Zum Inhalt

BIW · Programm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2023

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · Original

Das Programm enthält 17 von 332 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Wildtiermanagement“ (2). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 17
Wildtiermanagement 2
  1. Die Taubenpopulation in der Innenstadt wird durch betreute Taubenschläge am Stadtrand tierschutzgerecht reguliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    b) Die Taubenpopulation in der City ist durch das Aufstellen von betreuten Taubenschlägen am Stadtrand tierschutzgerecht zu regulieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
  2. Das Fütterungsverbot für Tauben in der Innenstadt wird durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss das Fütterungsverbot für Tauben in der Innenstadt durchgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Schadstoffe 1
  1. Die Bremer Umweltzone wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    g) Die Bremer Umweltzone wollen wir abschaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Klimaanpassung 1
  1. Innerstädtische Grünflächen werden so weit wie möglich erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    f) Innerstädtische Grünflächen sind soweit als möglich zu erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Weitere Forderungen 13
  1. Bremen und Bremerhaven sollen ökologisch lebenswerte Städte bleiben, um Abwanderung ins Umland zu verhindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Bremen und Bremerhaven müssen auch ökologisch lebenswerte Städte bleiben, um für ihre Bewohner attraktiv zu sein und die Abwanderung ins niedersächsische Umland zu verhindern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  2. Praktische Umweltpolitik beginnt auf Ebene der Länder und Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch wenn die Bewahrung der Umwelt eine globale Aufgabe ist, muss praktische Umweltpolitik auf dezentraler Ebene und damit in den Ländern und Kommunen beginnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  3. Eine als hysterisch bezeichnete Umwelt- und Klimadebatte wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Umwelthysterie, wie sie von Teilen der politischen Linken und hier vor allem den Grünen zum Beispiel in der Klimadebatte betrieben wird, lehnen wir aber ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Das Staatsziel Tierschutz in der Bremischen Verfassung soll mit Leben erfüllt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Tierschutz, schon seit 1999 als Staatsziel in der Bremischen Verfassung verankert, muss endlich mit Leben erfüllt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  5. Im Land Bremen soll es keine Tierversuche geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    a) Keine Tierversuche im Land Bremen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  6. Neurologische Experimente mit Affen an der Universität Bremen werden verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzten uns insbesondere für ein Verbot der neurologischen Experimente mit Affen an der Universität Bremen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  7. Zirkusse und Schaustellerbetriebe mit Tieren werden strenger auf Einhaltung des Tierschutzrechts kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    d) Zirkusse sowie Schaustellerbetriebe mit Tierbestand, die im Land Bremen gastieren, sind strenger zu kontrollieren, um die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Vorschriften zu gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  8. Die gewerbliche Haustierzucht wird regelmäßig auf Einhaltung des Tierschutzes überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    e) Die Zucht von Haustieren im gewerblichen Rahmen ist regelmäßig auf Einhaltung aller tierschutzrelevanten Aspekte zu überprüfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  9. Private Züchter werden hinsichtlich Umfang und Zuchtbedingungen regelmäßig kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Private Züchter müssen hinsichtlich ihres Umfanges und der Zuchtbedingungen regelmäßig kontrolliert werden. Verstöße müssen hierbei im Sinne des Tierschutzes streng geahndet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  10. Verstöße privater Züchter gegen den Tierschutz werden streng geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Private Züchter müssen hinsichtlich ihres Umfanges und der Zuchtbedingungen regelmäßig kontrolliert werden. Verstöße müssen hierbei im Sinne des Tierschutzes streng geahndet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  11. In Bremen werden mehr Auslaufflächen für Hunde ohne Leinenpflicht geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    f) Mehr Auslaufflächen für Hunde im Stadtgebiet von Bremen, wo sich die Tiere ohne Leine bewegen dürfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleich FDP ähnlich KI
  12. In Bremerhaven werden die vorhandenen Hundeauslaufflächen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In Bremerhaven sind die bereits vorhandenen Areale auszubauen, die Ausweitung des Leinenzwangs im Stadtgebiet zurückzunehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FDP teilweise KI
  13. Die Ausweitung des Leinenzwangs in Bremerhaven wird zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In Bremerhaven sind die bereits vorhandenen Areale auszubauen, die Ausweitung des Leinenzwangs im Stadtgebiet zurückzunehmen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de