CDU · Ein besseres Berlin ist möglich.
Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original
Das Programm enthält 27 von 197 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“.
- 27Forderungen zum Politikfeld
- 14 %des Programms
- 18Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 27
In Berlin werden mehr Lehrerinnen und Lehrer gebraucht.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen in Berlin mehr Lehrerinnen und Lehrer, wir müssen sie so gut bezahlen und behandeln wie andere Bundesländer auch und wir müssen ihnen die Chance geben, unseren Kindern die Dinge beizubringen, die für ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Leben im 21. Jahrhundert erforderlich sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 8 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 34 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze vom 18. Dezember 2025 (GVBl. S. 689) (Haushaltsumsetzungsgesetz) (Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze (Haushaltsumsetzungsgesetz 2026)) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 31 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Lehrerinnen und Lehrer werden so gut bezahlt und behandelt wie in anderen Bundesländern.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen in Berlin mehr Lehrerinnen und Lehrer, wir müssen sie so gut bezahlen und behandeln wie andere Bundesländer auch und wir müssen ihnen die Chance geben, unseren Kindern die Dinge beizubringen, die für ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Leben im 21. Jahrhundert erforderlich sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 7 KI
- 40 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer Vorschriften (BerlBVAnpG 2026-2027) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2024 bis 2026 und zur Einführung und Änderung weiterer Vorschriften (BerlBVAnpG 2024-2026) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Lehrerinnen und Lehrer erhalten die Möglichkeit, das zu vermitteln, was für ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Leben im 21. Jahrhundert erforderlich ist.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen in Berlin mehr Lehrerinnen und Lehrer, wir müssen sie so gut bezahlen und behandeln wie andere Bundesländer auch und wir müssen ihnen die Chance geben, unseren Kindern die Dinge beizubringen, die für ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Leben im 21. Jahrhundert erforderlich sind. Link zum Original
Allen Kindern und jungen Menschen werden die bestmöglichen Bildungschancen eröffnet, mit einem zukunftsfähigen und leistungsorientierten Schulsystem, das die Persönlichkeitsbildung von Anfang an in den Mittelpunkt stellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden allen Kindern und jungen Menschen in unserer Stadt die bestmöglichen Bildungschancen eröffnen – mit einem zukunftsfähigen und leistungsorientierten Schulsystem, das die Persönlichkeitsbildung der jungen Menschen in den Mittelpunkt stellt und das von Anfang an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 33 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Kinder erhalten ein Bildungsversprechen, weil gute Bildung Chancengerechtigkeit bedeutet.
Wortlaut im Programm
Berlin muss seinen Kindern ein Bildungsversprechen geben, denn gute Bildung bedeutet Chancengerechtigkeit. Link zum Original
Vorschulen werden wieder eingerichtet und führen Kinder behutsam und altersangemessen an den Schulalltag heran.
Wortlaut im Programm
Die bewährten und gut angenommenen Vorschulen sind seit ein paar Jahren wieder zurück. Hier werden Kinder behutsam und altersangemessen an den Schulalltag herangeführt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
In der Vorschule werden Kinder bereits vor der Einschulung gefördert, und Unterstützungsbedarf, etwa in der Sprache, wird erkannt und bearbeitet.
Wortlaut im Programm
Die Vorschule bietet die Möglichkeit, Kinder bereits vor der Einschulung zu fördern, möglichen Unterstützungsbedarf z.B. in der Sprache, zu erkennen und daran zu arbeiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 52 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Öffentliche und private Bildungseinrichtungen werden finanziell gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Hierfür war auch wichtig, dass die CDU die finanzielle Gleichstellung öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen durchsetzen konnte. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Sprachstandsfeststellungen werden eineinhalb Jahre vor der geplanten Einschulung durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen dieser Angebote werden auch die Sprachstandsfeststellungen eineinhalb Jahre vor der geplanten Einschulung durchgeführt und der Förderbedarf ermittelt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eineinhalb Jahre vor der Einschulung wird der Förderbedarf ermittelt.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen dieser Angebote werden auch die Sprachstandsfeststellungen eineinhalb Jahre vor der geplanten Einschulung durchgeführt und der Förderbedarf ermittelt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei erkannten Defiziten werden verpflichtende Fördermaßnahmen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Bei erkannten Defiziten sind verpflichtende Fördermaßnahmen durchzuführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 60 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die im Bundesprogramm Sprach-Kitas aufgebauten Strukturen und Kompetenzen werden auf Landesebene aufrechterhalten.
Wortlaut im Programm
Dazu haben wir die im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach -Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ aufgebauten Strukturen und Kompetenzen auf Landesebene aufrecht erhalten und die Sprach-Kitas dauerhaft finanziell abgesichert. Link zum Original
Sprach-Kitas werden dauerhaft finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Dazu haben wir die im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach -Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ aufgebauten Strukturen und Kompetenzen auf Landesebene aufrecht erhalten und die Sprach-Kitas dauerhaft finanziell abgesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Schulen werden mit einer Personalausstattung von 110 Prozent an Lehrkräften versorgt, um Ausfälle durch Krankheit aufzufangen.
Wortlaut im Programm
Damit es im weiteren Verlauf der Schullaufbahn so erfolgreich weiter geht, sind unsere Schulen mit einer 110-prozentigen Personalausstattung an Lehrkräften versorgt, um auch Ausfälle durch Krankheiten auffangen zu können. Link zum Original
Die Abordnungsstunden grundständig qualifizierter Lehrkräfte werden reduziert, um den Lehrkräftemangel zu beheben.
Wortlaut im Programm
Um den Lehrkräftemangel an Berlins Schulen zu beheben, wurden die Abordnungsstunden grundständig qualifizierter Lehrkräfte reduziert. Link zum Original
Lehramtsstudenten erhalten eine Übernahmegarantie, wenn sie sich auf eine Tätigkeit an einer Berliner Schule festlegen.
Wortlaut im Programm
Der eklatante Lehrkräftemangel in Berlin konnte dadurch behoben werden, dass den Lehramtsstudenten nicht nur eine Übernahmegarantie gegeben wurde, sondern ein zusätzliches Stipendium von 500 Euro pro Monat für den Fall, dass sie sich auf eine Tätigkeit an einer Berliner Schule festlegen. Link zum Original
Lehramtsstudenten, die sich auf eine Tätigkeit an einer Berliner Schule festlegen, erhalten zusätzlich ein Stipendium von 500 Euro im Monat.
Wortlaut im Programm
Der eklatante Lehrkräftemangel in Berlin konnte dadurch behoben werden, dass den Lehramtsstudenten nicht nur eine Übernahmegarantie gegeben wurde, sondern ein zusätzliches Stipendium von 500 Euro pro Monat für den Fall, dass sie sich auf eine Tätigkeit an einer Berliner Schule festlegen. Link zum Original
Regulär ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern erhalten eine Willkommensprämie von 5.000 Euro.
Wortlaut im Programm
Regulär ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern begeistert Berlin inzwischen mit einer Willkommensprämie von 5.000 Euro und einem zweijährigen ABC-Gratisticket für Busse und Bahnen. Link zum Original
Regulär ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern erhalten ein zweijähriges kostenloses ABC-Ticket für Busse und Bahnen.
Wortlaut im Programm
Regulär ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern begeistert Berlin inzwischen mit einer Willkommensprämie von 5.000 Euro und einem zweijährigen ABC-Gratisticket für Busse und Bahnen. Link zum Original
Die vorgesehenen Kürzungen für Schulsanierungen werden zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Die von der früheren rot-grün-roten Landesregierung vorgesehenen Kürzungen für Schulsanierungen sind zurückgenommen worden, und die Staats - und Verwaltungsreform führt zu einer Beschleunigung der nötigen Arbeiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 – 2. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Staats- und Verwaltungsreform beschleunigt die nötigen Arbeiten an den Schulen.
Wortlaut im Programm
Die von der früheren rot-grün-roten Landesregierung vorgesehenen Kürzungen für Schulsanierungen sind zurückgenommen worden, und die Staats - und Verwaltungsreform führt zu einer Beschleunigung der nötigen Arbeiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für Schulbauten wird ein befristetes Sonderbaurecht geschaffen, analog zum Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte, damit neue Schulplätze schneller entstehen.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene hat Berlin sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass analog zum Sonderbaurecht zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften (§ 246 BauGB) ein befristetes Sonderbaurecht für Schulbauten geschaffen wurde. So konnte Berlin den Neubau für ausreichend neue Schulplätze deutlich beschleunigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mit Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen auf den Standard des 21. Jahrhunderts gebracht.
Wortlaut im Programm
Durch die Mittel aus dem Digitalpakt hat Berlin es auch geschafft, seine Schulen endlich auf den Standard des 21. Jahrhunderts zu bringen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Pädagoginnen und Pädagogen erhalten passende Fortbildungen.
Wortlaut im Programm
Ergänzt um passende Fortbildungen für die Pädagoginnen und Pädagogen und Anpassungen des Lehrplans ist so ein gutes Paket entwickelt worden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Lehrplan wird angepasst.
Wortlaut im Programm
Ergänzt um passende Fortbildungen für die Pädagoginnen und Pädagogen und Anpassungen des Lehrplans ist so ein gutes Paket entwickelt worden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Berufs- und Studienorientierung wird gemeinsam mit Partnern aus der Wirtschaft verpflichtend umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss konnte in jüngster Zeit spürbar reduziert werden, dank verpflichtender, mit Partnern aus Wirtschaft und Unternehmen umgesetzter Berufs- und Studienorientierung und dem inzwischen für alle Schulformen verpflichtenden Fach WAT (Wirtschaft-Arbeit-Technik). Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Fach Wirtschaft-Arbeit-Technik ist für alle Schulformen verpflichtend.
Wortlaut im Programm
Der Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss konnte in jüngster Zeit spürbar reduziert werden, dank verpflichtender, mit Partnern aus Wirtschaft und Unternehmen umgesetzter Berufs- und Studienorientierung und dem inzwischen für alle Schulformen verpflichtenden Fach WAT (Wirtschaft-Arbeit-Technik). Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.