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CDU · Ein besseres Berlin ist möglich.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 38 von 197 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 38
  1. Ein Kündigungsstopp in der Krise verhindert, dass Mieter wegen nicht fristgerecht bezahlter Nebenkosten infolge stark gestiegener Energiekosten unverschuldet die Wohnung verlieren.

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    Wortlaut im Programm
    Mieter, die aufgrund stark gestiegener Energiekosten ihre Nebenkostenabrechnung nicht fristgerecht begleichen konnten, durften nicht unverschuldet vor die Tür gesetzt werden. Das hat ein Kündigungsstopp in der Krise sichergestellt. Link zum Original
  2. Die Zahl öffentlicher Toiletten in Grünanlagen, auf Straßen und Plätzen wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr öffentliche Toiletten und mehr Beleuchtung, etwa durch bewegungsempfindliche Solarleuchten, haben die Aufenthaltsqualität in Grünanlagen und auf Straßen und Plätzen erhöht. Link zum Original
  3. 300.000 neue Wohnungen werden in allen Preissegmenten gebaut, um die Knappheit auf dem Wohnungsmarkt zu beseitigen.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen ist es unser Ziel, die Knappheit auf dem Berliner Wohnungsmarkt wirksam und nachhaltig zu beseitigen: durch den Bau von 300.000 neuen Wohnungen in allen Preissegmenten, durch Eigentumsförderung und Spekulationsbekämpfung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 12 KI
  4. Wohneigentum wird gefördert, um die Knappheit auf dem Wohnungsmarkt zu beseitigen.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen ist es unser Ziel, die Knappheit auf dem Berliner Wohnungsmarkt wirksam und nachhaltig zu beseitigen: durch den Bau von 300.000 neuen Wohnungen in allen Preissegmenten, durch Eigentumsförderung und Spekulationsbekämpfung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Spekulation auf dem Wohnungsmarkt wird bekämpft, um die Knappheit zu beseitigen.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen ist es unser Ziel, die Knappheit auf dem Berliner Wohnungsmarkt wirksam und nachhaltig zu beseitigen: durch den Bau von 300.000 neuen Wohnungen in allen Preissegmenten, durch Eigentumsförderung und Spekulationsbekämpfung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 6 KI
  6. Bestehende Instrumente des Mieterschutzes werden weiterentwickelt, damit Mieterrechte geschützt und durchgesetzt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir alles daran, bestehende Instrumente des Mieterschutzes weiterzuentwickeln, damit Mieterrechte wirksam geschützt und durchgesetzt werden können. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 7 KI
  7. Zur Dämpfung des Mietniveaus wird wieder ein rechtssicherer Mietspiegel aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Dämpfung des Mietniveaus wollen wir wieder einen rechtssicheren Mietspiegel aufstellen. Link zum Original
  8. Gelingt ein rechtssicherer Mietspiegel nicht, wird ein Mietenkataster in Betracht gezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Dämpfung des Mietniveaus wollen wir wieder einen rechtssicheren Mietspiegel aufstellen. Wenn dies nicht gelingt, ziehen wir auch die Erstellung eines Mietenkatasters in Betracht. Link zum Original
  9. Das aktuelle Bündnis für Wohnen wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das aktuelle Bündnis für Wohnen weiterentwickeln. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Die Enteignung von Wohnungsgesellschaften wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Enteignung von Wohnungsgesellschaften lehnen wir ab. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  11. Investitionsfreundliche Rahmenbedingungen werden geschaffen, um die Herausforderungen bei der Angebotserweiterung, bei Energie und bei der Demographie zu meistern.

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    Wortlaut im Programm
    Auch angesichts schwieriger ökonomischer Umfeldbedingungen müssen mehr denn je investitionsfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Herausforderung im Bereich Angebotserweiterung, Energie und Demographie zu meistern. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 4 KI
  12. Ein vom Bund geschaffenes Sonderbaurecht für angespannte Wohnungsmärkte wird genutzt, um in kurzer Zeit eine große Zahl neuer Wohnungen zu schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wurde ein auf Initiative Berlins vom Bund geschaffenes Sonderbaurecht für angespannte Wohnungsmärkte genutzt, um vergleichsweise günstig und in kurzer Zeit eine große Zahl neuer Wohnungen zu schaffen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  13. In neuen Quartieren, auch außerhalb der Innenstadt, gehören gut ausgebaute Straßen und Wege, Geschäfte, Kultureinrichtungen, Ärzte, Schulen und Kitas zum Wohnraum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Dank einer vorausschauenden Stadtplanung hat man hierbei aber endlich im Blick, dass zum Wohnraum auch Infrastruktur gehört. Gut ausgebaute Straßen und Wege, Geschäfte und Kultureinrichtungen, Ärzte, Schulen und Kitas sind in den neuen Quartieren auch außerhalb der Innenstadt selbstverständlich. Link zum Original
  14. Neue Quartiere werden als grüne und nachhaltig gebaute Stadtteile errichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die neuen Quartiere sind übrigens keine Betonwüsten, sondern grüne und nachhaltig gebaute Stadtteile geworden. Link zum Original
  15. Der genossenschaftliche Neubau wird mit 150 Millionen Euro innerhalb von zwei Jahren gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei hat auch geholfen, dass der genossenschaftliche Neubau nach der Wahl 2023 auf Initiative der CDU mit 150 Millionen Euro in zwei Jahren gefördert wurde. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  16. Bewährte Genossenschaften erhalten Bauland in Erbbaupacht für 99 Jahre.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem hat das Land den bewährten Genossenschaften Bauland in Erbbaupacht für 99 Jahre überlassen und einen Baukostenzuschuss für Wohnungen im bezahlbaren Preissegment (maximal 10 Euro pro Quadratmeter) gezahlt. Link zum Original
  17. Für Wohnungen im bezahlbaren Segment von maximal 10 Euro je Quadratmeter wird ein Baukostenzuschuss gezahlt.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem hat das Land den bewährten Genossenschaften Bauland in Erbbaupacht für 99 Jahre überlassen und einen Baukostenzuschuss für Wohnungen im bezahlbaren Preissegment (maximal 10 Euro pro Quadratmeter) gezahlt. Link zum Original
  18. Ein Neubauprogramm für Sozialwohnungen wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    In Verbindung mit dem Neubauprogramm für Sozialwohnungen und dem Ankauf von Belegungsrechten sowie der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die neue Berliner Regierung den Kreis der WBS -Berechtigten ausgeweitet und den „WBS 240“ eingeführt, um Menschen zu unterstützen, die 2022 noch keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hatten, sich aber die Mieten nur schwer leisten konnten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 4 KI
  19. Belegungsrechte werden angekauft.

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    Wortlaut im Programm
    In Verbindung mit dem Neubauprogramm für Sozialwohnungen und dem Ankauf von Belegungsrechten sowie der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die neue Berliner Regierung den Kreis der WBS -Berechtigten ausgeweitet und den „WBS 240“ eingeführt, um Menschen zu unterstützen, die 2022 noch keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hatten, sich aber die Mieten nur schwer leisten konnten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  20. Die Fehlbelegungsabgabe wird wieder eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    In Verbindung mit dem Neubauprogramm für Sozialwohnungen und dem Ankauf von Belegungsrechten sowie der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die neue Berliner Regierung den Kreis der WBS -Berechtigten ausgeweitet und den „WBS 240“ eingeführt, um Menschen zu unterstützen, die 2022 noch keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hatten, sich aber die Mieten nur schwer leisten konnten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  21. Der Kreis der Personen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein wird ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    In Verbindung mit dem Neubauprogramm für Sozialwohnungen und dem Ankauf von Belegungsrechten sowie der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die neue Berliner Regierung den Kreis der WBS -Berechtigten ausgeweitet und den „WBS 240“ eingeführt, um Menschen zu unterstützen, die 2022 noch keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hatten, sich aber die Mieten nur schwer leisten konnten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  22. Ein Wohnberechtigungsschein WBS 240 wird für Menschen eingeführt, die bisher keinen Anspruch hatten und sich die Mieten nur schwer leisten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    In Verbindung mit dem Neubauprogramm für Sozialwohnungen und dem Ankauf von Belegungsrechten sowie der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die neue Berliner Regierung den Kreis der WBS -Berechtigten ausgeweitet und den „WBS 240“ eingeführt, um Menschen zu unterstützen, die 2022 noch keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hatten, sich aber die Mieten nur schwer leisten konnten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  23. 5.000 neue Wohnungen und Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer besonderen Kraftanstrengung konnten 5.000 neue Wohnungen und Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende geschaffen werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  24. Der Mietwucher-Paragraph wird geschärft, sodass Mieterinnen und Mieter Mietwucher leichter nachweisen können.

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    Wortlaut im Programm
    Die Stadt ist kein zahnloser Tiger mehr, seit der sogenannte „Mietwucher -Paragraph“ auf Initiative Berlins vom Bund scharf gestellt wurde. Für Mieterinnen und Mieter ist es nun leichter, Mietwucher nachzuweisen. Link zum Original
  25. Eine unabhängige Mieten-Prüf- und Schiedsstelle wird eingerichtet und schlichtet Konflikte.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist eine unabhängige Mieten-Prüf- und Schiedsstelle eingerichtet worden, die den Gerichten viel Arbeit erspart und viele Konflikte schlichtet. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  26. Bußgelder werden spürbar erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Und Bußgelder sind übrigens spürbar erhöht worden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  27. Wer seine Position am Wohnungsmarkt unzulässig ausnutzt, kann nicht mit Wegsehen oder mit Milde rechnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wer seine Position am Wohnungsmarkt unzulässig ausnutzt, darf nicht mehr mit einem Wegsehen oder der Milde des Rechtsstaats rechnen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  28. Das Baukindergeld wird neu aufgelegt, damit Familien ohne viel Eigenkapital Wohneigentum erwerben können.

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    Wortlaut im Programm
    Und damit es auch für Familien ohne viel Eigenkapital möglich ist, Wohneigentum zu erwerben, ist auf Druck Berlins das Baukindergeld neu aufgelegt worden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  29. Familien erhalten eigenkapitalersetzende günstige Darlehen der Investitionsbank Berlin und der KfW.

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    Wortlaut im Programm
    Hinzu kommen für Familien eigenkapitalersetzende günstige Darlehen der Investitionsbank Berlin und der KfW sowie die Möglichkeit des Mietkaufs. Link zum Original
  30. Familien erhalten die Möglichkeit des Mietkaufs.

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    Wortlaut im Programm
    Hinzu kommen für Familien eigenkapitalersetzende günstige Darlehen der Investitionsbank Berlin und der KfW sowie die Möglichkeit des Mietkaufs. Link zum Original
  31. Das Tempelhofer Feld wird nach einer Volksbefragung teilweise bebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Weil die Berliner wussten, dass eine Entspannung am Wohnungsmarkt nur durch mehr Wohnungen zu erreichen war, haben sie in einer Volksbefragung grünes Licht für die Teilbebauung des Tempelhofer Feldes gegeben. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  32. Auf der Freifläche wird ein Stadtwald geplant.

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    Wortlaut im Programm
    Geplant ist auf der gewaltigen Freifläche ein Stadtwald, die Erholungs - und Freizeitfläche soll nicht eingegrenzt werden. Link zum Original
  33. Die Erholungs- und Freizeitfläche wird nicht eingegrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    Geplant ist auf der gewaltigen Freifläche ein Stadtwald, die Erholungs - und Freizeitfläche soll nicht eingegrenzt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  34. Bei der geplanten Randbebauung bleiben die unteren Geschosse der Wohngebäude rund um das Feld offen und passierbar, damit das Feld für alle zugänglich bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der nun geplanten Randbebauung wird sichergestellt, dass das Feld für alle zugänglich bleibt, indem die unteren Geschosse der Wohngebäude rund um das Feld offen und passierbar bleiben. Link zum Original
  35. Angesichts der Flächenknappheit wird stärker in die Höhe gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts der Flächenknappheit in der Stadt haben wir Berlin daher auch stärker in die Höhe wachsen lassen. Link zum Original
  36. Es gibt einen Hochhausentwicklungsplan, und neue Wahrzeichen prägen das Stadtbild rund um den S-Bahn-Ring.

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    Wortlaut im Programm
    Inzwischen gibt es einen Berliner Hochhausentwicklungsplan und die neuen Wahrzeichen prägen das Stadtbild rund um den S -Bahn-Ring. Link zum Original
  37. Hochhäuser werden mit effizienter Flächenausnutzung und nachhaltiger Architektur gebaut und schonen dadurch Ressourcen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch ihre effiziente Flächenausnutzung und ihre nachhaltige Architektur schonen die Hochhäuser in vielfältiger Weise Ressourcen. Link zum Original
  38. Flach gebaute Supermärkte und ihre Parkplätze werden mit Wohnungen, Gewerberäumen oder sozialen Nutzungen, etwa Schulen, überbaut.

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    Wortlaut im Programm
    Sehr sichtbar sind auch die konsequenten Überbauungen einst flach gebauter Supermärkte und ihrer Parkplätze mit Wohnungen, Gewerberäumen oder sozialen Nutzungen (z.B. Schulen) - hier bestand seit Jahren ein enormes Nachverdichtungspotential von rund 36.000 neuen Wohnungen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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