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AfD · Wahlprogramm zur Landtagswahl Sachsen 2014

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Sachsen 2014 · beschlossen 02.03.2014 · Original

Das Programm enthält 35 von 409 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 35
  1. Religionsfreiheit wird anerkannt, Moscheebauten werden nicht prinzipiell abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zur Religionsfreiheit und lehnen Moscheebauten nicht prinzipiell ab. Link zum Original
  2. Großmoscheebauten, die tief in das Stadtbild eingreifen, bedürfen der Akzeptanz der ansässigen Bevölkerung.

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    Wortlaut im Programm
    Allerdings ist die freie Religionsausübung für Muslime in Sachsen auch ohne Großmoschee gewährleistet. Derartige Bauprojekte, die tief in das Stadtbild eingreifen, müssen von der ansässigen Bevölkerung akzeptiert werden. Wir wehren uns gegen die Delegitimierung des Bürgerprotestes und fordern, die Bürger künftig frühzeitig mit einzubeziehen, gegebenenfalls über Bürgerentscheide. Link zum Original
  3. Identitätspflege erfolgt durch einen aufgeklärten Umgang mit der eigenen Geschichte.

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    Wortlaut im Programm
    Die beste Form der Identitätspflege ist ein aufgeklärter Umgang mit der eigenen Geschichte: Zukunft braucht Herkunft! Link zum Original
  4. Das Singen der Nationalhymne bei feierlichen Anlässen soll selbstverständlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Das Absingen der Nationalhymne bei feierlichen Anlässen soll wie in den USA selbstverständlich sein. Link zum Original
  5. Vorgaben zum Sprachgebrauch im Sinne der Gender- und Gleichstellungspolitik in Ministerien, öffentlichen Einrichtungen und Medien werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch Sprachregelungen, Euphemismen und Sprechverbote wird versucht, eine in der Gender- und Gleichstellungsideologie fundierte Weltsicht durchzusetzen und das kritische Denken einzuschränken. Wir wenden uns gegen derartige Vorgaben für den Gebrauch der Sprache in Ministerien, öffentlichen Einrichtungen und Medien. Link zum Original
  6. Nach dem Vorbild des französischen Sprachgesetzes von 1994 wird eine Regelung zum Gebrauch der deutschen Sprache geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Regelung nach dem Vorbild des französischen „Loi relative à l’emploi de la langue française – Gesetz betreffend den Gebrauch der französischen Sprache“ (1994). Link zum Original
  7. Der Freistaat erlässt Richtlinien, wonach Anglizismen im amtlichen Sprachgebrauch zu meiden sind.

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    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat Sachsen soll Richtlinien erlassen, wonach Anglizismen im amtlichen Sprachgebrauch zu meiden sind. Sprache soll und muss für alle Generationen verständlich sein. Hierzu soll die Aktion „Lebendiges Deutsch“ der Stiftung Deutsche Sprache als Vorbild dienen. Die sächsische Akademie der Wissenschaften soll entsprechende Empfehlungen ausarbeiten. Link zum Original
  8. Die Aktion „Lebendiges Deutsch“ der Stiftung Deutsche Sprache dient als Vorbild.

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    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat Sachsen soll Richtlinien erlassen, wonach Anglizismen im amtlichen Sprachgebrauch zu meiden sind. Sprache soll und muss für alle Generationen verständlich sein. Hierzu soll die Aktion „Lebendiges Deutsch“ der Stiftung Deutsche Sprache als Vorbild dienen. Die sächsische Akademie der Wissenschaften soll entsprechende Empfehlungen ausarbeiten. Link zum Original
  9. Die Sächsische Akademie der Wissenschaften erarbeitet Empfehlungen zur Vermeidung von Anglizismen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat Sachsen soll Richtlinien erlassen, wonach Anglizismen im amtlichen Sprachgebrauch zu meiden sind. Sprache soll und muss für alle Generationen verständlich sein. Hierzu soll die Aktion „Lebendiges Deutsch“ der Stiftung Deutsche Sprache als Vorbild dienen. Die sächsische Akademie der Wissenschaften soll entsprechende Empfehlungen ausarbeiten. Link zum Original
  10. Die parlamentarischen Vertreter in den Rundfunkräten setzen sich für einen deutlich höheren Anteil deutschsprachiger Titel in Rundfunk und Fernsehen ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die parlamentarischen Vertreter in den Rundfunkräten sollen sich für einen deutlich höheren Anteil deutschsprachiger Titel an den Ausstrahlungen in Rundfunk und Fernsehen einsetzen. Link zum Original
  11. Eine Zwangsfinanzierung des Rundfunks ohne Zusammenhang zwischen Sender und Empfänger gilt als verfassungswidrig.

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    Wortlaut im Programm
    Jede Form von Kaufzwang bzw. Zwangsfinanzierung ohne jeden Sach- und Rechtszusammenhang zwischen Sender und Empfänger ist vom Grunde her verfassungswidrig. Link zum Original
  12. Die öffentliche Meinungsbildung wird strikt staatsfern gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Im Sinne des unabänderlichen Demokratiegebotes des GG ist die öffentliche Meinungsbildung strikt staatsfern zu gewährleisten. Link zum Original
  13. Rundfunkstaatsverträge mit Zahlungspflicht ohne Nutzung werden als Einschränkung der Informationsfreiheit abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Rundfunkstaatsverträge, die uns zwingen, für etwas zu zahlen, was wir weder bestellt haben noch nutzen wollen, behindern die Freiheit, sich zu informieren und im Sinne des unabänderlichen Demokratiegebots selbstbestimmte Koalitionen zu bilden. Link zum Original
  14. Die Staatsregierung kündigt den geltenden Rundfunkstaatsvertrag wegen Verfassungswidrigkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der Sächsische Landtag die Regierung des Freistaates Sachsen auffordert, den geltenden Rundfunkstaatsvertrag aus außerordentlichen Gründen wegen offenkundiger Verfassungswidrigkeit zu kündigen und seinen Vollzug sofort auszusetzen. Link zum Original
  15. Der Vollzug des Rundfunkstaatsvertrags wird sofort ausgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der Sächsische Landtag die Regierung des Freistaates Sachsen auffordert, den geltenden Rundfunkstaatsvertrag aus außerordentlichen Gründen wegen offenkundiger Verfassungswidrigkeit zu kündigen und seinen Vollzug sofort auszusetzen. Link zum Original
  16. Die Staatsregierung verhandelt darauf hin, dass sich die Sender künftig verfassungskonform und verursachergerecht finanzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die Sächsische Staatsregierung wird außerdem aufgefordert, dahingehend zu verhandeln, dass sich die betroffenen Sender künftig nur verfassungskonform und verursachergerecht finanzieren. Link zum Original
  17. Alle öffentlich-rechtlichen Medien sind partei- und gesellschaftspolitisch neutral.

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    Wortlaut im Programm
    Alle öffentlich rechtlichen Medien müssen partei- und gesellschaftspolitisch neutral sein. Link zum Original
  18. Ein normierter, allein am Verkaufswert orientierter Kulturbegriff wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns gegen einen normierten und nach reinem Verkaufswert zusammengezimmerten Kulturbegriff ebenso wie gegen einen Verordnungsstaat, der durch Fördermittel und Auszeichnungen in die Kulturproduktion eingreift. Link zum Original
  19. Staatliche Eingriffe in die Kulturproduktion durch Fördermittel und Auszeichnungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns gegen einen normierten und nach reinem Verkaufswert zusammengezimmerten Kulturbegriff ebenso wie gegen einen Verordnungsstaat, der durch Fördermittel und Auszeichnungen in die Kulturproduktion eingreift. Link zum Original
  20. An einem Tag im Monat ist der Eintritt in alle Schlösser, Museen und Denkmäler des Landes frei.

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    Wortlaut im Programm
    Nach Vorbild einer in Paris getroffenen Regelung sollte an einem Tag im Monat in ausnahmslos allen Schlössern, Museen und sonstigen Denkmälern des Landes freier Eintritt herrschen, um auch bedürftigen Bürgern einen Zugang zur Geschichte des Landes zu ermöglichen. Dieser Tag sollte zum monatlichen Tag des Denkmals erklärt und entsprechend beworben werden. Link zum Original
  21. Dieser Tag wird zum monatlichen Tag des Denkmals erklärt und beworben.

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    Wortlaut im Programm
    Nach Vorbild einer in Paris getroffenen Regelung sollte an einem Tag im Monat in ausnahmslos allen Schlössern, Museen und sonstigen Denkmälern des Landes freier Eintritt herrschen, um auch bedürftigen Bürgern einen Zugang zur Geschichte des Landes zu ermöglichen. Dieser Tag sollte zum monatlichen Tag des Denkmals erklärt und entsprechend beworben werden. Link zum Original
  22. Die Finanzmittel nach dem Kulturraumgesetz werden dynamisiert, um Planungssicherheit zu schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit einer Dynamisierung der Finanzmittel für bedarfsgerechte Planungssicherheit sorgen. Eine Residenzstadt-Politik darf es dabei ebenso wenig geben wie das Hineinrechnen einmaliger Investitionen. Link zum Original
  23. Eine Bevorzugung der Residenzstadt bei der Kulturfinanzierung wird ausgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit einer Dynamisierung der Finanzmittel für bedarfsgerechte Planungssicherheit sorgen. Eine Residenzstadt-Politik darf es dabei ebenso wenig geben wie das Hineinrechnen einmaliger Investitionen. Link zum Original
  24. Einmalige Investitionen werden nicht in die Kulturraumfinanzierung eingerechnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit einer Dynamisierung der Finanzmittel für bedarfsgerechte Planungssicherheit sorgen. Eine Residenzstadt-Politik darf es dabei ebenso wenig geben wie das Hineinrechnen einmaliger Investitionen. Link zum Original
  25. Die Aktivitäten des Landesamts für Denkmalpflege werden ausgeweitet und vernachlässigte Denkmäler erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher eine überlegte Ausweitung der Aktivitäten des Amtes für Denkmalpflege: Vor sich hindämmernde Denkmäler sind zu erschließen. Link zum Original
  26. Vernachlässigte Denkmäler sollen erschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vor sich hindämmernde Denkmäler sind zu erschließen. Link zum Original
  27. Erschlossene Denkmäler werden besser erforscht und erklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Erschlossene Denkmäler sind besser zu erforschen und zu erklären. Link zum Original
  28. Erschlossene Denkmäler sollen besser erforscht und erklärt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Erschlossene Denkmäler sind besser zu erforschen und zu erklären. Link zum Original
  29. Bei notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen an Denkmälern soll nicht gespart werden.

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    Wortlaut im Programm
    An notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen darf nicht gespart werden. Link zum Original
  30. Die Pflege von Denkmälern in Privatbesitz soll angemessen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Pflege von Denkmälern in Privatbesitz ist angemessen zu fördern. Link zum Original
  31. Die Förderung der Sorben wird als selbstverständlicher Teil der sächsischen Kulturpolitik betrachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Ohne sorbische Kultur ist die sächsische undenkbar, daher ist die Förderung der Sorben selbstverständlich. Link zum Original
  32. Die Stiftung für das sorbische Volk soll zur besseren Finanzierung von einer Zuwendungs- in eine Kapitalstiftung umgewandelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zu besseren Finanzierung wollen wir die Stiftung für das sorbische Volk von einer Zuwendungs- in eine Kapitalstiftung umwandeln. Link zum Original
  33. Sorbische Förderinstrumente wie die Ausbildung sorbischer Lehrer, sorbische Schulen und Kindereinrichtungen sowie das WITAJ-Projekt sollen wissenschaftlich begleitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Instrumente der Förderung wie die Ausbildung sorbischer Lehrer, der Erhalt sorbischer Schulen und Kindereinrichtungen sowie das WITAJ-Projekt sollen wissenschaftlich begleitet und dann anhand des ermittelten Wirkungsgrads gefördert werden. Link zum Original
  34. Die Förderung sorbischer Bildungs- und Kulturinstrumente soll sich nach ihrem ermittelten Wirkungsgrad richten.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Instrumente der Förderung wie die Ausbildung sorbischer Lehrer, der Erhalt sorbischer Schulen und Kindereinrichtungen sowie das WITAJ-Projekt sollen wissenschaftlich begleitet und dann anhand des ermittelten Wirkungsgrads gefördert werden. Link zum Original
  35. Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    – als Medienpolitik der Abschaffung des pseudosteuerfinanzierten und manipulativen öffentlich-rechtlichen Systems dient. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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