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AfD · Unser Land verdient ein Comeback.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 · Original

Das Programm enthält 42 von 554 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Arzneimittelversorgung“ (4). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 42
Arzneimittelversorgung 4
  1. Ein Netz inhabergeführter Apotheken wird gesichert, um die flächendeckende Arzneimittelversorgung besonders in ländlichen und strukturschwachen Regionen zu gewährleisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Gewährleistung der flächendeckenden und qualifizierten Versorgung mit Arzneimitteln, insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Regionen, ist ein Netz von inhabergeführten Apotheken zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  2. Der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten bleibt in kontrollierter Form erhalten, um ältere und mobilitätseingeschränkte Bürger zu versorgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich ist der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten in kontrollierter Form beizubehalten, um die Arzneimittelversorgung älterer und mobilitätseingeschränkter Bürger sicherzustellen. Link zum Original
  3. Versandapotheken unterliegen denselben Qualitäts-, Beratungs- und Datenschutzstandards wie stationäre Apotheken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Versandapotheken müssen dabei denselben Qualitäts-, Beratungs- und Datenschutzstandards unterliegen wie stationäre Apotheken. Link zum Original
  4. Der Arzneimittelgroßhandel wird verpflichtet, bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln mindestens zwei durchschnittliche Monatsbedarfe vorrätig zu halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Arzneimittelgroßhandel in Deutschland wird verpflichtet, mindestens die Menge der durchschnittlichen zwei Monatsbedarfe bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln vorrätig zu halten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Pflegekräfte 4
  1. Pflegekräfte erhalten gegen den Personalmangel eine leistungsgerechte Bezahlung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Mangel an Pflegepersonal anzugehen, ist ein Bündel von Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören eine leistungsgerechte Bezahlung, die Entlastung von bürokratischer Dokumentation und eine verbindliche Personalbemessung in pflegesensitiven Bereichen, aber auch die verstärkte Förderung der Ausbildung und des Einsatzes von Pflegehilfskräften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
  2. Pflegekräfte werden von bürokratischer Dokumentation entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Mangel an Pflegepersonal anzugehen, ist ein Bündel von Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören eine leistungsgerechte Bezahlung, die Entlastung von bürokratischer Dokumentation und eine verbindliche Personalbemessung in pflegesensitiven Bereichen, aber auch die verstärkte Förderung der Ausbildung und des Einsatzes von Pflegehilfskräften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise CDU ähnlich SPD ähnlich KI
  3. In pflegesensitiven Bereichen wird eine verbindliche Personalbemessung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Mangel an Pflegepersonal anzugehen, ist ein Bündel von Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören eine leistungsgerechte Bezahlung, die Entlastung von bürokratischer Dokumentation und eine verbindliche Personalbemessung in pflegesensitiven Bereichen, aber auch die verstärkte Förderung der Ausbildung und des Einsatzes von Pflegehilfskräften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  4. Ausbildung und Einsatz von Pflegehilfskräften werden verstärkt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Mangel an Pflegepersonal anzugehen, ist ein Bündel von Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören eine leistungsgerechte Bezahlung, die Entlastung von bürokratischer Dokumentation und eine verbindliche Personalbemessung in pflegesensitiven Bereichen, aber auch die verstärkte Förderung der Ausbildung und des Einsatzes von Pflegehilfskräften. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Gesundheitsberufe 4
  1. Bei den fachlichen und sprachlichen Anforderungen an ausländische Ärzte und Pflegekräfte werden keine Abstriche gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei den fachlichen und sprachlichen Anforderungen an ausländische Ärzte und Pflegekräfte dürfen aber keine Kompromisse gemacht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gegenteilig KI
  2. Bewerber aus Nicht-EU-Ländern müssen eine fachliche Gleichwertigkeitsprüfung ablegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Bewerber aus Nicht-EU-Ländern haben eine fachliche Gleichwertigkeitsprüfung zu absolvieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gegenteilig unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  3. Ein Verbot oder eine faktisch einem Verbot gleichkommende Erschwerung des Heilpraktikerberufs wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    In regelmäßigen Abständen werden politische Initiativen vorangetrieben, die die Ausübung des Heilpraktikerberufs in Deutschland verbieten oder so erschweren wollen, dass dies einem Verbot der Berufsausübung gleichkommt. Derartige Bestrebungen lehnen wir ab. Link zum Original
  4. Die Qualitäts- und Prüfungsstandards der Heilpraktikerausbildung werden vereinheitlicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Allerdings befürworten wir eine Vereinheitlichung der Qualitäts- und Prüfungsstandards der Heilpraktikerausbildung. Link zum Original
Infektionsschutz 4
  1. Jede Impfpflicht wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen jegliche Impfpflicht ab und halten an dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit fest. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
  2. mRNA-Impfungen werden nicht verpflichtend vorgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    mRNA-Impfungen können nicht verpflichtend vorgeschrieben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
  3. Die Krise wird auch im Hinblick auf künftige vergleichbare Ereignisse umfassend aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Krise, auch im Hinblick auf weitere derartige Ereignisse, schonungslos aufarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
  4. Betroffene, die durch unsinnige Maßnahmen Schäden erlitten haben, werden angemessen entschädigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Betroffene, die durch unsinnige Maßnahmen Schäden erlitten haben, sind angemessen zu entschädigen. Link zum Original
Digitale Gesundheit 4
  1. Persönliche medizinische Behandlungsdaten genießen den höchstmöglichen Schutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Persönliche medizinische Behandlungsdaten müssen aufgrund ihrer hohen Sensibilität den höchstmöglichen Schutz genießen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  2. Die Versicherten werden nachträglich neutral über die elektronische Patientenakte informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Sofern die ePA weiterhin genutzt werden soll, muss eine nachträgliche, neutrale Information der Versicherten und eine patientenorientierte Anpassung der Nutzungsoptionen erfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Die Nutzungsoptionen der elektronischen Patientenakte werden patientenorientiert angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Sofern die ePA weiterhin genutzt werden soll, muss eine nachträgliche, neutrale Information der Versicherten und eine patientenorientierte Anpassung der Nutzungsoptionen erfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Patienten ohne elektronische Patientenakte können einen Notfalldatensatz mit Medikamentenplan und Patientenverfügung direkt auf der Krankenversicherungskarte speichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Patienten, die für sich eine ePA ablehnen, muss die Möglichkeit der Speicherung eines Notfalldatensatzes, einschließlich eines Medikamentenplans und einer Patientenverfügung, direkt auf der Krankenversicherungskarte geschaffen werden. Link zum Original
Ärztliche Versorgung 3
  1. Die haus- und fachärztliche Versorgung im ländlichen Raum wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Erhaltung und Förderung von Schulen im ländlichen Raum ein, ebenso für die Sicherstellung der haus- und fachärztlichen Versorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise CDU ähnlich SPD teilweise KI
  2. Die freiberuflich geführte Inhaberpraxis im Rahmen der ärztlichen Selbstverwaltung bleibt das Rückgrat der ambulanten Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die freiberuflich geführte Inhaberpraxis im Rahmen der ärztlichen Selbstverwaltung bildet weiterhin das Rückgrat der ambulanten Versorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Die Niederlassung von Ärzten in ländlichen und strukturschwachen Räumen wird mit organisatorischen und finanziellen Hilfen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Förderung der Niederlassung von Ärzten in ländlichen bzw. strukturschwachen Räumen sind organisatorische und finanzielle Hilfen vorzusehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU teilweise KI
Krankenhäuser 3
  1. Die Sicherstellung einer leistungsfähigen Krankenhausinfrastruktur bleibt Aufgabe der öffentlichen Hand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sicherstellung einer leistungsfähigen Krankenhaus-Infrastruktur muss Aufgabe der öffentlichen Hand bleiben und darf nicht zum Spielball profitorientierter Unternehmen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Eine Pflicht zur Organspende wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Pflicht zur Spende der eigenen Organe ist grundsätzlich abzulehnen. Link zum Original
  3. Die hohen Vergütungen der Stiftung Organtransplantation für Organentnahmen in Krankenhäusern werden kritisch gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Äußerst kritisch sehen wir auch die mittlerweile erheblichen Vergütungen, die von der „Stiftung Organtransplantation“ für Organentnahmen in Krankenhäusern bezahlt werden. Link zum Original
Geburtshilfe 2
  1. Jede Frau hat Anspruch auf Betreuung durch eine Hebamme bei Entbindung, Vor- und Nachsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Frau hat das Recht, bei der Entbindung, der Vor- und der Nachsorge von einer Hebamme betreut zu werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU gleiches Thema KI
  2. Ein Unterstützungsfonds aus Landesmitteln bezuschusst die Haftpflichtprämien freiberuflicher Hebammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Um entsprechende Risiken abzufedern, ist ein ausreichend bemessener Unterstützungsfonds aus Landesmitteln einzurichten, mit dem ein Zuschuss zu den Haftpflichtprämien der Hebammen geleistet werden kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 2
  1. Der Erhalt der Rehabilitationskliniken sowie der Kur- und Bäderlandschaft in Baden-Württemberg hat besondere Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade für Baden-Württemberg mit seinem derzeit noch reichhaltigen Angebot an Rehabilitationskliniken sowie Kur- und Bäderlandschaften muss der Erhalt dieser Infrastruktur besonders bedeutsam sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  2. Grundsätze und Rahmenbedingungen der Leistungs- und Vergütungsverhandlungen werden zwischen einem neu zu schaffenden Landesverband der Rehabilitationseinrichtungen und den Spitzenverbänden der Krankenkassen auf Landesebene vereinbart.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Rehabilitationseinrichtungen eine Zukunftsperspektive zu bieten, sollen zukünftig die Grundsätze und Rahmenbedingungen von Leistungs- und Vergütungsverhandlungen zwischen einem neu zu schaffenden Landesverband der Rehabilitationseinrichtungen und den Spitzenverbänden der Krankenkassen auf Landesebene vereinbart werden. Link zum Original
Pflegende Angehörige 2
  1. Pflegende Angehörige werden besser unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bessere Unterstützung von pflegenden Angehörigen ist somit ein wichtiges Ziel. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU ähnlich SPD teilweise KI
  2. Das Pflegegeld wird an die Entgelte der ambulanten Pflegedienste angeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Angleichung des Pflegegeldes an die Entgelte der ambulanten Pflegedienste ist umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 2
  1. Die körperliche und seelische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen wird nicht durch hormonelle oder chirurgische Maßnahmen beeinträchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die natürliche körperliche und seelische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen darf nicht durch hormonelle oder chirurgische Maßnahmen beeinträchtigt werden. Entscheidungen über derart weitreichende medizinische Eingriffe dürfen erst nach Erreichen der Volljährigkeit und freier, reifer Willensbildung getroffen werden, denn die Folgen sind unumkehrbar und der potenzielle lebenslange Schaden physisch wie psychisch immens. Link zum Original
  2. Entscheidungen über weitreichende medizinische Eingriffe dieser Art werden erst nach Erreichen der Volljährigkeit getroffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die natürliche körperliche und seelische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen darf nicht durch hormonelle oder chirurgische Maßnahmen beeinträchtigt werden. Entscheidungen über derart weitreichende medizinische Eingriffe dürfen erst nach Erreichen der Volljährigkeit und freier, reifer Willensbildung getroffen werden, denn die Folgen sind unumkehrbar und der potenzielle lebenslange Schaden physisch wie psychisch immens. Link zum Original
Pflegeangebote 1
  1. Der Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen in Baden-Württemberg wird durch Förderung und Bürokratieabbau unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für gezielte Maßnahmen ein, die den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen in Baden-Württemberg nachhaltig unterstützen. Dies umfasst Förderungen wie auch den Abbau des bürokratischen Aufwands. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Krankenversicherung 1
  1. Eine Rationierung von Gesundheitsleistungen als Antwort auf demografische Probleme und Haushaltsschieflagen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rationierung von Gesundheitsleistungen kann nicht unsere Antwort auf die demografischen Probleme und Haushaltsschieflagen sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Notfallversorgung 1
  1. Notaufnahmen stehen echten Notfällen zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Notfallaufnahmen müssen für echte Notfälle da sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
Trägerschaft 1
  1. Eine weitgehend privatisierte Krankenhauslandschaft wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen eine weitgehend privatisierte Krankenhauslandschaft ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Weitere Forderungen 4
  1. Eine Reform des Gesundheitssystems stellt statt ökonomischer Kriterien die bestmögliche medizinische Versorgung der Bürger in den Mittelpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird diesen Prozess stoppen und an einer echten Reform des Gesundheitssystems arbeiten, bei der nicht ökonomische Kriterien, sondern die bestmögliche medizinische Versorgung unserer Bürger im Mittelpunkt steht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Entscheidung über eine medizinische Behandlung liegt allein in der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Bürgers.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Entscheidung über eine medizinische Behandlung unterliegt allein der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Bürgers. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Eine politische Bevormundung bei medizinischen Entscheidungen, die die persönliche Risikoabwägung außer Acht lässt, wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine politische Bevormundung, welche insbesondere die unerlässliche persönliche Risikoabwägung außer Acht lassen würde, lehnen wir ab. Link zum Original
  4. Patienten entscheiden grundsätzlich selbst, wie und von wem sie sich behandeln lassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Patient soll grundsätzlich selbst entscheiden können, wie und von wem er sich behandeln lässt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Baden-Württemberg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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