowie von Spiel- und Internetsucht werden gerade in den Schulen intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    In der Aufklärung und Beratung über die Gefahren und den Missbrauch von Drogen darf nicht nachgelassen werden. Die Prävention und die Aufklärungsarbeit über ihre Gefahren, aber auch die des Rauchens oder des Alkoholkonsums sowie von Spiel- und Internetsucht müssen intensiviert werden, gerade in den Schulen. Link zum Original
  114. Die Verharmlosung von Drogen und von Suchtgefahren wird nicht toleriert.

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    Wortlaut im Programm
    Drogen und die Gefahren von Sucht zu verharmlosen darf nicht toleriert werden. Link zum Original
  115. Die Freigabe sogenannter weicher Drogen wird entschieden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Freigabe von sogenannten weichen Drogen entschieden ab. Link zum Original
  116. Suchtkranke und ihre Angehörigen brauchen professionelle Hilfe, Unterstützung und Begleitung auf dem Weg aus der Abhängigkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Suchtkranke und ihre Angehörigen brauchen professionelle Hilfe, Unterstützung und Begleitung auf dem Weg aus der Abhängigkeit und in ein Leben frei von Suchtmitteln. Link zum Original
  117. Das Netz aus Beratungsstellen, Selbsthilfe, Therapie, Kliniken, Rehabilitation und therapeutischen Wohngemeinschaften wird gefördert und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das engmaschige Netz aus vorhandenen Beratungsstellen, Selbsthilfegruppen, Suchttherapeuten, Sozialarbeitern, Psychologen und Ärzten, ambulanten Suchtberatungsstellen, Kliniken und Reha-Einrichtungen sowie therapeutischen Wohngemeinschaften fördern und unterstützen. Link zum Original
  118. Jeder Mensch hat das Recht auf ein Sterben in Würde.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Mensch hat das Recht auf ein Sterben in Würde. Link zum Original
  119. Menschliches Leben bedarf auch an seinem Ende eines besonderen Schutzes.

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    Wortlaut im Programm
    Das menschliche Leben bedarf auch an seinem Ende eines besonderen Schutzes. Link zum Original
  120. Aktive Sterbehilfe wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen eine aktive Sterbehilfe und eine assistierte Selbsttötung ab. Link zum Original
  121. Assistierte Selbsttötung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen eine aktive Sterbehilfe und eine assistierte Selbsttötung ab. Link zum Original
  122. Ziel ist ein hochwertiges und flächendeckendes Angebot nicht profitorientierter Sterbebegleitung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein hochwertiges und flächendeckendes Angebot nicht profitorientierter Sterbebegleitungen sowie ambulanter und stationärer Hospizeinrichtungen, auch im Kinder- und Jugendbereich. Link zum Original
  123. Ziel ist ein flächendeckendes Angebot ambulanter und stationärer Hospize, auch im Kinder- und Jugendbereich.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein hochwertiges und flächendeckendes Angebot nicht profitorientierter Sterbebegleitungen sowie ambulanter und stationärer Hospizeinrichtungen, auch im Kinder- und Jugendbereich. Link zum Original
  124. Die Palliativversorgung muss in Niedersachsen flächendeckend angeboten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Palliativversorgung muss in Niedersachsen flächendeckend angeboten werden. Link zum Original
  125. Die medizinische Grundversorgung der Flüchtlinge wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen die medizinische Grundversorgung der Flüchtlinge sicher. Link zum Original
  126. Flüchtlinge werden bei ihrer medizinischen Grundversorgung verstärkt selbst einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stellen die medizinische Grundversorgung der Flüchtlinge sicher. Dabei binden wir sie selbst verstärkt mit ein. Link zum Original
  127. Für die medizinische Versorgung wird ein Projekt Mit Migranten für Migranten benötigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb benötigen wir ein Projekt „Mit Migranten für Migranten“. Link zum Original
  128. Eine europäische Krankenversicherung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine europäische Renten-, Arbeitslosen- oder Krankenversicherung wird es mit uns nicht geben. Link zum Original
  129. Das euregionale Netzwerk für Patientensicherheit und Infektionsschutz wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 ·

    Wortlaut im Programm
    Leuchtturmprojekte wie beispielsweise die European Medical School (EMS) in Oldenburg und Groningen, die Ausbildung von Juristen im Rahmen der „Hanse Law School“ und das INTERREG IV A Projekt „Euregionales Netzwerk für Patientensicherheit und Infektionsschutz (EurSafety Health-net)“ sollen ausgebaut werden. Link zum Original
  130. Eine moderne und flächendeckende medizinische Versorgung wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    mit einer modernen und flächendeckenden medizinischen Versorgung, Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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