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SPD · Konsequent Berlin.

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006 · beschlossen 20.05.2006 · Original

Das Programm enthält 6 von 318 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 6
  1. Über die Fusion von Berlin und Brandenburg soll zeitnah abgestimmt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Berliner SPD setzt sich für eine zeitnahe Abstimmung über die Fusion von Berlin und Brandenburg ein. Link zum Original
  2. Bis zur Länderfusion sollen sich Berlin und Brandenburg in Rechtssystem, Wissenschaft und Forschung abgestimmt entwickeln.

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    Wortlaut im Programm
    Bis dahin müssen wir alle Anstrengungen darauf ausrichten, dass im Rechtssystem, in der Wissenschaft und in der Forschung Berlin und Brandenburg sich abgestimmt entwickeln. Link zum Original
  3. Berlin und Brandenburg kooperieren eng mit den polnischen Nachbarregionen östlich der Oder.

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    Wortlaut im Programm
    Nur durch eine enge Kooperation mit den polnischen Nachbarregionen östlich der Oder können Berlin und Brandenburg die Chancen des europäischen Binnenmarktes nutzen und aus der bisherigen Randlage herauskommen. Link zum Original
  4. Berlin wird mit den polnischen Großstädten Stettin, Posen und Breslau und ihren Regionen vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtig dabei ist die Vernetzung Berlins mit den benachbarten polnischen Großstädten Stettin, Posen und Breslau und den dazugehörigen vier Regionen (Wojewodschaften). Link zum Original
  5. In der Oder-Region wird in Logistik und Wissenschaft zusammengearbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel ist ein optimiertes Bahnangebot für die Gesamtregion, einfache und attraktive Tarifangebote, die Zusammenarbeit im Tourismus und in den Feldern Logistik und Wissenschaft. Link zum Original
  6. Die Verantwortung für die Durchführung der Projekte der Sozialen Stadt wird auf die Bezirke übertragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verantwortung für die Durchführung der Projekte der Sozialen Stadt soll konsequent auf die Bezirke übertragen werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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