SPD · Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise
Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 12.11.2022 · Original
Das Programm enthält 15 von 213 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“.
- 15Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 10Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 15
Die Hortgebührenfreiheit soll auf alle Grundschulklassen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns langfristig dafür ein, die Hortgebührenfreiheit auf alle Grundschulklassen auszuweiten und Lernmittelfreiheit und kostenbeteiligungsfreies Mittagessen auch für die Sekundarstufen verfügbar machen. Link zum Original
Die Lernmittelfreiheit soll auch für die Sekundarstufen gelten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns langfristig dafür ein, die Hortgebührenfreiheit auf alle Grundschulklassen auszuweiten und Lernmittelfreiheit und kostenbeteiligungsfreies Mittagessen auch für die Sekundarstufen verfügbar machen. Link zum Original
Kostenbeteiligungsfreies Mittagessen soll auch in den Sekundarstufen angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns langfristig dafür ein, die Hortgebührenfreiheit auf alle Grundschulklassen auszuweiten und Lernmittelfreiheit und kostenbeteiligungsfreies Mittagessen auch für die Sekundarstufen verfügbar machen. Link zum Original
Berlin investiert in Bildung.
Wortlaut im Programm
Wir investieren in Berlin in bezahlbaren Wohnraum, in Bildung, in eine moderne Infrastruktur, in klimagerechte Mobilität und in Energieeffizienzmaßnahmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bildungseinrichtungen sollen vor steigenden Energiepreisen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Auch Bildungseinrichtungen müssen vor steigenden Energiepreisen geschützt werden. Link zum Original
Die Hochschulen sollen für Studierende geöffnet bleiben.
Wortlaut im Programm
Die Hochschulen müssen als Raum für Studierende offen bleiben. Link zum Original
Eine weitere Krise soll nicht zulasten der Studierenden gehen.
Wortlaut im Programm
Wir dürfen nicht zulassen, dass eine weitere Krise auf dem Rücken von Studierenden ausgetragen wird. Link zum Original
Das BAföG soll kurzfristig erneut angepasst werden, um Studierende zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Um Studierende von den Preissteigerungen zu entlasten, ist eine weitere kurzfristige BAföG-Anpassung nötig. Link zum Original
Die BAföG-Sätze sollen erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Erhöhung und regelmäßige automatische Fortschreibung der BAföG-Sätze sowie eine weitere Ausweitung des Anspruchsberechtigtenkreises durch eine Erhöhung der Freibeträge. Link zum Original
Die BAföG-Sätze sollen regelmäßig automatisch fortgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Erhöhung und regelmäßige automatische Fortschreibung der BAföG-Sätze sowie eine weitere Ausweitung des Anspruchsberechtigtenkreises durch eine Erhöhung der Freibeträge. Link zum Original
Der Kreis der BAföG-Berechtigten soll durch höhere Freibeträge ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Erhöhung und regelmäßige automatische Fortschreibung der BAföG-Sätze sowie eine weitere Ausweitung des Anspruchsberechtigtenkreises durch eine Erhöhung der Freibeträge. Link zum Original
Die Berliner Schulbauoffensive soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Die Schulbauoffensive braucht jetzt mehr Power. Wir werden sie ausweiten und beschleunigen. Dazu sollen die Mittel deutlich aufgestockt werden und mit der landeseigenen berlinovo eine Kooperation zum Schulneubau und zur -Sanierung abgeschlossen werden nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit der landeseigenen HOWOGE. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Berliner Schulbauoffensive soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Die Schulbauoffensive braucht jetzt mehr Power. Wir werden sie ausweiten und beschleunigen. Dazu sollen die Mittel deutlich aufgestockt werden und mit der landeseigenen berlinovo eine Kooperation zum Schulneubau und zur -Sanierung abgeschlossen werden nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit der landeseigenen HOWOGE. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Mittel der Schulbauoffensive sollen deutlich aufgestockt werden.
Wortlaut im Programm
Die Schulbauoffensive braucht jetzt mehr Power. Wir werden sie ausweiten und beschleunigen. Dazu sollen die Mittel deutlich aufgestockt werden und mit der landeseigenen berlinovo eine Kooperation zum Schulneubau und zur -Sanierung abgeschlossen werden nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit der landeseigenen HOWOGE. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mit der landeseigenen berlinovo soll nach dem Vorbild der HOWOGE eine Kooperation zu Schulneubau und Schulsanierung geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Die Schulbauoffensive braucht jetzt mehr Power. Wir werden sie ausweiten und beschleunigen. Dazu sollen die Mittel deutlich aufgestockt werden und mit der landeseigenen berlinovo eine Kooperation zum Schulneubau und zur -Sanierung abgeschlossen werden nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit der landeseigenen HOWOGE. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.