Digitale Plattformen

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU00

AfD40

SPD00

Grüne00

FDP00

Koalitionsvertrag CDU SPD00

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

FW00

Linke00

AfD 4​​

Weniger Geld 2

1. Auf Kosten der Plattformbetreiber sollen von den Datenschutzbehörden der Länder akkreditierte Ombudsleute als Schiedsstellen für von Zensur betroffene Nutzer geschaffen werden, mit Ausnahmen für kleine und private Plattformen.
2. Internetseiten und Foren, die zu schweren Straftaten gegen Bevölkerungs- oder Meinungsgruppen aufrufen, sollen sofort alle Förderungen verlieren.

Mehr Pflichten 3

1. Auf Kosten der Plattformbetreiber sollen von den Datenschutzbehörden der Länder akkreditierte Ombudsleute als Schiedsstellen für von Zensur betroffene Nutzer geschaffen werden, mit Ausnahmen für kleine und private Plattformen.
2. Betreiber von Internetseiten und Foren, die zu schweren Straftaten aufrufen, sollen die rechtlichen Konsequenzen tragen.
3. Die Selbstzensur großer Plattformen soll durch externe Ombudsleute reguliert werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht