Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006 · beschlossen 01.07.2006 · Original
Das Programm enthält 14 von 598 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 59Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 14
Berlin braucht eine Vision, die über die Routine der Stadtpolitik hinausgeht.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht eine Vision, die über die Routine der Stadtpolitik hinausgeht. Link zum Original
Berlin soll innerhalb von zehn Jahren wieder eine Metropole voller Zukunft, Energie und Optimismus werden.
Wortlaut im Programm
Berlin muss in zehn Jahren wieder eine Metropole voller Zukunft, Energie und Optimismus werden. Link zum Original
Berlin soll mehr leisten.
Wortlaut im Programm
Wir sind davon überzeugt, dass Berlin mehr leisten kann und muss. Link zum Original
Die Chancen Berlins sollen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Chancen Berlins nutzen. Link zum Original
Berlin benötigt die Solidarität von Bund und Ländern, unabhängig vom Ausgang der Klage des Landes vor dem Bundesverfassungsgericht.
Wortlaut im Programm
Berlin benötigt - unabhängig vom Ausgang der Klage des Landes vor dem Bundesverfassungsgericht - die Solidarität von Bund und Ländern. Dazu gehört auch, Berlin endlich zum Sitz aller Bundesministerien zu machen und damit den Regierungsumzug zu vollenden sowie Berlin in seiner Hauptstadtfunktion zu stärken. Link zum Original
Berlin soll Sitz aller Bundesministerien werden, und der Regierungsumzug soll damit abgeschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Berlin benötigt - unabhängig vom Ausgang der Klage des Landes vor dem Bundesverfassungsgericht - die Solidarität von Bund und Ländern. Dazu gehört auch, Berlin endlich zum Sitz aller Bundesministerien zu machen und damit den Regierungsumzug zu vollenden sowie Berlin in seiner Hauptstadtfunktion zu stärken. Link zum Original
Berlin soll in seiner Hauptstadtfunktion gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Berlin benötigt - unabhängig vom Ausgang der Klage des Landes vor dem Bundesverfassungsgericht - die Solidarität von Bund und Ländern. Dazu gehört auch, Berlin endlich zum Sitz aller Bundesministerien zu machen und damit den Regierungsumzug zu vollenden sowie Berlin in seiner Hauptstadtfunktion zu stärken. Link zum Original
Selbstgerechtigkeit soll unterbleiben, und die Berliner Stadtpolitik soll in Bund und Ländern auf Sympathie und Respekt stoßen, damit die Deutschen und ihre Repräsentanten für ihre Hauptstadt eingenommen werden können.
Wortlaut im Programm
Aber man wird die Deutschen und ihre Repräsentanten nur dann für ihre Hauptstadt einnehmen können, wenn Selbstgerechtigkeit unterbleibt und die Berliner Stadtpolitik in Bund und Ländern auf Sympathie und Respekt stößt. Link zum Original
Die Zukunft Berlins darf nicht allein auf die Entschuldung des Landes durch den Bund gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die Zukunft Berlins darf nicht allein auf die Entschuldung des Landes durch den Bund gebaut werden. Link zum Original
Die Fusion der Länder Berlin und Brandenburg gilt als wichtigste und nachhaltigste Maßnahme zur Steigerung der Wirtschaftsleistung.
Wortlaut im Programm
Die wichtigste und nachhaltigste Maßnahme zur Steigerung der Wirtschaftsleistung ist die Fusion der beiden Länder Berlin und Brandenburg. Link zum Original
Das Klageverfahren des Landes Berlin beim Bundesverfassungsgericht zur Feststellung der Haushaltsnotlage wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Klageverfahren des Landes Berlin beim Bundesverfassungsgericht zur Feststellung der Haushaltsnotlage. Unabhängig von dem Klageverfahren werden wir mit dem Bund über eine faire Übernahme der hauptstadtbedingten Kosten verhandeln. Link zum Original
Unabhängig von dem Klageverfahren soll mit dem Bund über eine faire Übernahme der hauptstadtbedingten Kosten verhandelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Klageverfahren des Landes Berlin beim Bundesverfassungsgericht zur Feststellung der Haushaltsnotlage. Unabhängig von dem Klageverfahren werden wir mit dem Bund über eine faire Übernahme der hauptstadtbedingten Kosten verhandeln. Link zum Original
Ein auf viele Jahre angelegter Hauptstadtpakt zwischen Bund, Ländern und Berlin ist erforderlich.
Wortlaut im Programm
Notwendig ist ein auf viele Jahre angelegter Haupts tadtpakt zwischen Bund, Ländern und Berlin. Es muss zu einer solchen Vereinbarung mit dem Ziel kommen, Berlins Haushalt bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts zu konsolidieren. Der Hauptstadt-Pakt muss eine faire Vereinbarung sein, die es Berlin ermöglicht, auch in den kommenden Jahren in Zukunft zu investieren, damit die Stadt auch morgen leben kann. Link zum Original
Der Hauptstadtpakt soll eine faire Vereinbarung sein und Berlin auch in den kommenden Jahren Investitionen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Notwendig ist ein auf viele Jahre angelegter Haupts tadtpakt zwischen Bund, Ländern und Berlin. Es muss zu einer solchen Vereinbarung mit dem Ziel kommen, Berlins Haushalt bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts zu konsolidieren. Der Hauptstadt-Pakt muss eine faire Vereinbarung sein, die es Berlin ermöglicht, auch in den kommenden Jahren in Zukunft zu investieren, damit die Stadt auch morgen leben kann. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.